Republikaner stimmen gegen Vorstoß, ICE an der Abschiebung von US-Bürgern zu hindern
Der Moment, in dem ein Staat sein Gedächtnis verliert – Wenn selbst der Pass kein Schutz mehr ist
Es war eine Abstimmung wie viele im amerikanischen Repräsentantenhaus. Eine dieser Sitzungen, bei denen das Flackern der Kameras das Denken ersetzt und die Stille zwischen den Reden schwerer wiegt als jedes Wort. Und doch war es ein Moment, in dem etwas zerbrach. Etwas Grundsätzliches. Etwas, das früher einmal „Bürgerschutz“ hieß.
Die Republikaner lehnten eine einfache, fast nüchterne Gesetzesänderung ab. Eine, die nicht spektakulär klang, keine neue Steuer schuf, keine Mauer hochzog. Sie hätte nur klargestellt: Die Einwanderungsbehörde ICE darf keine US-Staatsbürger abschieben. Punkt. Doch selbst dieser Punkt war zu viel.
Man kann nicht sagen, dass die Abgeordneten nicht wussten, worüber sie abstimmten. Die Demokratin Pramila Jayapal hatte es deutlich gemacht: Es gehe um nichts weniger als den Schutz der Verfassung, die Garantie, dass man in diesem Land nicht in Handschellen gelegt und außer Landes gebracht werden könne, nur weil man wie ein Verdächtiger aussieht. Dass man als Bürger einen Namen, ein Recht, ein Zuhause hat – keine bloße Aufenthaltsberechtigung auf Zeit.
Aber sie stimmten dagegen. Alle Republikaner im Justizausschuss. Einstimmig.
Ted Lieu, ein weiterer Demokrat, nannte es „verrückt“, dass man eine solche Änderung überhaupt vorschlagen müsse. Verrückt – und doch notwendig. Denn die Realität hat das Recht längst überholt. Berichte über irrtümliche Festnahmen von US-Bürgern durch ICE gab es immer wieder. Menschen, die Spanisch sprachen. Menschen, die am falschen Ort standen. Menschen, deren Geburtsurkunde nicht schnell genug gefunden wurde. Sie wurden festgehalten, manche deportiert – und wenn sie Glück hatten, irgendwann rehabilitiert. Als wäre ihre Existenz ein Irrtum gewesen.
Der Moment, in dem ein Staat sein Gedächtnis verliert – Wenn selbst der Pass kein Schutz mehr ist
Es war eine Abstimmung wie viele im amerikanischen Repräsentantenhaus. Eine dieser Sitzungen, bei denen das Flackern der Kameras das Denken ersetzt und die Stille zwischen den Reden schwerer wiegt als jedes Wort. Und doch war es ein Moment, in dem etwas zerbrach. Etwas Grundsätzliches. Etwas, das früher einmal „Bürgerschutz“ hieß.
Die Republikaner lehnten eine einfache, fast nüchterne Gesetzesänderung ab. Eine, die nicht spektakulär klang, keine neue Steuer schuf, keine Mauer hochzog. Sie hätte nur klargestellt: Die Einwanderungsbehörde ICE darf keine US-Staatsbürger abschieben. Punkt. Doch selbst dieser Punkt war zu viel.
Man kann nicht sagen, dass die Abgeordneten nicht wussten, worüber sie abstimmten. Die Demokratin Pramila Jayapal hatte es deutlich gemacht: Es gehe um nichts weniger als den Schutz der Verfassung, die Garantie, dass man in diesem Land nicht in Handschellen gelegt und außer Landes gebracht werden könne, nur weil man wie ein Verdächtiger aussieht. Dass man als Bürger einen Namen, ein Recht, ein Zuhause hat – keine bloße Aufenthaltsberechtigung auf Zeit.
Aber sie stimmten dagegen. Alle Republikaner im Justizausschuss. Einstimmig.
Ted Lieu, ein weiterer Demokrat, nannte es „verrückt“, dass man eine solche Änderung überhaupt vorschlagen müsse. Verrückt – und doch notwendig. Denn die Realität hat das Recht längst überholt. Berichte über irrtümliche Festnahmen von US-Bürgern durch ICE gab es immer wieder. Menschen, die Spanisch sprachen. Menschen, die am falschen Ort standen. Menschen, deren Geburtsurkunde nicht schnell genug gefunden wurde. Sie wurden festgehalten, manche deportiert – und wenn sie Glück hatten, irgendwann rehabilitiert. Als wäre ihre Existenz ein Irrtum gewesen.
