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Zwischen Justiz und Abschiebung – Richterin ordnet Freilassung von Kilmar Abrego Garcia an, doch ICE plant erneute Inhaftierung
Nashville, Tennessee – 23. Juni 2025 – Ein Fall, der längst Symbolcharakter für die umstrittene Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump erlangt hat, hat am Wochenende eine neue Wendung genommen: Die US-Magistratsrichterin Barbara D. Holmes (Az. 3:24-cr-00096) ordnete am Sonntag die Freilassung von Kilmar Abrego Garcia an – unter Auflagen und in Anerkennung der Unschuldsvermutung. Doch seine Freilassung bleibt aller Wahrscheinlichkeit nach eine juristische Fiktion. Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat bereits angekündigt, ihn im Falle seiner Entlassung unmittelbar wieder in Gewahrsam zu nehmen – mit dem Ziel, ihn abzuschieben, noch bevor ein Strafprozess beginnen kann.

„Jeder Angeklagte hat das Recht auf eine faire und vollständige Prüfung der Frage, ob er bis zum Prozess in Haft bleiben muss“, schrieb Holmes in ihrer Verfügung. Die Regierung habe nicht ausreichend belegt, dass von Abrego Garcia eine konkrete Gefahr für die Öffentlichkeit ausgehe oder dass er sich dem Verfahren entziehen würde. Auch die Behauptung, er könne Zeugen einschüchtern oder das Verfahren behindern, sei nicht überzeugend nachgewiesen worden. Doch Holmes selbst sprach in ihrer Entscheidung offen von einem „weitgehend akademischen Verfahren“, da ICE bereits im Gerichtssaal zu erkennen gegeben hatte, den Mann ungeachtet richterlicher Entscheidungen erneut in Gewahrsam zu nehmen.

Zwischen Justiz und Abschiebung – Richterin ordnet Freilassung von Kilmar Abrego Garcia an, doch ICE plant erneute Inhaftierung

Nashville, Tennessee – 23. Juni 2025 – Ein Fall, der längst Symbolcharakter für die umstrittene Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump erlangt hat, hat am Wochenende eine neue Wendung genommen: Die US-Magistratsrichterin Barbara D. Holmes (Az. 3:24-cr-00096) ordnete am Sonntag die...

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Wenn die Intoleranz ins Leere läuft – „Hetero Awesome Fest“ in Boise scheitert krachend
Boise, Idaho – Juni 2025 – Mit viel Pathos und großen Worten angekündigt, entpuppte sich das selbsternannte „Hetero Awesome Fest“ am 20. und 21. Juni in Boise als Paradebeispiel für den kläglichen Versuch, gesellschaftliche Vielfalt durch altbackene Ideologie zu ersetzen. Statt der angekündigten Feier „traditioneller Familienwerte“ mit Musik, Reden und Grillgut, sah sich Organisator Mark Fitzpatrick – Wirt des „Old State Saloon“ in Eagle – mit einem nahezu leeren Festplatz konfrontiert. Kaum jemand kam. Kaum jemand wollte kommen. Das Festival, das explizit als Gegenveranstaltung zum Pride Month platziert wurde, sollte laut Fitzpatrick der „Heterosexuellen Awesomeness“ huldigen – einem Konzept, das er im vergangenen Jahr medienwirksam als eigenes „Monatsthema“ etablieren wollte. Doch anstatt Menschen zu mobilisieren, stieß die Veranstaltung auf scharfe Kritik: wegen ihrer gezielten Terminwahl, wegen der Instagram-Posts des Saloons, in denen LGBTQ+-Personen als Teil einer „bösartigen Agenda“ verunglimpft wurden, und wegen der offenen Nähe zu verschwörungsideologischen Erzählungen.

