US-News

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Gesucht und vielleicht gefunden: Trumps Exit-Strategie
Der Weg der USA in den Krieg bleibt rätselhaft, die Ziele auch. Festzustehen scheint aber: Donald Trump wird sich schwertun, keinen Schaden zu nehmen

Donald Trump hat nicht nur einen Plan, er hat viele. Zumindest wenn man seinen Äußerungen der vergangenen drei Tage folgt. Seitdem er gemeinsam mit Israel einen Angriff auf die Kommandostrukturen des Iran gestartet hat, dessen Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei töten ließ und die "große Militäraktion" begann, die nun in der ganzen Region für Chaos und weltweit für Sorgen vor einer weiteren Eskalation sorgt, hat er zahlreiche Versionen seiner Zielvorstellung präsentiert.

In zwei Reden auf seiner Plattform Truth Social sprach er von der "völligen Zerstörung" der iranischen Raketen- und Marineinfrastruktur und des Atomprogramms, rief die Bevölkerung des Iran zur Revolution und die Sicherheitsdienste zum Putsch auf. Anderswo nannte er die Freiheit für die Menschen im Iran als Ziel, während er in weiteren Interviews mit US-Medien wiederum "zwei bis drei" gute Kandidaten aus dem Regime anführte, die nach dem Krieg das Land übernehmen könnten. Das wäre dann keine Demokratie und würde den Iranern auch nicht die Freiheit bringen.

Kandidaten gut, aber tot
Aber auch so wird es wohl nicht kommen. Denn, wie Trump in einem weiteren Interview feststellte: Viele dieser Kandidaten seien beim Militärschlag Samstagfrüh ja ebenfalls getötet worden. "Sie hätten verhandeln sollen", sagte er dazu. Er jedenfalls sei weiter bereit zu verhandeln, erklärte Trump in einem wieder anderen Journalistengespräch am Sonntag, bevor er dies zwei Stunden später wieder dementierte.

Gesucht und vielleicht gefunden: Trumps Exit-Strategie

Der Weg der USA in den Krieg bleibt rätselhaft, die Ziele auch. Festzustehen scheint aber: Donald Trump wird sich schwertun, keinen Schaden zu nehmen

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Zollstreit: US-Gericht beschert Trump neue Niederlage
US-Präsident Donald Trump hat im Streit über seine Zollpolitik erneut eine juristische Niederlage erlitten. Ein Bundesberufungsgericht in Washington wies gestern den Antrag der Regierung zurück, Verfahren um die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Zölle zu verzögern. Hintergrund ist die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA vom Februar, es hatte den Großteil von Trumps Sonderzöllen gekippt.

Damit ebnete der Supreme Court den Weg für eine mögliche Rückerstattung der von Importeuren gezahlten Abgaben. Insgesamt geht es um mehr als 130 Milliarden Dollar (rund 110 Mrd. Euro), die die US-Regierung bis Ende des vergangenen Jahres mit den Sonderzöllen eingenommen hatte.

Verzögerung „unzumutbar“
Die Regierung hatte daraufhin am Freitag gefordert, die Verfahren zur Rückzahlung dieser Sonderzölle erst in mehreren Monaten an das zuständige US-Gericht für Internationalen Handel zurückzuverweisen.

Zollstreit: US-Gericht beschert Trump neue Niederlage

orf.at

 

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Spionageverdacht gegen US-Militär: Festnahme in Griechenland
In Griechenland ist ein georgischer Staatsbürger wegen des Spionageverdachts gegen US-Streitkräfte festgenommen worden.

Der 36 Jahre alte Georgier werde verdächtigt, eine von der US-Armee genutzte Militärbasis auf Kreta ausspioniert zu haben, berichteten die Nachrichtenagentur ANA und der öffentlich-rechtliche Fernsehsender ERT gestern. ANA zufolge untersucht die Staatsanwaltschaft, ob der Verdächtige möglicherweise für den Iran tätig war.

Ziel der Spionage sei die Souda-Marinebasis auf der Insel Kreta gewesen. Dort lag vergangene Woche die „USS Gerald R. Ford“, der größte Flugzeugträger der Welt, zwei Tage lang vor Anker. Der Souda-Stützpunkt wird von den USA und anderen Mitgliedern der NATO genutzt.

Aufnahmen auf Handy
Der Verdächtige wurde laut ERT auf dem internationalen Flughafen von Athen festgenommen. Auf seinem Mobiltelefon wurden Aufnahmen von dem Stützpunkt sichergestellt. Die Behörden untersuchen nun einem Bericht der Zeitung „Kathimerini“ zufolge, ob der Mann die Aktivitäten des US-Flugzeugträgers protokolliert hat.

