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US-News

FIRST LADY ENTDECKT LIEBESBRIEFE ALS WAFFE: Truppen kapitulieren vor Melanias Valentins-Offensive
FORT BRAGG, NC — In einer Darbietung, die man am besten als Geisel-Video unter Kussbefehl bei 30 Knoten Wind beschreiben kann, landete First Lady Melania Trump am Freitag in Fort Bragg, um dort eine Valentinstags-Botschaft abzuliefern, bei der man sich fragt, ob jemand ihre Rede siebzehnmal durch Google Translate gejagt hat.

„Ich habe eine nostalgiegefüllte Botschaft“, verkündete sie vor Soldaten, die sich verpflichtet haben, die Freiheit zu verteidigen – nicht, sich durch diesen Fiebertraum zu quälen. Die Botschaft? Liebesbriefe sind jetzt patriotisch. Oder Patrioten sollten Liebesbriefe schreiben. Oder vielleicht sind Liebesbriefe Patrioten. Ehrlich gesagt – keine Ahnung. Das Ganze hatte die Sinn-Architektur eines Glückskekses, der während einer Migräne verfasst wurde. Die Truppen standen stramm, Gesichter eingefroren in dieser speziellen militärischen Disziplin, die einen davon abhält, laut „was zur Hölle passiert hier gerade“ zu fragen.

Währenddessen feierte ihr Gatte die „militärische Macht“ – diese traditionelle Valentinstags-Aktivität, bei der man Waffen bewundert und vermutlich Panzer nach Attraktivität rankt. Das Timing ist perfekt: Nichts sagt „Ich liebe dich“ so sehr wie die First Lady, die über Nostalgie murmelt, während ihr Mann im Hintergrund Raketen poliert. Diese romantische Kuss-und-Kampf-Choreografie würde jede Grußkartenfirma in den Bankrott treiben. Man muss die Markentreue bewundern. Während normale Menschen Pralinen und Blumen austauschen, liefern uns die Trumps – was auch immer das war: Ein valentinistisches Performance-Kunstwerk, das alle verwirrter zurückließ als einen Marine, der IKEA-Anleitungen entziffern soll.


Wie sich die Trumps in Peinlichkeit überbieten :oida:
 
Boasberg zwingt die Regierung zum Handeln – CECOT-Deportationen geraten ins Wanken
US-Bezirksrichter James Boasberg hat die Regierung verpflichtet, konkrete Schritte einzuleiten, um bestimmte venezolanische Migranten, die in das Hochsicherheitsgefängnis CECOT in El Salvador gebracht worden waren, auf Staatskosten in die Vereinigten Staaten zurückkehren zu lassen. Der Beschluss trifft einen besonders sensiblen Punkt der aktuellen Abschiebepolitik: die Frage, ob der Staat Menschen außer Landes schaffen darf, ohne ihnen eine echte Möglichkeit zu geben, sich vor einem US-Gericht zu verteidigen. Im März hatte Präsident Donald Trump das „Alien Enemies Act“ aktiviert, ein Kriegsrecht aus dem 18. Jahrhundert. Auf dieser Grundlage wurden 137 venezolanische Migranten als mutmaßliche Mitglieder der Bande Tren de Aragua eingestuft und in das sogenannte Terrorism Confinement Center, kurz CECOT, gebracht. Die Flüge starteten, obwohl Boasberg zuvor mündlich angeordnet hatte, die Maschinen umzudrehen. Später leitete er ein Verfahren wegen möglicher Missachtung seiner Anordnung ein. Der Konflikt zwischen Exekutive und Justiz eskalierte und liegt in Teilen inzwischen beim Berufungsgericht.

