US-News

[Ivo2]

Nächster Wahnsinn
USA könnten Migranten in "Hunger Games"-Verschnitt gegeneinander antreten lassen
Unter dem Titel "The American" sollen laut der Idee eines TV-Produzenten Menschen gegeneinander spielen, um eine Staatsbürgerschaft zu erhalten. Das Heimatschutzministerium spricht von einer "frühen Phase"

Es passt zum Bild, das US-Heimatschutzministerin Kristi Noem von sich in den Medien gibt. Kamerawirksam hilft sie mal, ein US-Militärflugzeug über Alaska zu fliegen, setzt sich in einem Video die Baseballkappe auf, um an einer Razzia gegen illegale Einwanderer in New York teilzunehmen, und posiert mit teurer Uhr am Handgelenk vor einer überfüllten Gefängniszelle in El Salvador. Weil sie sich gerne bei Medienevents verkleidet, haftet ihr bereits der Spitzname "ICE-Barbie" an – benannt nach der US-Einwanderungsbehörde.

Nun dürfte die Vermarktung der von Gerichten in Teilen als illegal erkannten Migrationspolitik unter Präsident Donald Trump eine neue Stufe erreichen. So liegt der Daily Mail ein 35-seitiges Konzept zu einer Reality-TV-Show vor, die der Produzent Rob Worsoff gemeinsam mit dem Heimatschutzministerium erarbeitet haben soll. Unter dem Titel The American sollen dort zwölf ausgewählte Migrantinnen und Migranten in Spielen gegeneinander antreten, um schlussendlich eine Staatsbürgerschaft verliehen zu bekommen.

USA könnten Migranten in "Hunger Games"-Verschnitt gegeneinander antreten lassen

Unter dem Titel "The American" sollen laut der Idee eines TV-Produzenten Menschen gegeneinander spielen, um eine Staatsbürgerschaft zu erhalten. Das Heimatschutzministerium spricht von einer "frühen Phase"

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Nur noch Niederlagen für den schlechtesten Präsidenten den die USA je hätte
Rückschlag für Trump im US-Kongress bei Budgetplänen
US-Präsident Donald Trump hat gestern im Ringen um ein zentrales Steuer- und Ausgabengesetz einen Rückschlag im eigenen Lager erlitten.

Fünf republikanische Abgeordnete im Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses schlossen sich den Demokraten an und verhinderten damit vorerst, dass ein Entwurf zur weiteren Beratung ins Plenum des Repräsentantenhauses gelangt.

Die haushaltspolitisch konservativen Abweichler kritisieren, das Vorhaben führe zu einem höheren Haushaltsdefizit und gehe nicht weit genug bei Kürzungen der Staatsausgaben.

Steuererleichterungen durch Einschnitte im Sozialbereich
Es ist nicht das Aus für das Gesetzesvorhaben, aber ein deutlicher Dämpfer für Trump und die republikanische Parteiführung – insbesondere für den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. Der Präsident drängt auf eine rasche Verabschiedung im Kongress.

Mit dem umfassenden Paket will er zentrale Wahlversprechen umsetzen. Geplant ist unter anderem, Steuererleichterungen aus seiner ersten Amtszeit dauerhaft zu verlängern. Gegenfinanziert werden soll das unter anderem durch Einschnitte bei Sozialleistungen, was bei den Demokraten auf scharfen Widerstand stößt.

Rückschlag für Trump im US-Kongress bei Budgetplänen

orf.at

 

[Ivo2]

Dann wird die Kreditwürdigkeit herabgestuft.
Moody’s stuft Kreditwürdigkeit der USA herab
Die Ratingagentur Moody’s hat die Kreditwürdigkeit der USA von „Aaa“ auf „Aa1“ herabgestuft. Der Ausblick werde auf „stabil“ geändert, wie die Agentur gestern Abend mitteilte.

Zur Begründung führte Moody’s an, dass die Finanzlage der USA im Vergleich zu früheren Zeiten und zu anderen hochbewerteten Staaten voraussichtlich weiter nachlassen werde.