Spionageverdacht gegen US-Militär: Festnahme in Griechenland

orf.at

 

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Goldene Vorhänge, fallende Bomben – Trump zwischen Orden und Operation
Im East Room des Weißen Hauses sollten drei Soldaten mit der Medal of Honor geehrt werden. Es ist die höchste militärische Auszeichnung der Vereinigten Staaten, gedacht für Mut unter extremsten Bedingungen. Präsident Donald Trump nutzte den Moment jedoch nicht nur für Würdigungen. Er sprach über Stoffe, Farben, Bauarbeiten. Über Vorhänge.

Der neue Ballsaal im Ostflügel werde der „schönste Ballsaal irgendwo auf der Welt, führte er weiter aus. Während hinter ihm gehämmert werde, von sechs Uhr morgens bis halb zwölf nachts, höre er „diesen schönen Klang“, der für ihn Geld bedeute. „Aber meine Frau ist nicht begeistert“, fügte er hinzu. Die Szene war bizarr. Orden, Teleprompter, Goldtöne. Und Baugeräusche als Soundtrack. Die Renovierungen sind mehr als nur Architektur. Die Kunsthistorikerin Erin Thompson vom John Jay College sieht darin eine Inszenierung von Veränderung, die politische Versprechen ersetzen soll. Stilentscheidungen, so Thompson, passten zur politischen Botschaft: der Blick zurück auf eine idealisierte Vergangenheit, die größer erscheine als die Gegenwart. Es ist eine Ästhetik, die Macht zeigen soll.

Nach den Vorhängen kam der Krieg. Trump äußerte sich erstmals öffentlich zu den gemeinsamen US- und israelischen Luftangriffen auf Iran. In Minab im Süden des Landes sollen dabei mehr als hundert Schulkinder getötet worden sein. Vier US-Soldaten sind inzwischen ebenfalls ums Leben gekommen, nachdem Iran auf die Angriffe vom Samstag reagiert hatte. Während der Zeremonie wiederholte der Präsident, die militärischen Operationen würden voraussichtlich vier bis fünf Wochen dauern, schloss aber einen „deutlich längeren“ Einsatz nicht aus. Er rechtfertigte die Angriffe mit bekannten Argumenten: Iran stehe kurz davor, Atomwaffen zu entwickeln, die Verbündete bedrohten und sogar die Vereinigten Staaten erreichen könnten. Diese Darstellung steht im Widerspruch zu offiziellen Einschätzungen der US-Regierung selbst. Noch im Juni hatte das Weiße Haus erklärt, Irans Atomanlagen seien „vernichtet“ worden, anderslautende Behauptungen seien Falschmeldungen.

Goldene Vorhänge, fallende Bomben – Trump zwischen Orden und Operation

Im East Room des Weißen Hauses sollten drei Soldaten mit der Medal of Honor geehrt werden. Es ist die höchste militärische Auszeichnung der Vereinigten Staaten, gedacht für Mut unter extremsten Bedingungen. Präsident Donald Trump nutzte den Moment jedoch nicht nur für Würdigungen. Er sprach über...

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Der beschissenste, unfähigste, rassistischste, korrupteste und kriminellste Präsident den die USA je hatte.

 

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Schutz mit Maschinenpistolen – Wie die FBI-Direktion zur Privatbegleitung wurde
Alexis Wilkins ist 27 Jahre alt, Country-Sängerin, politische Kommentatorin und die Lebensgefährtin von FBI-Direktor Kash Patel. Seit seiner Bestätigung im Amt wird sie von Spezialeinheiten des FBI begleitet. Einsatzfahrzeuge stehen vor Seniorenzentren, Agenten fahren sie zum Flughafen von Los Angeles, begleiten sie zu Auftritten, zu Empfängen, sogar zu privaten Terminen. In Nashville wurde eigens Personal aufgestockt, um ihr rund um die Uhr Schutz zu gewähren. Vier Beamte, zwei Fahrzeuge, dauerhafte Präsenz. Offiziell heißt es, sie sei Ziel zahlreicher Morddrohungen geworden. Ein Sprecher verweist auf mehr als ein Dutzend aktive Bedrohungen, zeigen konnte er keine. Frühere FBI-Führungskräfte halten das Ausmaß dennoch für beispiellos. Spezialeinheiten sind ausgebildet, um Geiseln zu befreien und Terroranschläge zu verhindern. Sie sind nicht dafür da, eine Freundin des Direktors zu Veranstaltungen zu fahren oder vor einem Friseursalon Wache zu stehen.

