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US-News
- Ersteller papodidi
- Erstellt am
Nach Trump folgte Biden und da haben wir mit den Amerikanern auch ganz normal gesprochen, eben wie mit einem Partner auf Augenhöhe, ich denke nicht, dass sie weiterhin Arschgeigen erster Güte wählen werden. Auch wenn man den Amis alles zutraut
Umgang mit "Daddy" Trump: Was bringt das viele Schmeicheln?
Mit Trump muss man anders umgehen – dieser Glaube hat sich international offenbar durchgesetzt: Vor dem Nato-Gipfel lobte Generalsekretär Rutte den US-Präsidenten überschwänglich, später ging es um "Daddy" Trump. Wie das die Diplomatie verändert.www.br.de
Bei all der vermeintlichen "Notwendigkeit", mit Trump so zu reden, muss man auch an das "Nach Trump" denken. Wenn Trump weg ist, werden wir dann weiter so mit den Amerikanern reden oder werden wir wieder "normaler" reden? Wenn wir immer so reden, dann sind wir wahrlich Vasallen, wenn wir irgendwann wieder normal mit den Amerikanern reden, dann werden die Amerikaner das so verstehen, dass wir sie unter Trump mehr respektiert hatten. Biden wurden die Füße eben nicht so geküsst und bei Harris hätten wir es auch nicht getan. Wenn die Amerikaner verstehen, dass wir es bei Trump machten, dann werden sie nur noch Leute wie Trump wollen.
Alligatoren im Dienst der Abschreckung – Wie das US-Heimatschutzministerium jedes Maß verliert
Auf dem offiziellen X-Account des US-Heimatschutzministeriums (@DHSgov) erschien vor wenigen Stunden ein Bild: Vier Alligatoren in Reih und Glied, jeder mit einer Kappe, auf der in weißen Lettern „ICE“ steht – das Kürzel der berüchtigten Immigrations- und Zollbehörde „Immigration and Customs Enforcement“. Im Hintergrund: Stacheldraht, Wachtürme, Gefängnisarchitektur. Darüber nur zwei Worte: „Coming soon!“ Was hier als PR-Gag oder zynische Selbstironie verkauft wird, ist in Wahrheit ein alarmierendes Zeugnis der völligen Entgrenzung staatlicher Machtfantasie. Ein Staat, der seine Repressionsorgane durch Raubtiere symbolisiert, die mit Uniform-Accessoires ausgestattet werden, verabschiedet sich nicht nur vom Anstand, sondern auch vom demokratischen Selbstverständnis. Die USA, einst ein Land der Hoffnung für Verfolgte, präsentieren sich nun als Nation der Zähne und Krallen – bereit, zu beißen. Diese Inszenierung ist kein Ausrutscher. Sie fügt sich nahtlos ein in eine Kette von Ereignissen, die unter Präsident Trump zur bitteren Realität geworden sind. Die Militarisierung der Grenze, der Bau von Lagern in Sumpfgebieten („Alligator Alcatraz“ in Florida lässt grüßen), die Abschiebung Schutzbedürftiger in Diktaturen und Kriegszonen – all das wird nun mit Reptilien bebildert. Als wolle man nicht nur Angst verbreiten, sondern sich gleich noch an der eigenen Brutalität berauschen.
kaizen-blog.org
Auf dem offiziellen X-Account des US-Heimatschutzministeriums (@DHSgov) erschien vor wenigen Stunden ein Bild: Vier Alligatoren in Reih und Glied, jeder mit einer Kappe, auf der in weißen Lettern „ICE“ steht – das Kürzel der berüchtigten Immigrations- und Zollbehörde „Immigration and Customs Enforcement“. Im Hintergrund: Stacheldraht, Wachtürme, Gefängnisarchitektur. Darüber nur zwei Worte: „Coming soon!“ Was hier als PR-Gag oder zynische Selbstironie verkauft wird, ist in Wahrheit ein alarmierendes Zeugnis der völligen Entgrenzung staatlicher Machtfantasie. Ein Staat, der seine Repressionsorgane durch Raubtiere symbolisiert, die mit Uniform-Accessoires ausgestattet werden, verabschiedet sich nicht nur vom Anstand, sondern auch vom demokratischen Selbstverständnis. Die USA, einst ein Land der Hoffnung für Verfolgte, präsentieren sich nun als Nation der Zähne und Krallen – bereit, zu beißen. Diese Inszenierung ist kein Ausrutscher. Sie fügt sich nahtlos ein in eine Kette von Ereignissen, die unter Präsident Trump zur bitteren Realität geworden sind. Die Militarisierung der Grenze, der Bau von Lagern in Sumpfgebieten („Alligator Alcatraz“ in Florida lässt grüßen), die Abschiebung Schutzbedürftiger in Diktaturen und Kriegszonen – all das wird nun mit Reptilien bebildert. Als wolle man nicht nur Angst verbreiten, sondern sich gleich noch an der eigenen Brutalität berauschen.
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Alligatoren im Dienst der Abschreckung – Wie das US-Heimatschutzministerium jedes Maß verliert
Auf dem offiziellen X-Account des US-Heimatschutzministeriums (@DHSgov) erschien vor wenigen Stunden ein Bild: Vier Alligatoren in Reih und Glied, jeder mit einer Kappe, auf der in weißen Lettern „ICE“ steht – das Kürzel der berüchtigten Immigrations- und Zollbehörde „Immigration and Customs...