Die Ratingagentur geht nicht davon aus, dass die derzeit diskutierten Haushaltsvorschläge zu wesentlichen mehrjährigen Kürzungen bei den Pflichtausgaben führen werden.

Moody’s stuft Kreditwürdigkeit der USA herab

orf.at

 

[Ivo2]

Und auch hier eine herbe Niederlage für den unfähigste, korruptesten und rassistischsten Präsidenten den die USA je hatte
US-Höchstgericht verlängert Abschiebestopp
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump darf venezolanische Migranten vorerst nicht unter Berufung auf ein Kriegsgesetz aus dem 18. Jahrhundert abschieben. Der Oberste Gerichtshof der USA verlängerte gestern einen zuvor verhängten Abschiebestopp.

Die Regierung hatte die Betroffenen als Mitglieder einer gewalttätigen Bande eingestuft und wollte sie auf Grundlage des Alien Enemies Act ausweisen. Die Entscheidung des Supreme Court war nicht einstimmig: Die konservativen Richter Clarence Thomas und Samuel Alito veröffentlichten einen Widerspruch.

Verfahren an Bundesberufungsgericht verwiesen
Eine inhaltliche Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Regierung traf der Supreme Court allerdings nicht. Er verwies das Verfahren an ein Bundesberufungsgericht, das klären soll, ob das fast 230 Jahre alte Gesetz in diesem Fall als rechtliche Grundlage für Abschiebungen herangezogen werden kann.

Gegen drohende Abschiebung geklagt

US-Höchstgericht verlängert Abschiebestopp

orf.at

 

[Ivo2]

Ja, Hitlergrußzeiger Murks hat ja die Gelder und das Personal für die Flugsicherung gekürzt und das Trumpltier hat applaudiert. Ja, auch Biden hätte modernisieren können, zumindest war er nicht so beschränkt wie sein Vorgänger und Nachfolger welcher sicxh jetzt Präsident schimpft
US-Flugsicherung wird Probleme nicht los
Schon seit Wochen sorgen Ausfälle der Flugsicherung in den USA für Schlagzeilen. Stand anfangs noch der Flughafen Newark in New Jersey mit gleich zwei Vorfällen im Fokus, wurde am Donnerstag (Ortszeit) die nächste Panne publik. Betroffen diesmal: der Denver International Airport. Einmal mehr gab es Funkstille zwischen Piloten und Lotsen – zwei Minuten lang.

Der Vorfall habe sich am Montag um etwa 13.50 Uhr Ortszeit ereignet, wie ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Luftfahrtbehörde FAA vor dem Verkehrs- und Infrastrukturausschuss im US-Kongress zu Protokoll gab. Frank McIntosh schilderte zwei Ausfälle, wie der US-Sender NPR berichtete. Ausgefallen sei eine der Funkfrequenzen der Fluglotsen, worauf auf eine Ersatzfrequenz zurückgriffen wurde – diese sei dann aber auch ausgefallen.

Wie in Notfällen vorgeschrieben, schalteten die Fluglotsen auf die 121,5-Megahertz-Frequenz um, die in erster Linie für die Kommunikation mit Flugzeugen in Notsituationen verwendet wird. Auf diese Weise habe die Verbindung mit dem betroffenen Flugzeug hergestellt und den Piloten mitgeteilt werden können, dass sie auf die funktionierende Frequenz umschalten sollen.

Bis zu 20 Piloten betroffen?
Der Ausfall ereignete sich im Denver Air Route Traffic Control Center, das sich in Longmont im Bundesstaat Colorado befindet und den Luftraum für den größten Teil Colorados und Teile mehrerer benachbarter Staaten kontrolliert. Es habe keine Auswirkungen auf den Betrieb gegeben, der Vorfall werde untersucht, wie die FAA laut dem Sender NPR mitteilte.

