US-News

[Ivo2]

Pete Hegseth, das Pentagon und Gott nach Drehbuch
Pete Hegseth steht im Pentagon. Es ist ein Gebetsgottesdienst. Er öffnet den Mund und trägt vor, was er für ein Bibelzitat hält.
Es stammt aus Pulp Fiction.
Quentin Tarantino, 1994, Samuel L. Jackson, schwarzer Anzug, kurz vor dem Mord. Eine Szene, die mit religiöser Sprache spielt, um sie zu brechen. Kino als Gotteslästerung - absichtlich, kunstvoll, eindeutig.
Im Pentagon kommt sie als Gebet an.
Niemand hält inne. Niemand fragt. Die Worte haben Gewicht, also haben sie Recht. So funktioniert das hier. Nicht Wahrheit zählt, sondern Ton. Nicht Herkunft, sondern Haltung. Wer ernst genug klingt, predigt. Predigt aus dem Drehbuch statt aus der Bibel - und wer predigt, hat Gott auf seiner Seite. Und wer Gott auf seiner Seite hat, leitet die mächtigste Armee der Welt.
Tarantino hat für dieses Drehbuch einen Oscar gewonnen. Hegseth hat sich bis heute nicht dazu geäußert.
Der Unterschied zwischen beiden: Tarantino wusste, was er schrieb.

 

[Ivo2]

Bundesrichter Leon hat erneut entschieden, dass Donald Trumps Plan, ohne Zustimmung des Kongresses einen Ballsaal im Weißen Haus zu bauen, rechtswidrig ist. Er wies die Argumentation zurück, dies sei aus Gründen der nationalen Sicherheit notwendig, und stellte klar, dass seine frühere Anordnung den Baustopp bereits verlangt hatte.
In einer zehnseitigen Verfügung präzisierte der US-Bezirksrichter Richard Leon, ernannt von George W. Bush, dass das Verbot für den „oberirdischen Bau des geplanten Ballsaals“ gilt, während „unterirdische Bauarbeiten für Einrichtungen der nationalen Sicherheit“ zulässig bleiben. Zugleich kritisierte er die Auslegung seiner früheren Entscheidung durch die Regierung als „dreist“ und „irreführend“.

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[Ivo2]

WHAT ???? = „Wir haben im Moment eine sehr gute Beziehung zu Iran.“

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[Ivo2]

Die nächste Wahl, die das weltgrößte A....loch nicht gewinnt.

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[Ivo2]

Trumps Kampf um Fed könnte sich ziehen
Die Chancen auf einen reibungslosen Übergang zu US-Präsident Donald Trumps Wunschkandidaten für das Amt des nächsten Federal-Reserve-Chefs, Kevin Warsh, stehen derzeit nicht gut. Jerome Powells Amtszeit als Vorsitzender der US-Notenbank endet Mitte Mai, doch die Bestellung seines Nachfolgers könnte sich verzögern. Powell zeigte sich bereit, so lange wie nötig seine jetzigen Funktionen wahrzunehmen. Trump quittierte das mit der Aussage: „Ich werde ihn feuern müssen, wenn er nicht geht.“ Das wollte der Präsident ohnehin schon seit Langem, erst dadurch ist die derzeitige Pattsituation entstanden.

Der Präsident hatte Powell wiederholt als „Schwachkopf“ und „Verlierer“ beschimpft, weil er keine deutlichen Senkungen des US-Leitzinses veranlasst hatte. Mutmaßlich auf Trumps Initiative hin starteten die Justizbehörden Ermittlungen gegen Powell wegen angeblich stark überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.

Nicht nur die oppositionellen Demokraten werfen Trump deshalb vor, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu untergraben. Auch der republikanische Senator Thom Tillis weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange ein von der trumptreuen Staatsanwältin Jeanine Pirro eingeleitetes Strafverfahren gegen Powell läuft.

Wackelige Mehrheit der Republikaner
Tillis sitzt im Bankenausschuss des Senats, der für die Bestätigung von Fed-Personalien zuständig ist. Da die Republikaner dort nur eine knappe Mehrheit von 13 zu elf Stimmen haben, kann ein einziger Abweichler das Verfahren stoppen, bevor es das Plenum des Senats erreicht. Am Dienstag fährt der Bankenausschuss mit einer Anhörung zur Nominierung Warshs fort.

US-Notenbank: Trumps Kampf um Fed könnte sich ziehen

Die Chancen auf einen reibungslosen Übergang zu US-Präsident Donald Trumps Wunschkandidaten für das Amt des nächsten Federal-Reserve-Chefs, Kevin Warsh, stehen derzeit nicht gut. Jerome Powells Amtszeit als Vorsitzender der US-Notenbank endet Mitte Mai, doch die Bestellung seines Nachfolgers...

orf.at

 

[Ivo2]

Die Stunde von Vance – und der Blick von oben
Donald Trump verfolgt jeden Schritt. Gespräche, Telefonate, Rückmeldungen. JD Vance ist der Mann, der den Krieg mit Iran beenden soll. Und während er verhandelt, wird er gleichzeitig bewertet. Nicht öffentlich, sondern im direkten Umfeld des Präsidenten. Trump fragt, wie gut Vance ist. Und er stellt eine zweite Frage gleich daneben: Wie steht er im Vergleich zu Marco Rubio.