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Die Vergessenen des Imperiums – Wie Trumps Abschiebemaschine iranische Familien zerreißt
New Orleans, Portland, Basile – es sind stille Orte, weit entfernt von den Machtzentren Washingtons. Und doch stehen sie dieser Tage im Zentrum einer Politik, die mit aller Härte zuschlägt. Mandonna „Donna“ Kashanian, 64 Jahre alt, US-Lebenspartnerin, Gärtnerin, Großmutter – wurde vor wenigen Tagen in ihrem Garten in New Orleans verhaftet. ICE-Beamte legten ihr Handschellen an, während sie Unkraut jätete. Ihre Tochter steht seitdem unter Schock. Ihr Mann, Russell Milne, versteht die Welt nicht mehr. „Wer holt eine Großmutter ab?“, fragt er leise. Donna kam 1978 aus dem Iran, als Studentin. Ihr Vater hatte das prowestliche Schah-Regime unterstützt – sie fürchtete Repressalien und stellte einen Asylantrag. Der wurde abgelehnt, doch sie durfte bleiben – unter der Auflage, sich regelmäßig bei den Behörden zu melden. Das tat sie, sogar während Hurrikan Katrina. Sie heiratete einen US-Bürger, bekam eine Tochter, engagierte sich für „Habitat for Humanity“, drehte persische Kochvideos auf YouTube. Jetzt sitzt sie im Abschiebelager in Basile, Louisiana. Ohne Prozess. Ohne neue Straftat. Nur, weil sie Iranerin ist – zur falschen Zeit.
Denn es sind nicht nur die Raketen, die derzeit auf iranisches Territorium niedersausen. Es sind auch die Razzien in US-amerikanischen Vororten. Das Heimatschutzministerium will keine Zahlen nennen, aber meldet stolz elf festgenommene Iraner am Wochenende der Luftangriffe. Tricia McLaughlin, Sprecherin des Ministeriums, spricht von „mutmaßlichen Terroristen“ und „Extremisten“, die Biden angeblich mit humanitären Visa ins Land gelassen habe – Belege? Fehlanzeige. Die Liste der Betroffenen? Verschlossen. Die Anklagepunkte? Meist Visaverstöße von vor zwanzig Jahren. Es wirkt wie eine kalkulierte Jagd. Ryan Costello vom National Iranian American Council findet klare Worte: „Was ICE hier tut, ist offenbar eine pauschale Anordnung – sammelt so viele Iraner ein wie möglich, egal ob sie eine Bedrohung darstellen oder nicht.“ Die Angst geht um in der iranisch-amerikanischen Community. Viele leben seit Jahrzehnten hier, haben US-amerikanische Kinder, zahlen Steuern – und wissen nun nicht, ob sie morgen noch bei ihrer Familie sind.
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New Orleans, Portland, Basile – es sind stille Orte, weit entfernt von den Machtzentren Washingtons. Und doch stehen sie dieser Tage im Zentrum einer Politik, die mit aller Härte zuschlägt. Mandonna „Donna“ Kashanian, 64 Jahre alt, US-Lebenspartnerin, Gärtnerin, Großmutter – wurde vor wenigen Tagen in ihrem Garten in New Orleans verhaftet. ICE-Beamte legten ihr Handschellen an, während sie Unkraut jätete. Ihre Tochter steht seitdem unter Schock. Ihr Mann, Russell Milne, versteht die Welt nicht mehr. „Wer holt eine Großmutter ab?“, fragt er leise. Donna kam 1978 aus dem Iran, als Studentin. Ihr Vater hatte das prowestliche Schah-Regime unterstützt – sie fürchtete Repressalien und stellte einen Asylantrag. Der wurde abgelehnt, doch sie durfte bleiben – unter der Auflage, sich regelmäßig bei den Behörden zu melden. Das tat sie, sogar während Hurrikan Katrina. Sie heiratete einen US-Bürger, bekam eine Tochter, engagierte sich für „Habitat for Humanity“, drehte persische Kochvideos auf YouTube. Jetzt sitzt sie im Abschiebelager in Basile, Louisiana. Ohne Prozess. Ohne neue Straftat. Nur, weil sie Iranerin ist – zur falschen Zeit.
Denn es sind nicht nur die Raketen, die derzeit auf iranisches Territorium niedersausen. Es sind auch die Razzien in US-amerikanischen Vororten. Das Heimatschutzministerium will keine Zahlen nennen, aber meldet stolz elf festgenommene Iraner am Wochenende der Luftangriffe. Tricia McLaughlin, Sprecherin des Ministeriums, spricht von „mutmaßlichen Terroristen“ und „Extremisten“, die Biden angeblich mit humanitären Visa ins Land gelassen habe – Belege? Fehlanzeige. Die Liste der Betroffenen? Verschlossen. Die Anklagepunkte? Meist Visaverstöße von vor zwanzig Jahren. Es wirkt wie eine kalkulierte Jagd. Ryan Costello vom National Iranian American Council findet klare Worte: „Was ICE hier tut, ist offenbar eine pauschale Anordnung – sammelt so viele Iraner ein wie möglich, egal ob sie eine Bedrohung darstellen oder nicht.“ Die Angst geht um in der iranisch-amerikanischen Community. Viele leben seit Jahrzehnten hier, haben US-amerikanische Kinder, zahlen Steuern – und wissen nun nicht, ob sie morgen noch bei ihrer Familie sind.