Während Redner:innen über „Glauben, Familie und Freiheit“ sprachen und Countrysänger Michael Austin seine Gitarrensaiten spannte, blieb die Wiese im Cecil D. Andrus Park weitgehend leer. Selbst großzügig geschätzt kamen nicht mehr als hundert Menschen – bei einem Budget, das mindestens das Doppelte an Einnahmen aus dem Ticketverkauf veranschlagt hatte. Besonders bitter: Fitzpatrick und seine Unterstützer:innen bitten inzwischen öffentlich um Spenden, um die offenen Sicherheitskosten von über 18.000 Dollar zu decken. Das erhoffte Geld – es sollte von Teilnehmer:innen kommen, die nie erschienen. Lokale Medien wie Idaho News 6 fassten das Geschehen belustigend zusammen. In den sozialen Netzwerken häuften sich sarkastische Kommentare über den absurden Titel, das fehlgeleitete Konzept und die peinliche Leere. „Seht her, wie viel Zeit und Geld Hass kostet“, schrieb ein User unter ein Foto des verlassenen Festivalgeländes.

Wenn die Intoleranz ins Leere läuft – „Hetero Awesome Fest“ in Boise scheitert krachend

Boise, Idaho – Juni 2025 – Mit viel Pathos und großen Worten angekündigt, entpuppte sich das selbsternannte „Hetero Awesome Fest“ am 20. und 21. Juni in Boise als Paradebeispiel für den kläglichen Versuch, gesellschaftliche Vielfalt durch altbackene Ideologie zu ersetzen. Statt der angekündigten...

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Na klar, mit dem Angriff auf den Iran haben sich die Amis sehr beliebt gemacht
Nach Angriff auf Iran
USA mahnen ihre Bürger weltweit zu Vorsicht
Die USA haben ihre Staatsbürger angesichts des US-Angriffs auf iranische Atomanlagen „weltweit zu erhöhter Vorsicht“ aufgerufen. Während Teheran noch überlegt, wie es auf den US-Angriff reagieren soll, sagte US-Präsident Donald Trump, die Angriffe mit bunkerbrechenden Bomben hätten alle Atomanlagen im Iran „schwer beschädigt“.

Der größte Schaden sei unter der Erde verursacht worden, sagte Trump offenbar mit Bezug auf die Anlage in Fordo, die sich in einem Berg befindet. Am Montag berät Trump die Ergebnisse der US-Angriffe mit dem Nationalen Sicherheitsrat.

Trump hatte zuvor Teheran aufgefordert, auf eine Vergeltung zu verzichten. Die Regierung „muss jetzt Frieden schließen“, sonst würden künftige Angriffe „noch viel größer und viel leichter“. Unterdessen rechnen die USA offenbar mit der Möglichkeit einer iranischen Vergeltung: „Das Außenministerium rät US-Bürgern weltweit zu erhöhter Vorsicht“, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des State Department.

Nach Angriff auf Iran: USA mahnen ihre Bürger weltweit zu Vorsicht

Die USA haben ihre Staatsbürger angesichts des US-Angriffs auf iranische Atomanlagen „weltweit zu erhöhter Vorsicht“ aufgerufen. Während Teheran noch überlegt, wie es auf den US-Angriff reagieren soll, sagte US-Präsident Donald Trump, die Angriffe mit bunkerbrechenden Bomben hätten alle...

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US-Insider: DeepSeek arbeitet für Chinas Militär
Die KI-Firma DeepSeek unterstützt einem Insider zufolge Chinas Militär und Geheimdienste aktiv. Außerdem versuche das chinesische Start-up mit Hilfe von Briefkastenfirmen in anderen Staaten, die US-Beschränkungen für den Export von Hochleistungsprozessoren in die Volksrepublik zu umgehen, sagte ein hochrangiges Mitglied aus US-Regierungskreisen heute.

Die Hilfen für die Regierung in Peking gingen weit über den Zugang zu der Open-Source-Software hinaus. Unter anderem teile DeepSeek Userinformationen und statistische Daten mit den Behörden.