Berichte des örtlichen Nachrichtensenders Denver7, wonach der Ausfall mindestens sechs Minuten gedauert habe, bezeichnete McIntosh als „übertrieben“. Auch wurde berichtet, dass bei dem Vorfall 15 bis 20 Piloten, die zur kritischen Zeit Denver anflogen, keine Verbindung zu den Fluglotsen hätten herstellen können. Der Sender berief sich auf „mehrere Quellen“.

67 Tote in Washington
Der neue Vorfall reiht sich in einige, teils auch folgenschwere Vorfälle in jüngster Vergangenheit ein. Neben den Kommunikations- und Radarausfällen am Airport Newark hatte vor allem der Zusammenstoß eines Flugzeugs der American Airlines mit einem Hubschrauber am Ronald-Reagan-Flughafen in Washington Ende Jänner für Entsetzen gesorgt, bei dem 67 Menschen starben.

Technik aus den 70ern: US-Flugsicherung wird Probleme nicht los

Schon seit Wochen sorgen Ausfälle der Flugsicherung in den USA für Schlagzeilen. Stand anfangs noch der Flughafen Newark in New Jersey mit gleich zwei Vorfällen im Fokus, wurde am Donnerstag (Ortszeit) die nächste Panne publik. Betroffen diesmal: der Denver International Airport. Einmal mehr gab...

orf.at

 

[Ivo2]

Es ist ein Streik, der den Puls eines ganzen Bundesstaates anhält. Am Freitagmorgen erwachte New Jersey zu einem Chaos, das sich in leeren Bahnsteigen, langen Warteschlangen an Bushaltestellen und verzweifelten Anrufen bei Fahrdiensten spiegelte. Rund 350.000 Pendler, die sonst täglich mit NJ Transit durch den Staat oder nach New York City reisen, standen plötzlich ohne ihre gewohnte Verbindung da.
Mit dem ersten Schlag der Uhr nach Mitternacht standen die Züge still. Ein einziger Augenblick, der aus Routine ein Risiko machte. Einige hatten den Streik erwartet, verließen ihre Häuser früher, kämpften sich durch die morgendliche Dunkelheit, um Busse, Taxis oder Fähren zu erwischen. Andere standen verloren an den Bahnhöfen, starrten auf leere Gleise, warteten auf Züge, die niemals kommen würden.
Es war der erste Streik bei NJ Transit seit über 40 Jahren – eine Blockade, die aus einem Scheitern in Verhandlungen hervorging. Die Lokführer, organisiert in der „Brotherhood of Locomotive Engineers and Trainmen“, hatten eine neue Vereinbarung mit dem Management abgelehnt. „Wir haben ihnen den letzten Vorschlag unterbreitet, und sie haben ihn abgelehnt“, sagte Tom Haas, der Vorsitzende der Gewerkschaft. Für die Lokführer geht es um mehr als Geld – es geht um Anerkennung und Sicherheit.
Doch nicht alle haben Verständnis. Vor den NJ-Transit-Büros in Newark und am Hoboken Terminal schwenken streikende Lokführer ihre Schilder: „Lokführer im Streik“, „NJ Transit: Millionen für Penthouse-Aussichten, nichts für Zugcrews.“ Auf den Straßen hingegen murren Pendler. „Gierig sind sie“, schimpft David Lopez, ein Gleisarbeiter. „Züge sind nie pünktlich, und sie beschweren sich trotzdem.“
Der Streik ist ein Spiegelbild der Spaltung. Auf der einen Seite Lokführer, die für ihre Rechte kämpfen, auf der anderen Seite Pendler, die das Gefühl haben, im falschen Moment geopfert zu werden. Gouverneur Phil Murphy und NJ Transit-CEO Kris Kolluri betonen, dass sie den Lokführern höhere Löhne angeboten hätten, doch zugleich warnen sie vor den finanziellen Folgen. „Was nützt eine Gehaltserhöhung, wenn Ihr Job in ein paar Jahren nicht mehr existiert?“, fragt Kolluri.