Die Vergessenen des Imperiums – Wie Trumps Abschiebemaschine iranische Familien zerreißt
New Orleans, Portland, Basile – es sind stille Orte, weit entfernt von den Machtzentren Washingtons. Und doch stehen sie dieser Tage im Zentrum einer Politik, die mit aller Härte zuschlägt. Mandonna „Donna“ Kashanian, 64 Jahre alt, US-Lebenspartnerin, Gärtnerin, Großmutter – wurde vor wenigen...
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Der Preis der Standhaftigkeit – Wie Thom Tillis Trumps Steuergesetz zu Fall bringen wollte und an seiner Partei scheiterte
Washington, 29. Juni 2025 – Es war ein Moment von seltener Klarheit in einer Ära politischer Vernebelung. In der Nacht von Samstag auf Sonntag stimmte der US-Senat mit 51 zu 49 Stimmen für den nächsten Schritt auf dem Weg zu einem Gesetz, das alles verändert: Donald Trumps gigantisches Steuer- und Sparpaket, getauft auf den Namen „One Big Beautiful Bill Act“. Ein 940 Seiten langes Dokument voller Steuergeschenke, Sozialkürzungen und massiver Ausgaben für Abschiebungen – und ein Lackmustest für die republikanische Partei, wer sich noch traut, Nein zu sagen. Nur zwei republikanische Senatoren widersetzten sich. Einer davon war Thom Tillis aus North Carolina. Am Tag darauf zog er Konsequenzen und kündigte an, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. „Unabhängiges Denken ist in Washington zur aussterbenden Disziplin geworden“, erklärte Tillis in einem Statement, das so ruhig war wie seine Entscheidung radikal: ein Nein zu Trump, ein Ja zum Gewissen – und der stille Rückzug eines Politikers, der sich weigert, im Gleichschritt unterzugehen.
Die Abstimmung am Samstag war dramatisch. Während Vizepräsident JD Vance im Kapitol auf Standby saß, um bei einem Patt einzugreifen, brach die Debatte über das Gesetz stundenlang zusammen. Abgeordnete verließen den Plenarsaal, führten hitzige Einzelgespräche hinter verschlossenen Türen. Nur mit Mühe brachte die Parteiführung die eigene Mehrheit zustande – durch Druck, Deals und Drohungen. Erst als Ron Johnson nach langen Verhandlungen das Lager wechselte und Lisa Murkowski sich dem Fraktionswillen anschloss, stand die Mehrheit. Doch Tillis blieb standhaft – und wurde prompt von Trump persönlich attackiert. „Tillis ist ein Jammerlappen, kein Macher“, polterte der Präsident auf Truth Social. Er warf dem Senator vor, er wolle sich bloß profilieren und habe „nichts für North Carolina getan“, insbesondere nach den Flutkatastrophen des vergangenen Jahres. Auch Rand Paul aus Kentucky stimmte gegen die Vorlage – allerdings aus Sorge um die Schuldenobergrenze. Doch Tillis’ Argumente wogen schwerer: Die Kürzungen bei Medicaid und Lebensmittelausgaben würden in seinem Bundesstaat hunderttausende Menschen treffen. Ein Bericht des Congressional Budget Office warnte bereits: Das Gesetz könnte bis 2034 mehr als 11 Millionen Menschen ihre Krankenversicherung kosten. Für Tillis zu viel – für seine Partei offenbar nicht.
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Washington, 29. Juni 2025 – Es war ein Moment von seltener Klarheit in einer Ära politischer Vernebelung. In der Nacht von Samstag auf Sonntag stimmte der US-Senat mit 51 zu 49 Stimmen für den nächsten Schritt auf dem Weg zu einem Gesetz, das alles verändert: Donald Trumps gigantisches Steuer- und Sparpaket, getauft auf den Namen „One Big Beautiful Bill Act“. Ein 940 Seiten langes Dokument voller Steuergeschenke, Sozialkürzungen und massiver Ausgaben für Abschiebungen – und ein Lackmustest für die republikanische Partei, wer sich noch traut, Nein zu sagen. Nur zwei republikanische Senatoren widersetzten sich. Einer davon war Thom Tillis aus North Carolina. Am Tag darauf zog er Konsequenzen und kündigte an, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. „Unabhängiges Denken ist in Washington zur aussterbenden Disziplin geworden“, erklärte Tillis in einem Statement, das so ruhig war wie seine Entscheidung radikal: ein Nein zu Trump, ein Ja zum Gewissen – und der stille Rückzug eines Politikers, der sich weigert, im Gleichschritt unterzugehen.