US-Insider: DeepSeek arbeitet für Chinas Militär

orf.at

 

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Ein Verdacht genügt – Ohio erlaubt ICE die Jagd auf Migranten und Tourist:innen im öffentlichen Raum
Es ist ein Gesetz, das wie aus einer anderen Zeit wirkt – aus einer Zeit, in der Rechte nicht geschützt, sondern verdächtigt wurden. In Ohio hat der republikanisch dominierte Senat dem Gesetzesentwurf S.B. 172 zugestimmt. Ein Gesetz, das der US-Einwanderungsbehörde ICE gestattet, Menschen auf offener Straße festzunehmen – nicht aufgrund von Beweisen, nicht einmal konkreter Hinweise, sondern schlicht auf Verdacht, sie könnten sich „illegal“ im Land befinden. Die Bestimmungen sind weitreichend und tiefgreifend. Sie erlauben es ICE-Beamten, Verhaftungen überall dort durchzuführen, wo sich Menschen aufhalten – auf Schulhöfen, in Gerichtssälen, in öffentlichen Bibliotheken, in Krankenhäusern. Besonders beunruhigend: Das Gesetz verbietet ausdrücklich, dass sich lokale Behörden oder Justizangehörige in diese Einsätze einmischen. Selbst Richterinnen und Richter dürfen nach Inkrafttreten von S.B. 172 nicht mehr einschreiten, wenn ICE Menschen mitten aus einer Verhandlung herausgreift. Wer es dennoch tut, macht sich strafbar.

Ein Verdacht genügt – Ohio erlaubt ICE die Jagd auf Migranten und Tourist:innen im öffentlichen Raum

Es ist ein Gesetz, das wie aus einer anderen Zeit wirkt – aus einer Zeit, in der Rechte nicht geschützt, sondern verdächtigt wurden. In Ohio hat der republikanisch dominierte Senat dem Gesetzesentwurf S.B. 172 zugestimmt. Ein Gesetz, das der US-Einwanderungsbehörde ICE gestattet, Menschen auf...

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Erinnert schon stark an Deutschland 1933

 

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Von USA herbeigeführte Regimewechsel: Eine Erfolgsgeschichte

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US-Präsident Donald Trump spricht nun offen von einem Regimewechsel im Iran. Eine ausgezeichnete Idee, wie ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt. Interventionen der USA in den Angelegenheiten anderer Länder endeten immer als großer Erfolg:

Iran (1953)
„Iranisches Öl für unsere Leut!“, dachte sich die CIA und stürzte Premierminister Mossadegh. Für die Iraner beginnt eine blühende Ära der totalitären Diktatur unter dem Schah, inklusive Geheimpolizei. Zensur, Folter und iranisches Öl für westliche Ölkonzerne (das ihnen laut Menschenrechten zusteht) machen diese Intervention zu einem Erfolg. Höhepunkt: Bereits nach 26 Jahren bedankte sich das begeisterte Volk mit einer spontanen islamischen Revolution.

Guatemala (1954)
Die CIA stürzte – ja, der Satz wird Ihnen heute noch öfter begegnen – in der Operation PBSUCCESS den Präsidenten Jacobo Árbenz Guzmán. Sein Verbrechen: Er enteignete Bananenplantagen von Chiquita (damals United Fruit Company), um sie habgierigen Kleinbauern zuzuschanzen. Die CIA reagiert schnell, souverän und im Sinne des Friedens. Operation PBSUCCESS wurde, wie der Name verrät, ein glorreicher Erfolg. Sogenannte „Historiker“ sprechen zwar heute von einem „Staatsstreich“, der einen kleinen 36-jährigen Bürgerkrieg ausgelöst haben soll – doch was sind schon 200.000 Tote gegen mittelmäßige Bananen im Supermarkt?

Vietnam (1963)
Leider aß ein Vietnamese eine mit Kommunismus infizierte Fledermaus, der marxistische Virus breitete sich rasend schnell im Land aus. Die USA mussten intervenieren, bevor das Virus über den Pazifik wandert. 60.000 gefallene US-Soldaten, bis zu drei Millionen vietnamesische Kollateralschäden und 7,6 Mio. Tonnen Bomben waren nicht umsonst: Heute gibt es zwar Kommunismus, aber auch einen McDonald’s in Hanoi.