Vance ist damit mehr als nur Verhandler. Er ist Maßstab. Und vielleicht schon ein Gegner.

Noch nie in dieser Amtszeit stand der Vizepräsident so im Fokus wie in diesen Tagen. Zwei Auslandsreisen, Gespräche in Islamabad, Kontakte zur pakistanischen Militärführung, ein Draht zu General Asim Munir. Gleichzeitig innenpolitischer Druck, Kritik aus den eigenen Reihen, und ein offener Konflikt zwischen Trump und Papst Leo XIV, in dem Vance als Katholik selbst steht.

Trump telefoniert während der ersten Gesprächsrunde in Pakistan bis zu ein Dutzend Mal mit ihm. Er will Fortschritte sehen. Und er macht klar, wie er das Ergebnis bewertet. Kommt ein Deal zustande, beansprucht er den Erfolg. Scheitert er, liegt die Verantwortung bei Vance. Er sagt das halb im Scherz. Aber nur halb.

Im Weißen Haus wird Vance demonstrativ gestützt. Kommunikationsdirektor Steven Cheung nennt ihn unverzichtbar. Neben ihm stehen Steve Witkoff und Jared Kushner. Drei Namen, die zeigen, wie eng dieser Prozess geführt wird.

Die Stunde von Vance – und der Blick von oben

Donald Trump verfolgt jeden Schritt. Gespräche, Telefonate, Rückmeldungen. JD Vance ist der Mann, der den Krieg mit Iran beenden soll. Und während er verhandelt, wird er gleichzeitig bewertet. Nicht öffentlich, sondern im direkten Umfeld des Präsidenten.

kaizen-blog.org

 

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Ölpreis
Ausgerechnet Trump befeuert Energiewende
Ausgerechnet US-Präsident Donald Trump, der im eigenen Land stark auf Erdöl setzt und Solar- und Windenergieprojekte auf Eis gelegt hat, könnte mit seiner Politik die globale Energiewende beschleunigen. Der Ölpreisschock durch den Iran-Krieg hat weltweit einen Run auf erneuerbare Energie ausgelöst: Im Gegensatz zum volatilen Ölpreis sind die Kosten dort kalkulierbar, und man reduziert die Versorgungsabhängigkeit.

Am Donnerstag plädierte der europäische Akademienverbund EASAC, die Dachorganisation der Akademien der Wissenschaften, für ein rasches Handeln in Sachen Energiewende. „Es scheint, dass Europa von einer Energiekrise zur nächsten taumelt“, sagte Neven Duic, Professor an der Uni Zagreb und Kovorsitzender des EASAC-Energieprogramms.

Die Zeichen der Zeit stehen jedenfalls für die Erneuerbaren: Patrice Geoffron, Direktor des Zentrums für Geopolitik, Energie und Rohstoffwirtschaft an der Pariser Universität Dauphine, schrieb Anfang April in „Le Monde“, dass Trump – unabsichtlich, aber signifikant – einen Beitrag zur Energiewende leiste, indem er „die Märkte für fossile Brennstoffe strukturell unberechenbar macht“.

Vorhersehbare Kosten
Wenn Ölpreise aufgrund außenpolitischer Entscheidungen dramatisch schwanken können, dann müssten die Kosten der Energiewende „nun nicht mehr mit einem Szenario stabiler fossiler Brennstoffe verglichen werden“, sondern „mit einem Szenario anhaltenden Chaos auf dem Markt“.

Geoffron sprach von einem „Versicherungswert“ dekarbonisierter Technologien, das sei ein Aufschlag, den Wirtschaftsakteure bereit sein sollten zu zahlen, um sich der Bedrohung durch unsichere Preise zu entledigen. Solar- und Windparks und auch Kernkraftwerke würden zu vorhersehbaren Kosten Energie erzeugen.

IEA-Direktor prognostiziert schnelle Entwicklung
Der Direktor der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, sagte der Zeitung „Le Figaro“, die Energiekrise werde etwa den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen. Bestimmte Technologien würden sich aber schneller weiterentwickeln als andere, etwa Solar- und Windenergie: „Es wird sehr schnell, innerhalb weniger Monate, auf erneuerbare Energien zurückgegriffen werden.“ Er rechnete zudem mit einem „Schwung zugunsten der Kernenergie“.

Ölpreis: Ausgerechnet Trump befeuert Energiewende

Ausgerechnet US-Präsident Donald Trump, der im eigenen Land stark auf Erdöl setzt und Solar- und Windenergieprojekte auf Eis gelegt hat, könnte mit seiner Politik die globale Energiewende beschleunigen. Der Ölpreisschock durch den Iran-Krieg hat weltweit einen Run auf erneuerbare Energie...

orf.at

 

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Interims-Chef der US-Einwanderungsbehörde ICE schmeißt hin
Todd Lyons gibt seinen Posten Ende Mai auf. Gründe für seinen Rpckzug werden vorerst nicht genannt. Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobt ihn als „hervorragenden Leiter der ICE“.

