Die Kommentare darunter geben mir Hoffnung.
Hoffnung auf was? Auf Antisemitismus? Gibt einige BeitrÀge die mehr als grenzwertig dazu sind.
-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
US-News
- Ersteller papodidi
- Erstellt am
Hoffnung auf was? Auf Antisemitismus? Gibt einige BeitrÀge die mehr als grenzwertig dazu sind.
Drei Monate Hoffnungslosigkeit â Wie Trumps neue Regeln Kinder im Schatten der BĂŒrokratie verschwinden lassen
Ein pinkfarbener Pullover. Eine leere Zelle in einem Heim in Poughkeepsie. Und ein MĂ€dchen, 17 Jahre alt, das den Kopf in die HĂ€nde stĂŒtzt, wĂ€hrend auf dem Bildschirm ein Richter erscheint. Die Stimme der AnwĂ€ltin flackert aus dem Lautsprecher. Worte wie DNA-Test, Einkommensnachweis, SponsorprĂŒfung. Alles Begriffe, die erklĂ€ren sollen, warum sie seit ĂŒber 70 Tagen hier ist â getrennt von Mutter und Vater, die lĂ€ngst in den USA leben.
Was fĂŒr sie ein Schritt in die Familie war, wurde durch Donald Trumps neue Politik zum Anfang eines kafkaesken Aufenthalts im Niemandsland der BĂŒrokratie. Wo frĂŒher innerhalb von 30 Tagen ein Wiedersehen mit Verwandten möglich war, dauert es nun durchschnittlich 217 Tage, bis ein Kind in staatlicher Obhut freikommt. Fast sieben Monate. Eine Kindheit in Warteschleife. Verordnet von einem Staat, der sein MitgefĂŒhl verloren hat.
Die neue Linie ist klar: Misstrauen ist Grundsatz. Wer ein Kind aufnehmen will, muss eine vollstĂ€ndige DNA-Analyse durchlaufen, US-Dokumente vorlegen, Einkommensnachweise erbringen. Wer nichts davon hat, bleibt drauĂen â auch wenn er die Mutter ist. Auch wenn er der Vater ist.
Robert F. Kennedy Jr., inzwischen Gesundheitsminister unter Trump, brachte es kĂŒrzlich auf den Punkt: âNiemand bekommt ein Kind, ohne zu zeigen, dass er zur Familie gehört.â Was klingt wie Schutz, ist in Wahrheit ein mechanischer Satz â einer, der weder Armut noch LebensrealitĂ€ten kennt. Wer keine Papiere hat, bleibt verdĂ€chtig. Und das Kind bleibt im Heim.
Aber Angst vor einer Drag-Queen haben, aber das Trumpltier abfeiern
Ein pinkfarbener Pullover. Eine leere Zelle in einem Heim in Poughkeepsie. Und ein MĂ€dchen, 17 Jahre alt, das den Kopf in die HĂ€nde stĂŒtzt, wĂ€hrend auf dem Bildschirm ein Richter erscheint. Die Stimme der AnwĂ€ltin flackert aus dem Lautsprecher. Worte wie DNA-Test, Einkommensnachweis, SponsorprĂŒfung. Alles Begriffe, die erklĂ€ren sollen, warum sie seit ĂŒber 70 Tagen hier ist â getrennt von Mutter und Vater, die lĂ€ngst in den USA leben.
Was fĂŒr sie ein Schritt in die Familie war, wurde durch Donald Trumps neue Politik zum Anfang eines kafkaesken Aufenthalts im Niemandsland der BĂŒrokratie. Wo frĂŒher innerhalb von 30 Tagen ein Wiedersehen mit Verwandten möglich war, dauert es nun durchschnittlich 217 Tage, bis ein Kind in staatlicher Obhut freikommt. Fast sieben Monate. Eine Kindheit in Warteschleife. Verordnet von einem Staat, der sein MitgefĂŒhl verloren hat.
Die neue Linie ist klar: Misstrauen ist Grundsatz. Wer ein Kind aufnehmen will, muss eine vollstĂ€ndige DNA-Analyse durchlaufen, US-Dokumente vorlegen, Einkommensnachweise erbringen. Wer nichts davon hat, bleibt drauĂen â auch wenn er die Mutter ist. Auch wenn er der Vater ist.