Chile (1973)
Der Sozialist Salvador Allende wollte den Reichtum des Landes umverteilen. Ein gefährlicher Plan, der die gesamte Welt ins Chaos stürzen könnte. Die CIA sorgte sich um die Bevölkerung, die durch einen plötzlichen Vermögenszuwachs aus der Bahn geworfen werden könnte, und unterstützt Gruppen, die einen Staatsstreich vorbereiten. Mit Erfolg: Die Umverteilung des chilenischen Bablers kann Gott sei Dank gestoppt werden, Chile wird danach von Augusto Pinochet bis 1990 sehr demokratisch regiert, alle sind glücklich, fast niemand wird aus Flugzeugen geworfen.

https://dietagespresse.com/von-usa-herbeigefuehrte-regimewechsel-eine-erfolgsgeschichte/

 

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Nicaragua (1980er)
In den 80er Jahren schlugen in Washington die Alarmglocken: Die radikal-kommunistischen Sandinisten betrieben in Nicaragua ein gefährliches Bildungsprogramm, mit dem sie die Bevölkerung entgegen aller amerikanischer Werte heimtückisch alphabetisierten. US-Präsident Reagan leistete dringend benötigte humanitäre Hilfe für eine spontane Bürgerinitiative – die Contra-Rebellen –, finanziert durch kreative Crowdfunding-Maßnahmen, wie Waffenverkäufe an den Iran. Die Contras engagierten sich auch ehrenamtlich im fairen Handel und exportierten das hochwertige kolumbianische Agrarprodukt Kokain direkt in die USA.

Afghanistan (2001)
Der längste und glanzvollste Krieg der USA. Zwanzig Jahre lang führte das Land einen erbitterten Kampf gegen die Taliban. Auslöser waren die Terroranschläge des 11. September. 150.000 afghanische Todesopfer, Millionen vertriebene Flüchtlinge und zwei Billionen ausgegebenen Dollar später, kam es in der Welt zu keinem vergleichbaren Vorfall. Der Terrorismus ist endgültig besiegt! Die USA konnten nach 20 Jahren Kampf gegen die Taliban in einem würdevollen Abzug ein geordnetes Haus an die Taliban übergeben. Nette Geste: Die USA hinterließen den Taliban 33 Blackhawk-Hubschrauber, mehr als dreimal so viele, wie das österreichische Bundesheer besitzt.

Irak (2003)
Um die Welt vor Saddams apokalyptischem Arsenal zu retten, marschierten die USA 2003 ein – und fanden in den irakischen Ölfeldern zwar keine Massenvernichtungswaffen, aber dafür Bohrrechte. Danach lösten sie Armee und Baath-Partei auf und ersetzten sie durch ein sehr stabiles Machtvakuum. Leider war die befreite irakische Zivilbevölkerung sehr undankbar und schloss sich später Rowdybanden wie dem IS oder Al-Qaida an.

Libyen (2011)
Der CIA ist nichts wichtiger als das Wohl der libyschen Bevölkerung, die zufällig auf großen Gasfeldern wohnt. Als das Volk gegen Gaddafi aufsteht, hilft die USA mit humanistischen Tomahawk-Raketen nach. Der Meisterkurs in Demokratisierung endet mit einem Bürgerkrieg islamistischer Milizen, Flüchtlingskrise, Terrorismus. Eine weitere, erfolgreiche Intervention zum Wohle der Zivilbevölkerung – amazing grace, how sweet the sound!

Iran (2025)
Die USA intervenieren nach 72 Jahren erneut im Iran. Wird schon schiefgehen!

