Trump über Vorbedingungen für Abschaffung von Russland-Sanktionen
Der künftige US-Präsident Donald Trump plant keine sofortige Aufhebung der Russland-Sanktionen, die sein Vorgänger Barack Obama eingeführt hat, erwägt aber mittelfristig die Sanktionen zu beenden. Dies erklärte er in einem Gespräch mit der Zeitung „The Wall Street Journal“.
Die Sanktionen sollten noch eine gewisse Zeit lang aufrechterhalten bleiben. „Wenn wir aber miteinander auskommen und Russland uns wirklich hilft, warum brauchen wir dann Sanktionen? Wenn jemand großartige Dinge gemeinsam tut?“ sagte Trump gegenüber der Zeitung.
Trump hatte während des Wahlkampfes mehrmals betont, er wolle mit Russland kooperieren. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte Ende 2016 die russischen Geheimdienste GRU und FSB für Cyberattacken verantwortlich gemacht und gegen diese und sieben weitere russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Darüber hinaus stempelte Obama 35 russische Diplomaten als Agenten ab und verwies sie des Landes. Auf seine Anordnung hin wurden zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen.
Am 6. Januar veröffentlichten die US-Geheimdienste CIA, FBI und NSA einen Bericht, der die Vorwürfe gegen Russland stützen soll. Dieser enthält jedoch– unter Verweis auf die Geheimhaltung – keine Fakten, die als Beweise dienen könnten.
Die Schlüsse über Russlands „geheime Einflussnahme“ auf die Wahlen sind aus Berichten des russischen Fernsehens und aus Beiträgen in den sozialen Netzwerken gezogen worden. Die Hälfte dieses Berichtes ist dem TV-Sender RT und der Agentur Sputnik gewidmet, wobei die Angaben zu RT hauptsächlich aus der Zeit von vor fünf Jahren stammen. Am vergangenen Freitag verlängerte Obama die im März 2014 wegen der Krim und der Lage in der Ukraine eingeführten Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr.
https://de.sputniknews.com/politik/...rbedingungen-abschaffung-sanktionen-russland/
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Abschiedsgruß: Obama verlängert Russland-Sanktionen um ein Jahr
US-Präsident Barack Obama, dessen Befugnisse in sechs Tagen erlöschen, hat die Sanktionen gegen Russland wegen der Lage in der Ukraine für ein weiteres Jahr verlängert. Das teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit.
„Die Tätigkeit und die Politik Russlands stellen auch weiter eine außergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA dar“, hieß es. Deswegen habe Obama angeordnet, den „Sanktions-Notstand“ im Einklang mit dem Gesetz 13660 bezüglich der Ukraine aufrecht zu erhalten.
Insgesamt hat die scheidende US-Administration wegen der Lage in der Ukraine drei Präsidentenerlässe gegen Russland verabschiedet: zwei im März 2014 und einen im Dezember 2014 wegen der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland. Unter US-Sanktionen stehen bereits mehrere Bürger Russlands, darunter Beamte und Vertreter der Regierung des Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch. Die Beschränkungen betreffen auch einige russische Großunternehmen.
https://de.sputniknews.com/politik/20170114314114387-usa-sanktionen-russland-verlaengerung/
Wie Obamko noch verzweifelt versucht vor Trumps Amtseinführung die US Russland beziehungen noch mal so richtig zu zerstören
Ist wohl sein empfindlichster Punkt an dem er scheiterte Russland zu Isolieren
Und am ende muss er sogar behaupten das Russland ihn überlistet hat mit den Hacks