Robert F. Kennedy Jr., inzwischen Gesundheitsminister unter Trump, brachte es kĂŒrzlich auf den Punkt: âNiemand bekommt ein Kind, ohne zu zeigen, dass er zur Familie gehört.â Was klingt wie Schutz, ist in Wahrheit ein mechanischer Satz â einer, der weder Armut noch LebensrealitĂ€ten kennt. Wer keine Papiere hat, bleibt verdĂ€chtig. Und das Kind bleibt im Heim.
Aber Angst vor einer Drag-Queen haben, aber das Trumpltier abfeiern
Und der nĂ€chste Arschtritt fĂŒr das Trumpltier, der unfĂ€higste PrĂ€sident den die USA je hatte.
Richter stoppen Trumps Zollkrieg â US-Handelsgericht setzt Grenzen fĂŒr Notstandsbefugnisse des PrĂ€sidenten
Washington, 29. Mai 2025 â Ein Bundesgericht in New York hat PrĂ€sident Donald Trump am Mittwoch eine empfindliche juristische Niederlage zugefĂŒgt: Der Versuch, unter Berufung auf das Notstandsgesetz von 1977 weitreichende Zölle auf globale Importe zu verhĂ€ngen, wurde vom Court of International Trade als rechtswidrig eingestuft.
Hintergrund: Das IEEPA
Das 1977 verabschiedete International Emergency Economic Powers Act erlaubt es dem PrĂ€sidenten, bei auĂergewöhnlichen Bedrohungen aus dem Ausland bestimmte wirtschaftliche MaĂnahmen zu ergreifen â etwa das Einfrieren von Vermögenswerten oder Sanktionen. Doch der Einsatz von Zöllen â insbesondere in Friedenszeiten und ohne akute Bedrohung â war bisher juristisch umstritten.
In einem mit Spannung erwarteten Urteil erklĂ€rte ein dreiköpfiges Richtergremium â bestehend aus Jane A. Restani, Joseph A. Laroski Jr. und Lisa W. Wang â, dass die sogenannten âWorldwide and Retaliatory Tariff Ordersâ Trumps die gesetzlichen Befugnisse des PrĂ€sidenten deutlich ĂŒberschreiten. Der entscheidende Satz im Urteil:
âDie weltweiten und vergeltenden Zollanordnungen ĂŒberschreiten jegliche dem PrĂ€sidenten durch das IEEPA eingerĂ€umte Befugnis zur Regulierung von Importen mittels Zöllen.â
Das IEEPA â das âInternational Emergency Economic Powers Actâ â ist ein Gesetz aus dem Jahr 1977, das dem PrĂ€sidenten unter bestimmten Voraussetzungen ökonomische Eingriffe in Krisenzeiten gestattet. Doch das Gericht stellte klar: Zölle gehören nicht dazu.
Ein rechtlicher Dammbruch â gestoppt
Trump hatte versucht, eine Vielzahl von Strafzöllen durchzusetzen, ohne vorherige Zustimmung des Kongresses â teils mit der BegrĂŒndung, das Handelsdefizit der USA stelle eine ânationale Notlageâ dar. Seine Regierung argumentierte, das IEEPA erlaube es dem PrĂ€sidenten, auf ökonomische Bedrohungen mit weitreichenden HandelsbeschrĂ€nkungen zu reagieren.
Richter stoppen Trumps Zollkrieg â US-Handelsgericht setzt Grenzen fĂŒr Notstandsbefugnisse des PrĂ€sidenten
Washington, 29. Mai 2025 â Ein Bundesgericht in New York hat PrĂ€sident Donald Trump am Mittwoch eine empfindliche juristische Niederlage zugefĂŒgt: Der Versuch, unter Berufung auf das Notstandsgesetz von 1977 weitreichende Zölle auf globale Importe zu verhĂ€ngen, wurde vom Court of International Trade als rechtswidrig eingestuft.
Hintergrund: Das IEEPA
Das 1977 verabschiedete International Emergency Economic Powers Act erlaubt es dem PrĂ€sidenten, bei auĂergewöhnlichen Bedrohungen aus dem Ausland bestimmte wirtschaftliche MaĂnahmen zu ergreifen â etwa das Einfrieren von Vermögenswerten oder Sanktionen. Doch der Einsatz von Zöllen â insbesondere in Friedenszeiten und ohne akute Bedrohung â war bisher juristisch umstritten.