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Drittanbieter-Cookies akzeptieren

 

[Ivo2]

Ministerium offen dafür
„Keine Tribute von Panem für Einwanderer“ – Trump-Regierung prüft TV-Wettkämpfe um US-Pass
Politik und Entertainment gehen bei Donald Trump mitunter nahtlos ineinander über. Jetzt erwägt seine Regierung ein TV-Format, in dem Einwanderer um den amerikanischen Pass wetteifern sollen. Ein Konzept liegt bereits vor.

Das US-Heimatschutzministerium prüft nach übereinstimmenden Medienberichten die Beteiligung an einer möglichen Reality-TV-Show, in der Einwanderer um eine beschleunigte Einbürgerung konkurrieren sollen. Wie unter anderem CNN, die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“ berichteten, liegt dem Ministerium eine entsprechende Anfrage des Produzenten Rob Worsoff vor. Ministeriumssprecherin Tricia McLaughlin erklärte, das Konzept befinde sich in einer frühen Prüfphase. Eine Entscheidung sei bislang nicht getroffen worden.

Den Berichten zufolge hatte Worsoff das Konzept bereits in den vergangenen Jahren mehrfach beim Heimatschutzministerium vorgestellt – auch schon unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama.

Das Format sieht demnach Wettbewerbe rund um amerikanische Geschichte, kulturelle Eigenheiten und zivilgesellschaftliches Wissen vor. Arbeitstitel: „The American“. Worsoff – ein kanadischer Einwanderer, der bereits an anderen Reality-Formaten mitgewirkt hat – betonte gegenüber dem „Wall Street Journal“, es handele sich aber nicht „um ‚Die Tribute von Panem‘ für Einwanderer“. Ihm zufolge richtet sich das Format an Menschen, die bereits einen Platz im US-Einwanderungssystem haben und als geeignete Kandidaten für die Staatsbürgerschaft gelten.

Ministerium offen dafür: „Keine Tribute von Panem für Einwanderer“ – Trump-Regierung prüft TV-Wettkämpfe um US-Pass - WELT

Politik und Entertainment gehen bei Donald Trump mitunter nahtlos ineinander über. Jetzt erwägt seine Regierung ein TV-Format, in dem Einwanderer um den amerikanischen Pass wetteifern sollen. Ein Konzept liegt bereits vor.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Die Sprache der Rassisten – Und der Chor der Heuchler
Es gibt Momente, in denen Worte mehr sind als nur Buchstaben auf einem Bildschirm. Sie sind ein Spiegel, der tief in die Seele des Sprechers blicken lässt – und was wir hier sehen, ist die Fratze der Verachtung. Donald Trump spricht von Migranten, und seine Worte tropfen vor Gift. „Mörder, Drogendealer, Bandenmitglieder, geistig Gestörte“ – so beschreibt er Menschen, die in die Vereinigten Staaten kommen. Nicht als Individuen, nicht als Suchende oder Verfolgte, sondern als Bedrohung, als Gefahr, als Parasiten.
Es sind die Worte eines Rassisten. Nicht nur, weil sie voller Hass sind, sondern weil sie einer uralten Logik folgen: die Angst vor dem Anderen. Trump zeichnet ein Bild, in dem Migranten nichts sind als das Böse in Menschengestalt – kriminelle Horden, die in das „geschätzte Amerika“ einfallen, um Chaos zu stiften. Es ist eine Rhetorik, die keine Unterschiede kennt, keine Gnade, keine Menschlichkeit.
Doch diese Rhetorik ist kein amerikanisches Phänomen. Auch in Deutschland kennt man sie. Es sind die gleichen Worte, die man von der AfD hört, wenn sie von „Messermännern“ spricht, wenn sie „Migrantenkriminalität“ zur einzigen Krise im Land erklärt. Es ist derselbe Hass, nur mit einem anderen Akzent. „Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt“, tönt es von AfD-Rednerpulten, und „Wer hierherkommt, muss sich benehmen – oder gehen“. Es ist das alte Spiel: Angst säen, Abscheu ernten.

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Drittanbieter-Cookies akzeptieren