Patel soll interne Bedenken übergangen haben, die eine rechtliche Prüfung forderten. Auch die Nutzung von Regierungsjets für gemeinsame Reisen sorgt für Unruhe. Ein Besuch in London mit Abendessen auf Schloss Windsor, eine Spendenveranstaltung in Kalifornien, ein Ringerturnier in Pennsylvania – immer wieder flogen staatliche Ressourcen mit. Patel verteidigt das Vorgehen öffentlich. Wer von Missbrauch spreche, übertreibe. Wilkins selbst präsentiert sich als konservative Stimme, tritt bei politischen Veranstaltungen auf, singt die Nationalhymne, kritisiert Migranten und Medien. Gleichzeitig klagt sie gegen Influencer, die sie als Lockvogel einer ausländischen Macht bezeichnen. Der Streit um ihre Rolle zeigt ein Muster: Nähe zur Macht bringt Schutz, Sichtbarkeit und Fragen. Und die betreffen nicht nur sie, sondern die Integrität einer Behörde, die eigentlich für anderes zuständig ist.

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Rückzug vor Gericht – Weißes Haus lässt Angriffe auf Kanzleien fallen!
Die Trump-Regierung zieht sich im Streit mit mehreren großen Kanzleien überraschend zurück. Das Justizministerium teilte dem Berufungsgericht in Washington mit, dass man die Verfahren gegen jene Kanzleien, die sich gegen präsidiale Anordnungen gewehrt hatten, nicht weiterverfolgen wolle. Noch in dieser Woche wäre eine entscheidende Stellungnahme fällig gewesen. Stattdessen beantragt die Regierung selbst die Einstellung der Verfahren. Damit gesteht das Weiße Haus faktisch ein, dass die umstrittenen Anordnungen juristisch kaum haltbar sind. Diese hatten Kanzleien von Regierungsaufträgen ausgeschlossen und indirekt deren Mandanten unter Druck gesetzt. Vier Kanzleien – Perkins Coie, WilmerHale, Jenner & Block und Susman Godfrey – klagten erfolgreich. Andere wie Paul Weiss entschieden sich für Verhandlungen, aus Sorge vor wirtschaftlichen Schäden.

Richterin Beryl Howell sprach von einem beispiellosen Angriff auf verfassungsrechtliche Grundprinzipien und warnte vor einem Signal an die Anwaltschaft, man habe sich politisch gefügig zu verhalten. Trotz der juristischen Niederlagen bleibt der politische Schaden: Der Druck wirkte. Mehrere Kanzleien passten ihr Verhalten an, aus Angst vor Ausschluss und Reputationsverlust. Parallel ließ auch die Untersuchung durch die Gleichstellungskommission zur Personalpolitik großer Kanzleien im Sande verlaufen. Viele verweigerten die Auskunft, das Verfahren gilt als erledigt. Die Regierung nutzte die Zeit bis zu den Gerichtsentscheidungen, um Einfluss zu nehmen. Selbst dort, wo sie zurückrudert, bleibt ein Klima der Vorsicht zurück.

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Kultureller Unterschied: Angriff auf Iran heißt in Israel "Operation Brüllender Löwe", in USA "Operation Ablenkung von Epstein-Akten"
Washington, Tel Aviv (dpo) - Zwar haben die USA und Israel gemeinsam einen Krieg gegen den Iran begonnen, doch in der internen Bezeichnung für den Angriff gibt es in den beiden Ländern komplett unterschiedliche Namen. Während sie in Israel "Operation Brüllender Löwe" (Operation Roaring Lion) genannt wird, spricht man im Pentagon von der "Operation Ablenkung von den Epstein-Akten" (Operation Distraction from Epstein Files).

"An der unterschiedlichen Nomenklatur kann man gut erkennen, dass jedes Land da anders tickt", erklärt die Professorin für Völkerkunde Anita Smith. "Die Bezeichnung Operation Brüllender Löwe hat selbstverständlich etwas animalisch-martialisches. Sie zeugt vom Selbstbewusstsein Israels. Die Wahl des Königs der Tiere zeigt, dass sich Israel als das stärkste Land in der Region sieht."

Der amerikanische Codename hingegen zeuge davon, dass der US-Präsident derzeit wegen seiner Verwicklungen mit einem der größten Verbrecher auf dem Gebiet des Kindesmissbrauchs innenpolitisch unter Druck stehe und ihm deshalb jede Ablenkung recht sei.