In einem mit Spannung erwarteten Urteil erklĂ€rte ein dreiköpfiges Richtergremium â bestehend aus Jane A. Restani, Joseph A. Laroski Jr. und Lisa W. Wang â, dass die sogenannten âWorldwide and Retaliatory Tariff Ordersâ Trumps die gesetzlichen Befugnisse des PrĂ€sidenten deutlich ĂŒberschreiten. Der entscheidende Satz im Urteil:
âDie weltweiten und vergeltenden Zollanordnungen ĂŒberschreiten jegliche dem PrĂ€sidenten durch das IEEPA eingerĂ€umte Befugnis zur Regulierung von Importen mittels Zöllen.â
Das IEEPA â das âInternational Emergency Economic Powers Actâ â ist ein Gesetz aus dem Jahr 1977, das dem PrĂ€sidenten unter bestimmten Voraussetzungen ökonomische Eingriffe in Krisenzeiten gestattet. Doch das Gericht stellte klar: Zölle gehören nicht dazu.
Ein rechtlicher Dammbruch â gestoppt
Trump hatte versucht, eine Vielzahl von Strafzöllen durchzusetzen, ohne vorherige Zustimmung des Kongresses â teils mit der BegrĂŒndung, das Handelsdefizit der USA stelle eine ânationale Notlageâ dar. Seine Regierung argumentierte, das IEEPA erlaube es dem PrĂ€sidenten, auf ökonomische Bedrohungen mit weitreichenden HandelsbeschrĂ€nkungen zu reagieren.
US-Gericht erklĂ€rt Trumps Zölle fast alle fĂŒr rechtswidrig
Ein Bundesgericht in den USA hat PrĂ€sident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhĂ€ngen. Die betreffenden Zölle wĂŒrden âaufgehoben und ihre Anwendung dauerhaft untersagtâ, hieĂ es in der Entscheidung des fĂŒr internationalen Handel zustĂ€ndigen Gerichts in New York. Sie betrifft fast alle von der Trumps Regierung erlassenen Zölle, darunter jene, die Trump am von ihm so genannten âLiberty Dayâ im April verhĂ€ngte.
Die Entscheidung ist eine herbe Niederlage fĂŒr den US-PrĂ€sidenten â aber das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen. Die US-Regierung dĂŒrfte die Entscheidung anfechten, der juristische Streit wahrscheinlich den Weg durch die Instanzen gehen.
Das in Manhattan ansĂ€ssige Gericht erklĂ€rte am Mittwoch, dass die US-Verfassung ausschlieĂlich dem US-Kongress die Befugnis zur Regulierung des Handels mit anderen LĂ€ndern einrĂ€ume. Die Notstandsbefugnisse des PrĂ€sidenten Trump zum Schutz der US-Wirtschaft könnten dies nicht auĂer Kraft setzen. Der PrĂ€sident habe seine Befugnisse ĂŒberschritten, als er pauschal Zölle auf Importe aus LĂ€ndern verhĂ€ngte, die mehr in die Vereinigten Staaten exportieren als sie importieren.
Ein Bundesgericht in den USA hat PrĂ€sident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhĂ€ngen. Die betreffenden Zölle wĂŒrden âaufgehoben und ihre Anwendung dauerhaft untersagtâ, hieĂ es in der Entscheidung des fĂŒr internationalen Handel zustĂ€ndigen Gerichts in New York. Sie betrifft fast alle von der Trumps Regierung erlassenen Zölle, darunter jene, die Trump am von ihm so genannten âLiberty Dayâ im April verhĂ€ngte.
Die Entscheidung ist eine herbe Niederlage fĂŒr den US-PrĂ€sidenten â aber das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen. Die US-Regierung dĂŒrfte die Entscheidung anfechten, der juristische Streit wahrscheinlich den Weg durch die Instanzen gehen.
Das in Manhattan ansĂ€ssige Gericht erklĂ€rte am Mittwoch, dass die US-Verfassung ausschlieĂlich dem US-Kongress die Befugnis zur Regulierung des Handels mit anderen LĂ€ndern einrĂ€ume. Die Notstandsbefugnisse des PrĂ€sidenten Trump zum Schutz der US-Wirtschaft könnten dies nicht auĂer Kraft setzen. Der PrĂ€sident habe seine Befugnisse ĂŒberschritten, als er pauschal Zölle auf Importe aus LĂ€ndern verhĂ€ngte, die mehr in die Vereinigten Staaten exportieren als sie importieren.