Die Abstimmung am Samstag war dramatisch. Während Vizepräsident JD Vance im Kapitol auf Standby saß, um bei einem Patt einzugreifen, brach die Debatte über das Gesetz stundenlang zusammen. Abgeordnete verließen den Plenarsaal, führten hitzige Einzelgespräche hinter verschlossenen Türen. Nur mit Mühe brachte die Parteiführung die eigene Mehrheit zustande – durch Druck, Deals und Drohungen. Erst als Ron Johnson nach langen Verhandlungen das Lager wechselte und Lisa Murkowski sich dem Fraktionswillen anschloss, stand die Mehrheit. Doch Tillis blieb standhaft – und wurde prompt von Trump persönlich attackiert. „Tillis ist ein Jammerlappen, kein Macher“, polterte der Präsident auf Truth Social. Er warf dem Senator vor, er wolle sich bloß profilieren und habe „nichts für North Carolina getan“, insbesondere nach den Flutkatastrophen des vergangenen Jahres. Auch Rand Paul aus Kentucky stimmte gegen die Vorlage – allerdings aus Sorge um die Schuldenobergrenze. Doch Tillis’ Argumente wogen schwerer: Die Kürzungen bei Medicaid und Lebensmittelausgaben würden in seinem Bundesstaat hunderttausende Menschen treffen. Ein Bericht des Congressional Budget Office warnte bereits: Das Gesetz könnte bis 2034 mehr als 11 Millionen Menschen ihre Krankenversicherung kosten. Für Tillis zu viel – für seine Partei offenbar nicht.
Der Preis der Standhaftigkeit – Wie Thom Tillis Trumps Steuergesetz zu Fall bringen wollte und an seiner Partei scheiterte
Washington, 29. Juni 2025 – Es war ein Moment von seltener Klarheit in einer Ära politischer Vernebelung. In der Nacht von Samstag auf Sonntag stimmte der US-Senat mit 51 zu 49 Stimmen für den nächsten Schritt auf dem Weg zu einem Gesetz, das alles verändert: Donald Trumps gigantisches Steuer-...
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„Unsere Hände sind auch nicht sauber“ – Wie Trump das moralische Koordinatensystem der USA neu kalibriert
Es war ein Interview wie aus einer Theaterinszenierung von Machiavelli: Auf der Bühne saßen zwei – Maria Bartiromo, Fox-News-Veteranin mit gewohnt scharfer Rhetorik, und Donald J. Trump, der Präsident der Rückspiegel und Verdrehungen. Was folgte, war kein Gespräch, sondern eine Art dialektischer Entgrenzungstanz, in dem die Realität nach und nach durch strategischen Zynismus ersetzt wurde.
Als Bartiromo den Präsidenten mit der Frage konfrontierte, wie man mit einem Akteur wie China verhandeln könne, der hackt, stiehlt, manipuliert, antwortete Trump nur lapidar: „Du denkst nicht, dass wir das auch machen? Wir tun es.“ Ein Moment der Sprachlosigkeit. Für Sekunden verstummt sogar Maria Bartiromo – kein kleines Kunststück. Dann wiederholt Trump seinen Satz, als wolle er ihn in Granit meißeln: „Wir tun eine Menge Dinge.“ Die Welt sei eben „ein hässlicher Ort“. Die Welt, wie er sie sieht – als Spiegelbild seines eigenen Machtverständnisses: ein raues Nullsummenspiel, in dem Moral nur dann existiert, wenn sie nützlich ist.
Trump geriert sich als Realist, doch was er betreibt, ist politische Theologie ohne Gnade. Der frühere Immobilienmogul spricht nicht als Präsident eines Verfassungsstaates, sondern als Geschäftsmann unter Piraten, der seinen Zuhörer:innen unmissverständlich klarmachen will: Es gibt keine Unschuld, nur erfolgreiche Täuschung. Dass dabei ausgerechnet Maria Bartiromo zum Gewissen im Raum wird, wirkt wie ein surrealer Bühnenwechsel – denn auch sie wirft ihm später vor, die Hebel gegen China gar nicht wirklich zu nutzen. Trump kontert gelassen: „Wenn ich sie jemals brauche, werde ich sie nutzen. Aber wenn ich sie nicht brauche, ist das auch gut.“
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Es war ein Interview wie aus einer Theaterinszenierung von Machiavelli: Auf der Bühne saßen zwei – Maria Bartiromo, Fox-News-Veteranin mit gewohnt scharfer Rhetorik, und Donald J. Trump, der Präsident der Rückspiegel und Verdrehungen. Was folgte, war kein Gespräch, sondern eine Art dialektischer Entgrenzungstanz, in dem die Realität nach und nach durch strategischen Zynismus ersetzt wurde.
Als Bartiromo den Präsidenten mit der Frage konfrontierte, wie man mit einem Akteur wie China verhandeln könne, der hackt, stiehlt, manipuliert, antwortete Trump nur lapidar: „Du denkst nicht, dass wir das auch machen? Wir tun es.“ Ein Moment der Sprachlosigkeit. Für Sekunden verstummt sogar Maria Bartiromo – kein kleines Kunststück. Dann wiederholt Trump seinen Satz, als wolle er ihn in Granit meißeln: „Wir tun eine Menge Dinge.“ Die Welt sei eben „ein hässlicher Ort“. Die Welt, wie er sie sieht – als Spiegelbild seines eigenen Machtverständnisses: ein raues Nullsummenspiel, in dem Moral nur dann existiert, wenn sie nützlich ist.