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Wie der US-Angriff auf Iran den Nahen Osten in einen Flächenbrand treibt
Teheran / Tel Aviv / Washington – Mit gezielten Luftschlägen auf drei militärische Ziele in Iran hat sich das US-Militär am Sonntagabend unmittelbar in den Krieg zwischen Israel und der Islamischen Republik eingeschaltet – eine Eskalation, die weltweit Alarm auslöst. Zum ersten Mal seit Beginn des Konflikts nimmt die Supermacht nicht nur diplomatisch, sondern direkt militärisch an einer Offensive gegen Iran teil – mit dem erklärten Ziel, das Atomprogramm des Landes zu zerschlagen und einen geopolitischen Gegner massiv zu schwächen. Während Washington von einem notwendigen Präventivschlag spricht, warnt die Internationale Atomenergiebehörde vor „irreparablen Schäden“ am globalen Abrüstungsregime. Die Lage spitzt sich dramatisch zu. Nach mehr als einer Woche israelischer Luftangriffe auf iranische Militäranlagen, Raketenstellungen und Luftabwehrsysteme haben US-Bomber am Sonntag erstmals selbst zugegriffen – laut Pentagon mit bunkerbrechenden Bomben auf die Uran-Anreicherungsanlage von Fordo, sowie zwei weitere Ziele im Zentrum Irans. Augenzeugen berichten von heftigen Explosionen rund um Teheran, die iranische Führung spricht von einer „massiven, völkerrechtswidrigen Aggression“ – und kündigt Vergeltung an. Der Angriff, so US-Präsident Donald Trump, sei notwendig gewesen, um Iran „die Fähigkeit zur Herstellung einer Atombombe zu nehmen“. In einem aufsehenerregenden Interview sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montagmorgen gegenüber ABC News: „Iran war eine akute Bedrohung – und Präsident Trump ist der Erste, der den Mut hatte, etwas dagegen zu unternehmen.“ Die US-Regierung sei sich „sehr sicher“, dass in den angegriffenen Anlagen angereichertes Uran gelagert war. Gleichzeitig deutete Trump erneut an, ein „Regimewechsel“ in Teheran sei nicht ausgeschlossen.

Auch Israel intensivierte seine Angriffe: Die israelische Armee bestätigte am Montag gezielte Luftschläge auf Zugangswege zur Atomanlage Fordo. Weitere Angriffe trafen Regierungsziele in der Hauptstadt Teheran, darunter das gefürchtete Evin-Gefängnis, das Hauptquartier der Revolutionsgarden sowie Einrichtungen der paramilitärischen Basij-Miliz. Iranische Staatsmedien zeigten Aufnahmen der zerstörten Eingangstore von Evin, das unter anderem westliche Doppelstaatler und politische Gefangene beherbergt. Die iranische Justiz erklärte, man habe die Kontrolle über das Gefängnis behalten, obwohl Teile der Anlage beschädigt wurden. Die Antwort aus Teheran folgte noch am selben Tag. Unter dem Codenamen „True Promise 3“ beschoss Iran am Montag erneut israelisches Territorium – nach eigenen Angaben wurden Ziele in Haifa und Tel Aviv angegriffen. In Wien sprach Reza Najafi, Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde, von einem „fundamentalen Schlag gegen den Atomwaffensperrvertrag“ und kündigte „notwendige, entschlossene und verhältnismäßige“ Reaktionen an. „Solange die Quelle der Bedrohung besteht“, sagte Najafi, „werden wir unser Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen – zum Zeitpunkt, Ort und in der Form unserer Wahl.“ Auch die internationale Diplomatie gerät ins Wanken. In Katar, wo sich mit dem US-Stützpunkt Al Udeid das strategische Zentrum des CENTCOM befindet, rief die US-Botschaft am Montag alle US-Bürger dazu auf, „bis auf Weiteres Schutz in Gebäuden zu suchen“. Das Emirat erklärte zwar, die Lage sei „stabil“, doch hinter den Kulissen brodelt es: Iran hatte in der Vergangenheit mehrfach mit Angriffen auf Al Udeid gedroht – bisher jedoch nicht im Zuge der aktuellen Eskalation. Nach bestätigten Informationen wurden alle US-Botschaften weltweit angewiesen, ihre Sicherheitslage neu zu bewerten und bis Sonntagabend Berichte an das Außenministerium zu senden.