SchweigegeldaffÀre: Trump ernennt Anwalt zu Richter
US-PrĂ€sident Donald Trump will seinen ehemaligen Anwalt Emil Bove fĂŒr das Amt eines Bundesberufungsrichters nominieren. In seinem Kurznachrichtendienst Truth Social kĂŒndigte Trump gestern an, dass er Bove zum Richter auf Lebenszeit am 3. US-Berufungsgericht in Philadelphia ernennen wird.
Bove hatte Trump im Verfahren gegen die Pornodarstellerin Stormy Daniels vertreten. Dabei ging es um Schweigegeldzahlungen, die Trump nach einer angeblichen AffÀre mit Daniels gezahlt haben soll.
In den ersten Wochen nach Trumps RĂŒckkehr ins Amt fungierte Bove als stellvertretender Generalstaatsanwalt. In dieser Funktion wies er die StaatsanwĂ€lte der US-Staatsanwaltschaft in Manhattan an, ein gegen den New Yorker BĂŒrgermeister Eric Adams eingeleitetes Korruptionsverfahren einzustellen und löste damit heftige Kritik aus.
Erinnert mich an einen Song von den Byrds:
One of America's great national pastimes
Is chocolate fudge
Carrying a grudge
Bribing a judge
US-PrĂ€sident Donald Trump will seinen ehemaligen Anwalt Emil Bove fĂŒr das Amt eines Bundesberufungsrichters nominieren. In seinem Kurznachrichtendienst Truth Social kĂŒndigte Trump gestern an, dass er Bove zum Richter auf Lebenszeit am 3. US-Berufungsgericht in Philadelphia ernennen wird.
Bove hatte Trump im Verfahren gegen die Pornodarstellerin Stormy Daniels vertreten. Dabei ging es um Schweigegeldzahlungen, die Trump nach einer angeblichen AffÀre mit Daniels gezahlt haben soll.
In den ersten Wochen nach Trumps RĂŒckkehr ins Amt fungierte Bove als stellvertretender Generalstaatsanwalt. In dieser Funktion wies er die StaatsanwĂ€lte der US-Staatsanwaltschaft in Manhattan an, ein gegen den New Yorker BĂŒrgermeister Eric Adams eingeleitetes Korruptionsverfahren einzustellen und löste damit heftige Kritik aus.
Erinnert mich an einen Song von den Byrds:
One of America's great national pastimes
Is chocolate fudge
Carrying a grudge
Bribing a judge
Rubio: âAggressivesâ Vorgehen gegen Studierende aus China
US-AuĂenminister Marco Rubio hat im Zusammenhang mit der Visavergabe fĂŒr auslĂ€ndische Studierende ein âaggressivesâ Vorgehen gegen Studenten aus China angekĂŒndigt.
Die Regierung von US-PrĂ€sident Donald Trump werde âaggressiv die Visa fĂŒr chinesische Studenten widerrufen, einschlieĂlich derjenigen, die Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas haben oder in kritischen Bereichen studierenâ, erklĂ€rte Rubio gestern.
Appell aus China
Zudem werde die US-Regierung die âVisakriterien ĂŒberarbeiten, um alle zukĂŒnftigen VisumsantrĂ€ge aus der Volksrepublik China und Hongkong genauer zu prĂŒfenâ, fĂŒgte Rubio hinzu.
US-AuĂenminister Marco Rubio hat im Zusammenhang mit der Visavergabe fĂŒr auslĂ€ndische Studierende ein âaggressivesâ Vorgehen gegen Studenten aus China angekĂŒndigt.
Die Regierung von US-PrĂ€sident Donald Trump werde âaggressiv die Visa fĂŒr chinesische Studenten widerrufen, einschlieĂlich derjenigen, die Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas haben oder in kritischen Bereichen studierenâ, erklĂ€rte Rubio gestern.
Appell aus China
Zudem werde die US-Regierung die âVisakriterien ĂŒberarbeiten, um alle zukĂŒnftigen VisumsantrĂ€ge aus der Volksrepublik China und Hongkong genauer zu prĂŒfenâ, fĂŒgte Rubio hinzu.
Der PrĂ€sident und das Huhn â Trumps empfindliche Eitelkeit trifft auf die RealitĂ€t der MĂ€rkte
- Trump reagiert wĂŒtend auf seinen neuen Wall-Street-Spitznamen: âSagen Sie so etwas nie wieder.â -
Es begann mit einem Satz, unscheinbar gesprochen, analytisch formuliert, doch politisch explosiv. Eine Reporterin fragte den PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten, was er von der Tatsache halte, dass Analysten an der Wall Street seine Handelspolitik nun mit dem Begriff âTACOâ beschrieben â ein Akronym fĂŒr âTrump Always Chickens Outâ.