Trump geriert sich als Realist, doch was er betreibt, ist politische Theologie ohne Gnade. Der frühere Immobilienmogul spricht nicht als Präsident eines Verfassungsstaates, sondern als Geschäftsmann unter Piraten, der seinen Zuhörer:innen unmissverständlich klarmachen will: Es gibt keine Unschuld, nur erfolgreiche Täuschung. Dass dabei ausgerechnet Maria Bartiromo zum Gewissen im Raum wird, wirkt wie ein surrealer Bühnenwechsel – denn auch sie wirft ihm später vor, die Hebel gegen China gar nicht wirklich zu nutzen. Trump kontert gelassen: „Wenn ich sie jemals brauche, werde ich sie nutzen. Aber wenn ich sie nicht brauche, ist das auch gut.“
„Unsere Hände sind auch nicht sauber“ – Wie Trump das moralische Koordinatensystem der USA neu kalibriert
Es war ein Interview wie aus einer Theaterinszenierung von Machiavelli: Auf der Bühne saßen zwei – Maria Bartiromo, Fox-News-Veteranin mit gewohnt scharfer Rhetorik, und Donald J. Trump, der Präsident der Rückspiegel und Verdrehungen. Was folgte, war kein Gespräch, sondern eine Art dialektischer...
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Oberster Gerichtshof schlägt Alarm: Trumps Rhetorik befeuert Gewalt gegen US-Richter
Oberster Gerichtshof warnt: Trumps Rhetorik befeuert Gewalt gegen Richter
Zwar erwähnte Roberts keinen Namen, doch seine Worte fielen unmittelbar nach einer Serie aggressiver Angriffe von Präsident Donald Trump gegen Mitglieder der Justiz, die seine politischen Vorhaben juristisch ausgebremst hatten. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar 2025 hatte Trump mehrfach gegen Bundesrichter polemisiert, die sich etwa gegen seine Maßnahmen zur Abschiebung von Migranten oder zum Umbau des Justizapparates stellten.
Roberts, der das höchste Gericht der USA seit 2005 leitet, verwies gemäß AFP und der New York Times auf die „hohe Feindseligkeit“, mit der Teile der Politik mittlerweile auf gerichtliche Entscheidungen reagierten – insbesondere wenn diese als Teil politischer Auseinandersetzungen empfunden würden. „Es wird gefährlich, wenn ein Richter, der lediglich seine Arbeit macht, plötzlich als Teil des Problems dargestellt wird“, so Roberts.
Trump hatte etwa unlängst öffentlich gefordert, Richter zu entlassen oder gar anzuklagen, wenn sie seine Dekrete blockieren – darunter ein Bundesrichter, der eine Massendeportation von Migranten juristisch und per einstweiliger Verfügung gestoppt hatte, weil verfassungsrechtliche Bedenken bestanden. Die Anordnung blockierte Trumps Erlass landesweit – bis der Oberste Gerichtshof am 27. Juni diese Art der richterlichen Eingriffe stark einschränkte. Doch damit nicht genug: Auch nutzte Trump einen Auftritt im Justizministerium im März, um Gegner aus Justizkreisen als „Scum“ (deutsch: „Abschaum“) und „radikale Hacks“, also extremistisch motivierte Mitläufer, zu diffamieren.
www.fr.de
Oberster Gerichtshof warnt: Trumps Rhetorik befeuert Gewalt gegen Richter
Zwar erwähnte Roberts keinen Namen, doch seine Worte fielen unmittelbar nach einer Serie aggressiver Angriffe von Präsident Donald Trump gegen Mitglieder der Justiz, die seine politischen Vorhaben juristisch ausgebremst hatten. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar 2025 hatte Trump mehrfach gegen Bundesrichter polemisiert, die sich etwa gegen seine Maßnahmen zur Abschiebung von Migranten oder zum Umbau des Justizapparates stellten.
Roberts, der das höchste Gericht der USA seit 2005 leitet, verwies gemäß AFP und der New York Times auf die „hohe Feindseligkeit“, mit der Teile der Politik mittlerweile auf gerichtliche Entscheidungen reagierten – insbesondere wenn diese als Teil politischer Auseinandersetzungen empfunden würden. „Es wird gefährlich, wenn ein Richter, der lediglich seine Arbeit macht, plötzlich als Teil des Problems dargestellt wird“, so Roberts.
Trump hatte etwa unlängst öffentlich gefordert, Richter zu entlassen oder gar anzuklagen, wenn sie seine Dekrete blockieren – darunter ein Bundesrichter, der eine Massendeportation von Migranten juristisch und per einstweiliger Verfügung gestoppt hatte, weil verfassungsrechtliche Bedenken bestanden. Die Anordnung blockierte Trumps Erlass landesweit – bis der Oberste Gerichtshof am 27. Juni diese Art der richterlichen Eingriffe stark einschränkte. Doch damit nicht genug: Auch nutzte Trump einen Auftritt im Justizministerium im März, um Gegner aus Justizkreisen als „Scum“ (deutsch: „Abschaum“) und „radikale Hacks“, also extremistisch motivierte Mitläufer, zu diffamieren.
Oberster Gerichtshof schlägt Alarm: Trumps Rhetorik befeuert Gewalt gegen US-Richter
Der oberste US-Richter John Roberts warnt vor Gewalt gegen Juristen. Die politische Hetze erreicht einen neuen Höhepunkt.