Nun hat Boasberg klargestellt, dass die Regierung nicht so tun könne, als sei der Fall erledigt. Er kritisierte scharf, dass das Weiße Haus seiner früheren Anordnung, einen Plan zur Gewährung rechtlichen Gehörs vorzulegen, faktisch nicht nachgekommen sei. Die Regierung müsse „den hier begangenen Fehler beheben“ und einen Weg schaffen, damit die Betroffenen ihre Abschiebung anfechten können. Der Beschluss verpflichtet die Behörden, jenen Männern, die inzwischen Venezuela verlassen haben und sich in Drittstaaten aufhalten, sogenannte Boarding Letters auszustellen. Damit können sie in die Vereinigten Staaten zurückreisen. Die Regierung muss die Flugkosten übernehmen. Nach ihrer Rückkehr werden sie zwar inhaftiert, erhalten jedoch die Möglichkeit, ihre Entfernung gerichtlich überprüfen zu lassen. Auch jene, die weiterhin in Venezuela sind, dürfen neue Schriftsätze einreichen. Darin können sie sowohl die Anwendung des historischen Kriegsrechts als auch ihre Einstufung als Mitglieder der Tren de Aragua angreifen.

 
Im Visier – ein geheimes Überwachungsnetz auf den Straßen und warum Touristen ins Fadenkreuz geraten
Die USA haben über zwei Jahrzehnte hinweg ein System geschaffen, das kaum jemand bewusst wahrnimmt, das aber tief in den Alltag eingreift: ein Netz aus Kameras, versteckten Geräten, Datenströmen und Entscheidungen, die weit entfernt von den Orten getroffen werden, an denen Menschen kontrolliert werden. Was einst als Instrument zur Bekämpfung grenznaher Kriminalität gedacht war, hat sich durch Donald Trump und Kristi Noem zu einer Überwachung ausgeweitet, die sich längst über ganze Bundesstaaten legt. Die Betroffenen erfahren meist erst davon, wenn sie die Lichter eines Streifenwagens im Rückspiegel sehen.

Alek Schott aus Houston ist einer von ihnen. Ganz gewöhnliche Arbeitswege, eine Übernachtung in Grenznähe, ein Treffen mit einer Kollegin – mehr brauchte es nicht, um seine Fahrt in den Datenbanken einer Bundesbehörde als „auffällig“ erscheinen zu lassen. Er wurde angehalten, festgehalten, sein Fahrzeug durchsucht. Die Beamten fanden nichts. Erst später erfuhr er, dass seine Route zuvor digital erfasst und ausgewertet wurde. Ein Vorgang, von dem er nie wusste, dass er überhaupt möglich ist.

Überall im Süden und Westen des Landes stehen heute Geräte, die Nummernschilder erfassen und Bewegungsmuster aufzeichnen. Manche stehen offen am Straßenrand, andere stecken in Verkehrstonnen, Baustellenbaken oder getarnten Boxen am Rand von Landstraßen. Auf den ersten Blick wirken sie unbedeutend, doch sie hängen an einem System, das Millionen Fahrzeuge verfolgt. In Arizona, Texas und Kalifornien reicht die Überwachung tief in das Landesinnere hinein, weit über jene Zonen hinaus, die offiziell als „Grenzbereich“ definiert sind. Kameras stehen an Landstraßen, in Vororten, an Ausfahrten großer Städte – manchmal über hundert Meilen von der Grenze entfernt.

 
Und es geht weiter und weiter: Abschiebung im Schatten – Neun Menschen, ein Flug, kein Ziel
Am 14. Januar hob in Alexandria, Louisiana, ein Flug des Department of Homeland Security ab. Neun Menschen an Bord, gefesselt, angekettet, ohne zu wissen, wohin sie gebracht werden. Fast alle verfügten über gerichtliche Schutzanordnungen, die ihre Abschiebung in die Herkunftsländer untersagten. Wochen später sitzen sie in einem staatlichen Komplex in Yaoundé, der Hauptstadt Kameruns. Keiner von ihnen stammt aus diesem Land. Die Betroffenen berichten, sie hätten erst im Moment des Abflugs erfahren, dass ihr Ziel Kamerun sei. Dort wurde ihnen mitgeteilt, sie dürften das Gelände nur verlassen, wenn sie einer „freiwilligen“ Rückkehr in ihre Heimat zustimmen. Einige flohen vor Krieg, andere vor politischer Verfolgung oder wegen ihrer sexuellen Orientierung. Ein Mann aus Simbabwe, seit 15 Jahren in den USA, vergleicht die Aktion mit einem Schmuggeltransport. Man habe sie „wie Pakete abgeladen“.