Der amtierende Direktor der US-Einwanderungsbehörde ICE, Todd Lyons, gibt seinen Posten Ende Mai auf. Lyons sei „ein hervorragender Leiter der ICE“ gewesen, erklärte Heimatschutzminister Markwayne Mullin am Donnertag. Er wünschte ihm viel Glück für seine weitere Karriere in der Privatwirtschaft.

US-Präsident Donald Trump hatte Lyons im März 2025 zum Interimsdirektor der Einwanderungsbehörde ernannt. Mullin, der Ende März die Nachfolge der umstrittenen Heimatschutzministerin Kristi Noem angetreten hatten, nannte weder einen Grund für Lyons' Rücktritt, noch äußerte er sich zu dessen Nachfolge.

Unter Trump haben die Einwanderungsbehörden eine beispiellose Kampagne zur Abschiebung von Millionen Migranten ohne gültige Aufenthaltstitel gestartet. Das Vorgehen der Einsatzkräfte hat in den USA massive Proteste ausgelöst - insbesondere nach den tödlichen Schüssen auf die US-Bürger Renee Good und Alex Pretti im Jänner. (APA/AFP)

Interims-Chef der US-Einwanderungsbehörde ICE schmeißt hin

Todd Lyons gibt seinen Posten Ende Mai auf. Gründe für seinen Rpckzug werden vorerst nicht genannt. Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobt ihn als „hervorragenden Leiter der ICE“.

www.diepresse.com

 

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124 Meilen Straße, ein Name – und Florida macht es amtlich
Ron DeSantis hat das Gesetz unterzeichnet. Ab dem 1. Juli 2026 heißt die State Road 80 offiziell „President Donald J. Trump Highway“ – 124 Meilen von Palm Beach County bis Lee County, vom Atlantik bis zum Golf. Vorbei an Mar-a-Lago, quer durch den Bundesstaat, von Küste zu Küste. Die Abgeordnete Meg Weinberger, die das Gesetz miteingebracht hat, schreibt von einem dauerhaften Tribut, von Führungsstärke, von Ehre. Die Republikanische Partei Floridas nennt es ein Wahrzeichen. Dasselbe Gesetz benennt den Flughafen von Tallahassee nach dem verstorbenen Football-Trainer Bobby Bowden um – eine Entscheidung, die kaum jemanden stört und deshalb kaum jemanden interessiert.

Was interessiert, ist die Straße. Nicht weil eine Umbenennung irgendetwas verändert – die Schlaglöcher bleiben, der Verkehr bleibt, die Kosten für neue Schilder trägt der Steuerzahler. Sondern weil solche Gesten zeigen, wie politische Loyalität heute aussieht. Nicht durch Gesetze, die etwas bewirken. Durch Schilder, die etwas behaupten. Florida ist Trumps Heimatstaat, Mar-a-Lago liegt an eben dieser Straße, und DeSantis unterschreibt. Der Rest ist Asphalt.

 

[Ivo2]

Der Moment, in dem ein Beamter selbst zur Anklage wird
Auf einer Autobahn in Minnesota zieht ein Mann mit einem gemieteten Geländewagen auf den Seitenstreifen. Er überholt rechts. Ein anderes Fahrzeug stellt sich ihm kurz in den Weg, zieht zurück. Sekunden später fährt der Wagen nebenher. Das Fenster geht herunter. Eine Waffe erscheint. Sie wird direkt auf zwei Menschen im Nachbarauto gerichtet. Namen und Nationalität der Opfer sind aufgrund von Repressalien unter Verschluss gehalten.

Der Mann hinter dem Steuer ist kein Zivilist. Er ist Gregory Donnell Morgan Jr., Beamter der US-Einwanderungsbehörde ICE. Jetzt ist er Angeklagter. Die Staatsanwaltschaft von Hennepin County wirft ihm zwei Fälle von schwerer Körperverletzung vor. Der Vorwurf: Er habe am 5. Februar während der Fahrt seine Waffe auf Fahrer und Beifahrer gerichtet. Auf Kopfhöhe. In Bewegung. Auf einer öffentlichen Straße.

Mary Moriarty, zuständig für die Anklage, spricht von einem extrem gefährlichen Verhalten. Sie sagt, ein solcher Moment hätte jederzeit in einer Katastrophe enden können. Drei Jahre Haft stehen im Raum, sollte es zu einer Verurteilung kommen. Moriarty macht klar, dass es sich um eine Premiere handelt. Zum ersten Mal wird ein Bundesbeamter im Zusammenhang mit der Operation Metro Surge strafrechtlich verfolgt. Eine Operation, die Tausende Einsatzkräfte nach Minneapolis gebracht hat und die Region seit Monaten unter Spannung hält.

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