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Die doppelte Moral des Einwanderungsdiskurses – Marco Rubio und die Schatten der Vergangenheit
Es sind die biografischen Details, die das politische Gedächtnis einer Nation zum Wanken bringen können. Besonders dann, wenn sie im krassen Widerspruch zu den eigenen Forderungen stehen. Der republikanische Senator Marco Rubio, ein lautstarker Befürworter harter Einwanderungsgesetze und glühender Verteidiger der Abschottungspolitik unter Donald Trump, steht nun vor einem Spiegel, der tief in seine Familiengeschichte reicht. Und dieser Spiegel zeigt ein Bild, das mit seiner heutigen Rhetorik kaum vereinbar scheint. Pedro Víctor García, Rubios Großvater, reiste 1962 ohne gültiges Visum in die Vereinigten Staaten ein – aus einem Kuba, das unter Fidel Castro zunehmend autoritärer wurde. Er wurde festgenommen und zur Abschiebung vorgemerkt. Doch statt abgeschoben zu werden, durfte er bleiben – ohne gültigen Aufenthaltstitel, ohne offizielles Bleiberecht. Vier Jahre lang lebte er in einem rechtlichen Vakuum, bis das „Cuban Adjustment Act“ von 1966 in Kraft trat. Dieses Sondergesetz – ein Produkt des Kalten Krieges – öffnete zehntausenden kubanischen Geflüchteten die Tür zur Legalität. Auch Rubios Großvater profitierte davon.
Was bedeutet das für die Gegenwart? In einer Zeit, in der Rubio selbst die Visavergabe für chinesische Studierende einschränken will und restriktive Maßnahmen gegen lateinamerikanische Asylsuchende unterstützt, ist die Enthüllung mehr als nur ein biografisches Detail. Sie ist ein moralisches Paradox. Wie kann jemand, dessen familiäre Existenz auf dem Fundament politischer Gnade und gesetzlicher Großzügigkeit ruht, nun mit solcher Härte gegen genau jene Menschen auftreten, die heute auf ein ähnliches Maß an humanitärer Einsicht hoffen? Natürlich, man kann einwenden: Die Zeiten haben sich geändert, die Welt ist komplexer geworden. Doch genau darin liegt die Brisanz. Denn Rubios Geschichte zeigt, dass das amerikanische Einwanderungssystem immer auch von politischen Interessen geprägt war – mal offen, mal selektiv. Dass der Großvater bleiben durfte, war kein Ausdruck universeller Gerechtigkeit, sondern geopolitischer Kalkulation. Wer vor dem Kommunismus floh, war willkommen. Wer heute vor Banden, Hunger, Diktaturen oder Klimakatastrophen flieht, ist es oft nicht mehr.
kaizen-blog.org
Es sind die biografischen Details, die das politische Gedächtnis einer Nation zum Wanken bringen können. Besonders dann, wenn sie im krassen Widerspruch zu den eigenen Forderungen stehen. Der republikanische Senator Marco Rubio, ein lautstarker Befürworter harter Einwanderungsgesetze und glühender Verteidiger der Abschottungspolitik unter Donald Trump, steht nun vor einem Spiegel, der tief in seine Familiengeschichte reicht. Und dieser Spiegel zeigt ein Bild, das mit seiner heutigen Rhetorik kaum vereinbar scheint. Pedro Víctor García, Rubios Großvater, reiste 1962 ohne gültiges Visum in die Vereinigten Staaten ein – aus einem Kuba, das unter Fidel Castro zunehmend autoritärer wurde. Er wurde festgenommen und zur Abschiebung vorgemerkt. Doch statt abgeschoben zu werden, durfte er bleiben – ohne gültigen Aufenthaltstitel, ohne offizielles Bleiberecht. Vier Jahre lang lebte er in einem rechtlichen Vakuum, bis das „Cuban Adjustment Act“ von 1966 in Kraft trat. Dieses Sondergesetz – ein Produkt des Kalten Krieges – öffnete zehntausenden kubanischen Geflüchteten die Tür zur Legalität. Auch Rubios Großvater profitierte davon.
Was bedeutet das für die Gegenwart? In einer Zeit, in der Rubio selbst die Visavergabe für chinesische Studierende einschränken will und restriktive Maßnahmen gegen lateinamerikanische Asylsuchende unterstützt, ist die Enthüllung mehr als nur ein biografisches Detail. Sie ist ein moralisches Paradox. Wie kann jemand, dessen familiäre Existenz auf dem Fundament politischer Gnade und gesetzlicher Großzügigkeit ruht, nun mit solcher Härte gegen genau jene Menschen auftreten, die heute auf ein ähnliches Maß an humanitärer Einsicht hoffen? Natürlich, man kann einwenden: Die Zeiten haben sich geändert, die Welt ist komplexer geworden. Doch genau darin liegt die Brisanz. Denn Rubios Geschichte zeigt, dass das amerikanische Einwanderungssystem immer auch von politischen Interessen geprägt war – mal offen, mal selektiv. Dass der Großvater bleiben durfte, war kein Ausdruck universeller Gerechtigkeit, sondern geopolitischer Kalkulation. Wer vor dem Kommunismus floh, war willkommen. Wer heute vor Banden, Hunger, Diktaturen oder Klimakatastrophen flieht, ist es oft nicht mehr.
Die doppelte Moral des Einwanderungsdiskurses – Marco Rubio und die Schatten der Vergangenheit
Es sind die biografischen Details, die das politische Gedächtnis einer Nation zum Wanken bringen können. Besonders dann, wenn sie im krassen Widerspruch zu den eigenen Forderungen stehen. Der republikanische Senator Marco Rubio, ein lautstarker Befürworter harter Einwanderungsgesetze und...