Acht der neun Personen verfügten über sogenannte Removal Protections, also gerichtlichen Schutz vor Rückführung in Länder, in denen ihnen Verfolgung droht. Laut ihren Anwälten gibt es keine Hinweise auf Gewaltdelikte. Dennoch wurden sie in ein Drittland verbracht, zu dem es keine öffentlich bekannte Vereinbarung gibt. Das US-Außenministerium verweist auf vertrauliche diplomatische Kontakte, Kameruns Behörden schweigen. Der Vorgang steht für eine Praxis, die zunehmend genutzt wird: Abschiebungen in Drittstaaten, oft gegen finanzielle Gegenleistungen. Recherchen zeigen auf, dass über 40 Millionen Dollar, die in entsprechende Abkommen geflossen sind. Kritiker sehen darin den Versuch, gerichtliche Schutzmechanismen zu umgehen. Ein früherer ICE-Beamter nennt es „klar rechtswidrig“, Menschen in ein Transitland zu bringen, um sie von dort aus zur Rückkehr zu drängen.

Unter den Festgehaltenen sind Frauen aus Ghana, die wegen ihrer sexuellen Orientierung Morddrohungen ausgesetzt waren. Eine 20-Jährige sagt, eine Rückkehr käme einem Todesurteil gleich. Gleichzeitig wächst die Erschöpfung nach Monaten oder Jahren in Haft. Unterstützung für Asyl in Kamerun gebe es nicht, heißt es von internationalen Stellen, die die Fälle begleiten. Nach monatelangem juristischem Ringen und erheblichem Druck konnten in vielenanderen Fällen bereits Menschen aus vergleichbaren Konstruktionen befreit werden. Hier geht es nun um die letzten. Um jene, die mit einem Stempel leben müssen, ohne dass ein Gericht ihre individuelle Geschichte neu geprüft hat. Die Frage ist nicht nur, wohin sie geschickt wurden. Sondern ob Recht noch gilt, wenn es politisch nicht mehr gewollt ist.
 
USA beschlagnahmten Tanker im Indischen Ozean
Die USA haben nach eigenen Angaben erneut einen Öltanker im Indischen Ozean beschlagnahmt. US-Soldaten hätten den Tanker „Veronica III“ von der Karibik bis in den Indischen Ozean verfolgt und dort eingenommen, teilte das Pentagon gestern auf der Plattform X mit. Das Schiff habe gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängte Ölblockade gegen Venezuela verstoßen.

Laut dem US-Finanzministerium steht die „Veronica III“ auf der Liste von US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Iran. Der Tanker habe Venezuela am 3. Jänner verlassen und transportiere rund 1,9 Millionen Barrel Öl, meldete die Website TankersTrackers.com. Es handelt sich bereits um den neunten Tanker, der von den USA seit Ausrufung der Ölblockade festgesetzt wurde.

 
Der neueste Irrsinn aus dem Oval Office: Der Präsident als Monument – Trumps Personenkult kennt keine Grenzen
Was derzeit aus Washington kommt, ist mehr als Selbstinszenierung. Donald Trump betreibt eine Form der Dauerverherrlichung, die in dieser Intensität in der Geschichte der Vereinigten Staaten neu ist. 15 Fuß (4,5 Meter) hohe Statuen wie „Don Colossus“, sein Name auf Kulturinstitutionen, Förderprogrammen, möglicherweise bald auf Münzen oder Flughäfen – der Präsident macht sich selbst zur Marke des Staates.