Wie der US-Angriff auf Iran den Nahen Osten in einen Flächenbrand treibt

Teheran / Tel Aviv / Washington – Mit gezielten Luftschlägen auf drei militärische Ziele in Iran hat sich das US-Militär am Sonntagabend unmittelbar in den Krieg zwischen Israel und der Islamischen Republik eingeschaltet – eine Eskalation, die weltweit Alarm auslöst. Zum ersten Mal seit Beginn...

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Um zu verhindern, dass ein skrupelloser Diktator Atomwaffen hat: US-Streitkräfte bombardieren US-Atomanlagen (Satire)
Los Alamos, Idaho Falls, Livermore (dpo) - Überraschende Eskalation in den Vereinigten Staaten: Um zu verhindern, dass ein skrupelloser Diktator in den Besitz von Atomwaffen gerät, hat das US-Militär heute mehrere nukleare Forschungseinrichtungen bombardiert. Das teilte ein Sprecher des Pentagon mit.

"Mission accomplished", so der Sprecher sichtlich zufrieden. "Alle an den Angriffen beteiligten Flugzeuge sind wieder sicher gelandet und alle Ziele wurden wie geplant getroffen."

Insgesamt wurden sechs Einrichtungen in teils heftigen Luftangriffen vollständig zerstört, darunter das Idaho National Laboratory, das Los Alamos National Laboratory und das Lawrence Livermore National Laboratory, in denen laut Pentagon an nuklearen Waffensystemen geforscht worden war.

"Die Vereinigten Staaten werden von einem unberechenbaren Machthaber regiert, der niemals Atomwaffen besitzen darf", erklärte der Sprecher. "Die heutigen Operationen waren nur der Anfang. Sollte Donald Trump nicht sofort seinen Verzicht auf Atomwaffen erklären, werden wir weitere strategische Ziele ins Visier nehmen."

Es wird davon ausgegangen, dass es Wochen und Monate dauern könnte, bis alle Nuklearanlagen zerstört sind. Offenbar ist das amerikanische Atomprogramm sehr umfangreich und lief schon seit Jahrzehnten ungehindert.

Danach will sich das US-Verteidigungsministerium um Russland, Israel, Pakistan, China und Nordkorea kümmern, die ebenfalls über nukleare Forschungsprogramme verfügen und autoritär regiert werden.

Um zu verhindern, dass ein skrupelloser Diktator Atomwaffen hat: US-Streitkräfte bombardieren US-Atomanlagen

Los Alamos, Idaho Falls, Livermore (dpo) - Überraschende Eskalation in den Vereinigten Staaten: Um zu verhindern, dass ein skrupelloser Diktator in de

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Leider keine Satire
Wir steuern auf einen Atomkrieg zu, wenn der Kongress nicht sofort handelt und seine Machtbefugnisse gemäß Artikel I nutzt!
Donald J. Trump
@realDonaldTrump

Habe ich richtig gehört, dass der ehemalige Präsident Medwedew aus Russland ganz nebenbei das „N-Wort“ (nuklear!) benutzt hat und gesagt hat, dass er und andere Länder Nuklearsprengköpfe an den Iran liefern würden? Hat er das wirklich gesagt, oder ist das nur meiner Fantasie entsprungen? Wenn er das wirklich gesagt hat und das bestätigt wird, dann informiert mich bitte SOFORT. Das „N-Wort“ sollte nicht so leichtfertig verwendet werden. Ich schätze, deshalb nennen sie Putin „DEN BOSS“.

Übrigens, falls jemand denkt, unsere „Ausrüstung“ am Wochenende war beeindruckend – bei weitem das stärkste und beste Gerät, das wir haben und das dem Rest um 20 Jahre voraus ist – dann sind das unsere nuklearen U-Boote. Sie sind die mächtigsten und tödlichsten Waffen, die je gebaut wurden, und haben gerade 30 Tomahawk-Raketen abgefeuert – und alle 30 haben ihr Ziel perfekt getroffen.

Also, zusätzlich zu unseren großartigen Kampfpiloten, ein Dankeschön an den Kapitän und die Crew!

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