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Wenn das Geld versiegt – Wie Priscilla Chans Schulprojekt endete und 400 Kinder zurückblieben
East Palo Alto, Kalifornien – Es war ein Versprechen, geboren aus der Idee, dass Reichtum Verantwortung mit sich bringt. Als Priscilla Chan, Kinderärztin und Ehefrau von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, 2016 eine Schule für benachteiligte Kinder gründete, galt sie vielen als Gegenentwurf zur Technokratie des Silicon Valley: eine Frau mit Herz, Vision – und den nötigen Mitteln, beides umzusetzen. Acht Jahre später steht das Gebäude leer, der Schulbetrieb eingestellt, 400 Kinder ohne Lernort. Zurück bleibt eine Gemeinschaft, die sich betrogen fühlt – und eine unbequeme Frage: Was passiert, wenn soziale Innovation nur von privater Gunst abhängt? Die „Primary School“ in East Palo Alto sollte mehr sein als nur ein Ort zum Lernen. Sie war Teil eines ganzheitlichen Konzepts, das Bildung und Gesundheitsversorgung unter einem Dach vereinte – maßgeschneidert für Familien, die sonst durchs Raster fallen. Armutsbetroffene Kinder sollten nicht nur Alphabetisierung und Mathematik lernen, sondern auch medizinisch versorgt, psychologisch betreut und in ihrer gesamten Lebensrealität ernst genommen werden. „Der soziale Unterschied beginnt vor der Geburt“, hieß es damals in der Vision der Chan-Zuckerberg-Initiative – und Priscilla Chan wollte dem mit Prävention begegnen, nicht bloß mit Mitleid. Die Schule wurde zum Vorzeigeprojekt. Medien lobten das Engagement, Bildungsforscher beobachteten das Modell mit Interesse. Eltern, die oft mehrere Jobs hatten und ihre Kinder dennoch morgens pünktlich ablieferten, sprachen von einer „einmaligen Chance“. Lehrer:innen wurden gut bezahlt, das Curriculum war innovativ, die Kinder erhielten regelmäßige medizinische Checks. Für viele klang das wie ein Vorgriff auf das Bildungssystem von morgen – wenn auch nur für ein kleines Segment der Gesellschaft.
Doch dann kam 2024 – und mit ihm eine stille Zeitenwende. Die Chan-Zuckerberg-Initiative kündigte an, sich aus bestimmten Bildungsbereichen zurückzuziehen. Die Primary School, so hieß es, sei nun reif, auf „eigene Beine zu stehen“. Was wie ein Entwicklungsschritt klang, war in Wirklichkeit ein Rückzug – ohne nachhaltige Finanzierung, ohne klare Übergabe an staatliche Stellen. Innerhalb weniger Monate musste die Schule schließen. Die Lehrer:innen verloren ihre Jobs. Die Eltern standen vor leeren Klassenzimmern. Die Kinder wurden auf staatliche Schulen in der Umgebung verteilt – viele von ihnen nun wieder auf sich allein gestellt. „Wir haben uns auf sie verlassen – und sie haben uns verlassen“, sagte eine Mutter im Interview. Für sie war die Schule nicht nur ein Ort der Bildung, sondern ein Stück Sicherheit in einer Welt voller Unsicherheiten. Die Schließung zeige, so sagen viele nun, wie fragil soziale Fortschritte sind, wenn sie auf dem guten Willen Einzelner beruhen – selbst wenn diese Milliardäre sind. Priscilla Chan hat sich öffentlich bisher nicht zu den konkreten Gründen geäußert. In einem allgemeinen Statement der Stiftung heißt es, man wolle sich künftig stärker auf „skalierbare Systeme“ konzentrieren. Was das für reale Gemeinschaften bedeutet, zeigt der Fall East Palo Alto: Rückzug unter dem Deckmantel der Effizienz.
kaizen-blog.org
Hoffe, dass sich die Kinder dann mal richtig bei den cerebral entkernten Trump-Wählern und -Supportern gebührend bedanken.
East Palo Alto, Kalifornien – Es war ein Versprechen, geboren aus der Idee, dass Reichtum Verantwortung mit sich bringt. Als Priscilla Chan, Kinderärztin und Ehefrau von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, 2016 eine Schule für benachteiligte Kinder gründete, galt sie vielen als Gegenentwurf zur Technokratie des Silicon Valley: eine Frau mit Herz, Vision – und den nötigen Mitteln, beides umzusetzen. Acht Jahre später steht das Gebäude leer, der Schulbetrieb eingestellt, 400 Kinder ohne Lernort. Zurück bleibt eine Gemeinschaft, die sich betrogen fühlt – und eine unbequeme Frage: Was passiert, wenn soziale Innovation nur von privater Gunst abhängt? Die „Primary School“ in East Palo Alto sollte mehr sein als nur ein Ort zum Lernen. Sie war Teil eines ganzheitlichen Konzepts, das Bildung und Gesundheitsversorgung unter einem Dach vereinte – maßgeschneidert für Familien, die sonst durchs Raster fallen. Armutsbetroffene Kinder sollten nicht nur Alphabetisierung und Mathematik lernen, sondern auch medizinisch versorgt, psychologisch betreut und in ihrer gesamten Lebensrealität ernst genommen werden. „Der soziale Unterschied beginnt vor der Geburt“, hieß es damals in der Vision der Chan-Zuckerberg-Initiative – und Priscilla Chan wollte dem mit Prävention begegnen, nicht bloß mit Mitleid. Die Schule wurde zum Vorzeigeprojekt. Medien lobten das Engagement, Bildungsforscher beobachteten das Modell mit Interesse. Eltern, die oft mehrere Jobs hatten und ihre Kinder dennoch morgens pünktlich ablieferten, sprachen von einer „einmaligen Chance“. Lehrer:innen wurden gut bezahlt, das Curriculum war innovativ, die Kinder erhielten regelmäßige medizinische Checks. Für viele klang das wie ein Vorgriff auf das Bildungssystem von morgen – wenn auch nur für ein kleines Segment der Gesellschaft.