"Den Angriff direkt Operation Ablenkung von den Epstein-Akten zu benennen, beweist ebenfalls viel Selbstbewusstsein", so Smith. "Man weiß, dass es klappen wird, egal wie durchsichtig der Plan ist."

Für die Menschen im Nahen Osten, die an den Kurz- und Langzeitfolgen des Militäreinsatzes sterben, macht der Name aber ohnehin keinen Unterschied.

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Kultureller Unterschied: Angriff auf Iran heißt in Israel "Operation Brüllender Löwe", in USA "Operation Ablenkung von Epstein-Akten"

Washington, Tel Aviv (dpo) - Zwar haben die USA und Israel gemeinsam einen Krieg gegen den Iran begonnen, doch in der internen Bezeichnung für den Ang

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Mit diesem Gesetz will Trump die Midterm-Wahlen doch noch gewinnen
Der SAVE America Act könnte viele Wählerinnen und Wähler von der Stimmabgabe abhalten – und würde jedenfalls Chaos verursachen. Das ist womöglich die Absicht

Die Aussichten auf die Midterm-Wahlen sind für die Republikaner schlecht. Wenn am 5. November das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt werden sowie tausende andere politische Ämter zur Wahl stehen, droht ihnen eine schmerzliche Niederlage. Traditionell fährt die Regierungspartei bei solchen Wahlen Verluste ein, manchmal in großem Ausmaß. Die rasch sinkende Popularität von Präsident Donald Trump trübt die Aussichten noch weiter.

Wenn die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit erobern, was sehr wahrscheinlich ist – und vielleicht auch im Senat, was zumindest möglich ist –, dann wäre die Macht des Präsidenten deutlich eingeschränkt. Kein Wunder, dass Trump, der ohnehin wenig von demokratischen Spielregeln hält, alles tut, um diesen Ausgang noch abzuwenden. Auf seinen Druck hin werden in republikanisch regierten Bundesstaaten die Wahlbezirke neu geordnet, was ihnen mehr Sitze bringen sollte. Doch das tun die Demokraten auch, etwa in Kalifornien, und damit ist der Nutzen dieser Übung eingeschränkt.

Mit diesem Gesetz will Trump die Midterm-Wahlen doch noch gewinnen

Der SAVE America Act könnte viele Wählerinnen und Wähler von der Stimmabgabe abhalten – und würde jedenfalls Chaos verursachen. Das ist womöglich die Absicht

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US-Truppen soll gesagt worden sein, Iran-Krieg sei für Rückkehr Jesu. Demnach habe ein Kommandeur erklärt, der Angriff im Iran sei Teil von Gottes Plan und Trump sei von Jesus «gesalbt» worden, um Armageddon einzuleiten.
Military Religious Freedom Foundation (MRFF) haben sich über 110 Soldaten aus mehr als 40 Einheiten über religiöse Indoktrination durch ihre Vorgesetzten beschwert.
Hier sind die Details zu den Vorwürfen:
Religiöse Kriegsbegründung: Ein Kommandeur einer Kampfeinheit soll Unteroffizieren in einem Briefing erklärt haben, der Krieg gegen den Iran sei Teil von „Gottes göttlichem Plan“, um das in der biblischen Offenbarung beschriebene Armageddon und die Rückkehr Jesu einzuleiten.
Trump als „Gesalbter“: In der Beschwerde heißt es weiter, der Kommandeur habe behauptet, Präsident Donald Trump sei „von Jesus gesalbt“ worden, um das „Signalfeuer im Iran zu entzünden“.
Reaktion der Soldaten: Die Beschwerden kamen von christlichen, jüdischen und muslimischen Armeeangehörigen. Sie gaben an, dass diese Rhetorik die Einheit und Moral der Truppe zerstöre und gegen das verfassungsmäßige Verbot verstöße, religiöse Überzeugungen in offizielle militärische Anweisungen einzubauen.
Hintergrund: Der Journalist Jonathan Larsen berichtete zuerst über diese Vorfälle auf seinem Substack-Kanal. Das Pentagon hat sich zu den konkreten Vorwürfen bisher nicht geäußert

US-Soldaten klagen: Trump „von Jesus gesalbt“, um „Armageddon“ im Iran vorzubereiten?

Beschwerden aus Dutzenden Militärbasen zeigen das Ausmaß der christlich-nationalistischen Unterwanderung der amerikanischen Streitkräfte auf.

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Jimmy Fallon "interviewt" Trump zum Krieg gegen den Iran: "Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, Herr Trump?"
Trump: "Dingbingbongbongbingdingding".
Fallon: "Was würden Sie gern am liebsten zerstören?"
Trump: "Die Epstein-Akten

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