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Im Weißen Haus hängen überdimensionale Banner mit seinem Konterfei. Verbündete treiben Kampagnen für einen Friedensnobelpreis voran. Im Kongress kursieren Vorschläge, sein Gesicht auf Mount Rushmore zu setzen. Während frühere Präsidenten sich nach ihrem Ausscheiden ehren ließen, geschieht es hier während der Amtszeit – mit aktiver Unterstützung des Apparats.

 

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Shutdown trifft Flughäfen – Sicherheitskontrollen laufen, Lohn bleibt aus!
Seit Mitternacht ist das Heimatschutzministerium ohne Budget, und mit ihm arbeiten die Beschäftigten der Transportation Security Administration – der US-Behörde für Fluggast- und Gepäckkontrollen an Flughäfen – vorerst ohne Bezahlung. Rund 95 Prozent der TSA-Belegschaft gelten als „essenziell“ und müssen ihren Dienst antreten, auch wenn kein Gehalt fließt. Anders als bei früheren Haushaltskrisen bleiben die Fluglotsen der Luftfahrtbehörde bezahlt, weil der restliche Bundeshaushalt bis Ende September finanziert ist. Das mindert das Risiko flächendeckender Flugausfälle, schließt Verzögerungen aber nicht aus. Erfahrungen aus dem 43-tägigen Stillstand im vergangenen Jahr zeigen, dass Probleme nicht am ersten Tag sichtbar werden, sondern schleichend. Damals wurden Kontrollstellen zeitweise geschlossen und Airlines angewiesen, Flugpläne zu kürzen. Schon wenige krankheitsbedingte Ausfälle können vor allem kleinere Flughäfen treffen, wenn nur eine Sicherheitslinie existiert. Die Branche warnt deshalb vor längeren Wartezeiten, insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Frühjahrsferien.

Reisende sollten mehr Zeit einplanen und sich frühzeitig über aktuelle Wartezeiten informieren. Auch beim Packen ist Sorgfalt gefragt, da verbotene Gegenstände zusätzliche Kontrollen auslösen können. Politisch blockieren sich Weißes Haus und Demokraten im Kongress weiter, unter anderem wegen neuer Einschränkungen bei bundesweiten Einwanderungseinsätzen nach den tödlichen Schüssen auf Alex Pretti und Renee Good in Minneapolis. Solange keine Einigung steht, bleibt die Lage an den Flughäfen stabil – aber angespannt.
 
Freedom of Press:
Germany Rank 11
USA Rank 57
Und dann kommt dieser MAGA Pädophilen Protector und heult rum, weil er für seine verbale Gülle über das Treffen von Merz und Newsom kritisiert wird. Typische MAGA Snowflake. Die USA sind nur noch Idiotenfestspiele.

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3.800 Kinder hinter Gittern – Amerikas neue Realität
Mindestens 3.800 Kinder hat die US-Einwanderungsbehörde ICE seit Beginn der zweiten Amtszeit von Donald Trump in Gewahrsam genommen. Hinter dieser Zahl stehen Kinder, die nachts aus ihren Wohnungen geholt wurden oder bei Einsätzen festgesetzt wurden – oft ohne zu verstehen, was gerade geschieht. Viele lebten seit Jahren im Land, besuchten Schulen, hatten Freunde und ein stabiles Umfeld.

Die Maßnahmen betreffen längst nicht nur Menschen, die neu an der Grenze ankommen. Erfasst werden auch langjährige Bewohner, Familien mit laufenden Verfahren und Asylsuchende. Razzien erfolgen teilweise ohne individuelle richterliche Anordnung. Vor Gericht wird wiederholt geltend gemacht, dass Festnahmen pauschal begründet und Haftentscheidungen nicht ausreichend geprüft wurden. Gleichzeitig zeigen Recherchen überfüllte Einrichtungen, eingeschränkten Zugang zu Rechtsbeistand und Bedingungen, die für Minderjährige kaum vertretbar sind.

 
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