Doch dann kam 2024 – und mit ihm eine stille Zeitenwende. Die Chan-Zuckerberg-Initiative kündigte an, sich aus bestimmten Bildungsbereichen zurückzuziehen. Die Primary School, so hieß es, sei nun reif, auf „eigene Beine zu stehen“. Was wie ein Entwicklungsschritt klang, war in Wirklichkeit ein Rückzug – ohne nachhaltige Finanzierung, ohne klare Übergabe an staatliche Stellen. Innerhalb weniger Monate musste die Schule schließen. Die Lehrer:innen verloren ihre Jobs. Die Eltern standen vor leeren Klassenzimmern. Die Kinder wurden auf staatliche Schulen in der Umgebung verteilt – viele von ihnen nun wieder auf sich allein gestellt. „Wir haben uns auf sie verlassen – und sie haben uns verlassen“, sagte eine Mutter im Interview. Für sie war die Schule nicht nur ein Ort der Bildung, sondern ein Stück Sicherheit in einer Welt voller Unsicherheiten. Die Schließung zeige, so sagen viele nun, wie fragil soziale Fortschritte sind, wenn sie auf dem guten Willen Einzelner beruhen – selbst wenn diese Milliardäre sind. Priscilla Chan hat sich öffentlich bisher nicht zu den konkreten Gründen geäußert. In einem allgemeinen Statement der Stiftung heißt es, man wolle sich künftig stärker auf „skalierbare Systeme“ konzentrieren. Was das für reale Gemeinschaften bedeutet, zeigt der Fall East Palo Alto: Rückzug unter dem Deckmantel der Effizienz.
Wenn das Geld versiegt – Wie Priscilla Chans Schulprojekt endete und 400 Kinder zurückblieben
Es war ein Versprechen, geboren aus der Idee, dass Reichtum Verantwortung mit sich bringt. Als Priscilla Chan, Kinderärztin und Ehefrau von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, 2016 eine Schule für benachteiligte Kinder gründete, galt sie vielen als Gegenentwurf zur Technokratie des Silicon Valley...
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Hoffe, dass sich die Kinder dann mal richtig bei den cerebral entkernten Trump-Wählern und -Supportern gebührend bedanken.
Iran droht Trump indirekt mit Tod
Der Iran hat US-Präsident Donald Trump indirekt mit dem Tode gedroht. Der Ajatollah Nasser Makarem Schirasi nannte Trump zwar nicht direkt beim Namen, wies aber in einer religiösen Stellungnahme darauf hin, Drohungen gegen den iranischen Führer Ali Chamenei würden als Fluch und Sünde gelten und im Islam mit dem Tod bestraft werden. Trump hatte vor knapp zwei Wochen indirekt Chamenei gedroht und gesagt, dieser sei ein leichtes Ziel. „Wir werden ihn nicht ausschalten, zumindest nicht im Moment.“
Ajatollah Nasser Makarem Schirasi sagte laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna auf die Frage eines Gläubigen zu Trump in seinem Büro in Ghom: „Personen oder Regime, die eine islamische Herrschaft angreifen oder deren religiöse Führer bedrohen oder gar gegen sie vorgehen, gelten als ‚Mohareb‘ (Feinde Gottes/Krieger gegen Gott).“ Daher sei es die Pflicht der Muslime, diese „Feinde“ zur Rechenschaft zu ziehen. Ajatollah ist der religiöse Titel eines islamischen Rechtsgelehrten. Makarem Schirasi ist ein Ajatollah in der Stadt Ghom und zählt zu den einflussreichen Klerikern des Landes.
Der Iran hat US-Präsident Donald Trump indirekt mit dem Tode gedroht. Der Ajatollah Nasser Makarem Schirasi nannte Trump zwar nicht direkt beim Namen, wies aber in einer religiösen Stellungnahme darauf hin, Drohungen gegen den iranischen Führer Ali Chamenei würden als Fluch und Sünde gelten und im Islam mit dem Tod bestraft werden. Trump hatte vor knapp zwei Wochen indirekt Chamenei gedroht und gesagt, dieser sei ein leichtes Ziel. „Wir werden ihn nicht ausschalten, zumindest nicht im Moment.“
Ajatollah Nasser Makarem Schirasi sagte laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna auf die Frage eines Gläubigen zu Trump in seinem Büro in Ghom: „Personen oder Regime, die eine islamische Herrschaft angreifen oder deren religiöse Führer bedrohen oder gar gegen sie vorgehen, gelten als ‚Mohareb‘ (Feinde Gottes/Krieger gegen Gott).“ Daher sei es die Pflicht der Muslime, diese „Feinde“ zur Rechenschaft zu ziehen. Ajatollah ist der religiöse Titel eines islamischen Rechtsgelehrten. Makarem Schirasi ist ein Ajatollah in der Stadt Ghom und zählt zu den einflussreichen Klerikern des Landes.