Was darauf folgte, war keine Antwort. Es war ein Wutausbruch.
Der verletzte Mann im Machtpalast
Donald Trump stand im WeiĂen Haus, dem Zentrum politischer Macht, und konnte dennoch nicht verbergen, wie sehr ihn ein Wort traf, das ihn an seiner empfindlichsten Stelle berĂŒhrte: seiner Selbstinszenierung als starker Mann. Der Vorwurf, ein âchickenâ zu sein â feige, inkonsequent, einknickend â, brachte ihn in Rage. Er leugnete den Begriff, verteidigte seine Politik mit Zahlen, die keiner genau zuordnen konnte, und verwandelte eine sachliche Nachfrage in eine persönliche Beleidigung.
âSagen Sie so etwas nie wieder. Das war eine gemeine Frage. Die gemeinste ĂŒberhauptâ, schleuderte er der Reporterin entgegen.
- Trump reagiert wĂŒtend auf seinen neuen Wall-Street-Spitznamen: âSagen Sie so etwas nie wieder.â -
Es begann mit einem Satz, unscheinbar gesprochen, analytisch formuliert, doch politisch explosiv. Eine Reporterin fragte den PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten, was er von der Tatsache halte, dass Analysten an der Wall Street seine Handelspolitik nun mit dem Begriff âTACOâ beschrieben â ein Akronym fĂŒr âTrump Always Chickens Outâ.
Was darauf folgte, war keine Antwort. Es war ein Wutausbruch.
Der verletzte Mann im Machtpalast
Donald Trump stand im WeiĂen Haus, dem Zentrum politischer Macht, und konnte dennoch nicht verbergen, wie sehr ihn ein Wort traf, das ihn an seiner empfindlichsten Stelle berĂŒhrte: seiner Selbstinszenierung als starker Mann. Der Vorwurf, ein âchickenâ zu sein â feige, inkonsequent, einknickend â, brachte ihn in Rage. Er leugnete den Begriff, verteidigte seine Politik mit Zahlen, die keiner genau zuordnen konnte, und verwandelte eine sachliche Nachfrage in eine persönliche Beleidigung.
âSagen Sie so etwas nie wieder. Das war eine gemeine Frage. Die gemeinste ĂŒberhauptâ, schleuderte er der Reporterin entgegen.
Biff Tannen
Ultra-Poster
Schon nicht schlecht, dass ein Gericht einfach mal alle Strafzölle auĂer Kraft setzen kann. ^^
Wie auch immer es endet.
Wie auch immer es endet.
hirndominanz
PROFI-MENSCH
Man muĂ auch etwas aufpassen...........................als Alexander immer mehr und weiter wollte, sie waren schon in Indien und haben die ersten Maharadschareiche erobert, aber sie waren alle auch sehr kaputt und viele waren schon reich geworden und seit weit ĂŒber 10 Jahren weg von der Heimat; Alexander wollte weiter und weiter.............da gab es einen Aufstand unter seinen obersten AnfĂŒhrern und sein Jugendfreund und General PtolemĂ€us ( BegrĂŒnder der PtolemĂ€erdynastie in Ăgypten-in der Folge Urahne von Kleopatra) fasste sich ein Herz und sagte zu ihm, dass die Leute nicht mehr können und nicht mehr wollen. Alex machte erst Ărger und wollte alleine weitergehen und sie alle seien Feiglinge und Stichlasser usw.usw...............spĂ€ter nahm er wie folgt Stellung : Er wĂŒrde sich dem Willen der Götter ( nicht seiner Leute) beugen und demnach sollten Seher durch Opfersezierung zbs. eines Ochsen den Willen der Götter Auslesen.......................NEIN die Götter wollten keine weitere Eroberung mehr zulassen.............DAS hat dann auch Alexander ĂŒberzeugt, denn er konnte sich nicht in Ungnade der Götter bringen..............und damit ist er dem Urteil entgangen, die absolute Macht ĂŒber das Weitere verloren zu haben.....................................nicht schlecht oder?
Das passt doch auch zu Trumpi....auch wenn er pöbelt, gegen die Gerichte ( "Götter " ) wirds eher schlecht oder ??
Das passt doch auch zu Trumpi....auch wenn er pöbelt, gegen die Gerichte ( "Götter " ) wirds eher schlecht oder ??