US-News

[Zeus]

Kriegsministerium – Trumps Rückkehr ins Jahr 1789
Man reibt sich die Augen, aber der Präsident meint es ernst. Donald J. Trump, 79 Jahre alt, will das Pentagon umtaufen. Aus dem Department of Defense, dem Verteidigungsministerium, soll wieder das Kriegsministerium werden. Krieg als Marke, Krieg als Selbstverständnis, Krieg als Branding. Die Zukunft heißt Vergangenheit, und wenn es nach Trump geht, sogar Vergangenheit mit Sternchen und Fanfare. Die Begründung ist so schlicht wie bezeichnend: „Defense ist zu defensiv“, erklärte der Präsident. „Wir wollen defensiv sein, aber auch offensiv, wenn wir müssen.“ Wer in diesen Tagen aus dem Weißen Haus hört, wie aus „offensiv“ ein Regierungsprogramm werden soll, weiß: Dieses „wenn wir müssen“ ist dehnbar wie Kaugummi. Und während Verteidigungsminister Pete Hegseth mit dem Grinsen eines Fernsehpredigers „seinen Krieg“ ankündigt, sieht die Welt zu, wie Amerika den Schritt zurück wagt – zurück in eine Ära, in der das Land gegen Mexiko, Spanien und halbe Kontinente Krieg führte, und sich dabei nicht einmal bemühte, es anders zu nennen.

Man könnte lachen, wenn es nicht so ernst wäre. Ein Präsident, der in aller Öffentlichkeit den Krieg romantisiert, weil er sich selbst als siegreichen Feldherrn inszenieren möchte, ist keine Parodie, sondern eine Regierungsrealität. Trump spricht von „unserer unglaublichen Geschichte der Siege“ und meint damit nicht nur die beiden Weltkriege, sondern auch all die vergessenen Kriege, die unter dem Banner des Kriegsministeriums geführt wurden – gegen indigene Völker, gegen Nachbarstaaten, gegen Gegner, die nie eine Chance hatten. Wer hier Sentimentalität wittert, irrt: Es ist das Manifest einer Regierung, die Krieg wieder als Ausdruck nationaler Stärke begreift, als Bühne, auf der Macht demonstriert wird.

Kriegsministerium – Trumps Rückkehr ins Jahr 1789

Das Verteidigungsministerium sei zu weich, zu sehr von Diplomatie und Moral vernebelt. Trump will den Klang des Krieges zurückholen – als sei er ein Soundtrack, den man nur lauter drehen muss, um wieder Respekt in der Welt zu bekommen. Senator Rick Scott jubelt bereits, dies zeige Amerikas...

kaizen-blog.org

Ich, wenn ich den Friedensnobelpreis will und mich als Friedenspräsident erküre.

 

[Zeus]

2019 hatten die US-amerikanischen Navy SEALS versucht, ein Spionagesystem gegen Kim Jong-un zu installieren. Dabei wurden mutmaßlich zwei oder drei nordkoreanische Zivilisten getötet, welche gerade zum Fischen tauchten.

https://edition.cnn.com/2025/09/05/politics/north-korea-navy-seal-mission-nyt

New York Times: Unsuccessful 2019 Navy SEAL mission left unarmed North Koreans dead​

 

[Ivo2]

Ja, eh. Zu defensiv und das Trumpltier will einen Friedensnobelpreis
Nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump soll das US-Verteidigungsministerium wieder „Kriegsministerium“ heißen. Trump unterzeichnete dazu gestern in Washington ein Dekret.
Es lässt „Department of War“ (Kriegsministerium) als Zweitnamen für das „Department of Defense“ (Verteidigungsministerium) zu. Der offizielle Titel wird nicht vom Präsidenten festgelegt, sondern vom Kongress.

Bezeichnung derzeit „zu defensiv“
Trump hält die derzeitige Bezeichnung für „zu defensiv“ und zu „woke“. Daher wolle er den Begriff Kriegsministerium wieder einführen, der bereits von 1789 bis 1949 verwendet wurde. „Das war der Name, als wir den Ersten Weltkrieg gewonnen haben, als wir den Zweiten Weltkrieg gewonnen haben, als wir alles gewonnen haben“, hatte Trump zur Begründung gesagt.

Kritiker werfen Trump eine autoritäre Kriegsrhetorik vor – und verweisen darauf, dass er zugleich immer wieder den Friedensnobelpreis für sich beansprucht. Befürworter argumentieren dagegen, die Vereinigten Staaten müssten ihre Führungsrolle gegen aufstrebende Mächte wie China verteidigen.

Trump: Pentagon heißt wieder „Kriegsministerium“

orf.at

 

[Ivo2]

Die zweite Abschiebung – Trumps Regierung und der Fall Kilmar Abrego Garcia
Die Regierung Trump dreht weiter an der Schraube. Am 4. September legte das Heimatschutzministerium vor dem Einwanderungsgericht in Baltimore nach: Sollte Kilmar Abrego Garcia mit seinem jüngsten Versuch Erfolg haben, ein Asylverfahren wieder zu eröffnen, werde man alles daransetzen, ihn nach El Salvador abzuschieben. Dorthin, wohin er nach einem Verwaltungsfehler im März bereits einmal illegal deportiert worden war – trotz eines Gerichtsbeschlusses, der genau das ausdrücklich untersagt hatte. Es ist ein Vorgang, der selbst für diese Regierung ungewöhnlich wirkt: Erst wurde Abrego nach seiner Rückkehr in die USA im Juni unter fragwürdigen Umständen verhaftet, dann stellte man ihn als angeblichen MS-13-Gangster und Menschenhändler hin, als Serien-Täter, der „nicht länger amerikanische Bürger terrorisieren“ dürfe, wie Heimatschutzministerin Kristi Noem erklärte. Und als er sich weigerte, einen Deal zu unterschreiben, folgte die nächste Eskalation: ein Versuch, ihn in ein Land abzuschieben, mit dem er keinerlei Verbindung hat – Uganda.

Nun also die Drohung, das ursprüngliche Gerichtsurteil zu kippen und ihn doch wieder nach El Salvador zu schicken, wo er nachweislich um sein Leben fürchten muss. Der Zynismus der Begründung ist bemerkenswert: Die Regierung argumentiert, dass die alte Schutzentscheidung „nicht mehr gültig“ sei, wenn ein neues Asylverfahren eröffnet werde – ein juristischer Taschenspielertrick, der das Prinzip des Non-Refoulement, also des völkerrechtlichen Verbots, Menschen in Gefahr zurückzuschicken, ad absurdum führt. Abrego, der seit dem 25. August in einem Abschiebegefängnis in Virginia sitzt, wehrt sich gleich auf zwei Ebenen: vor dem Einwanderungsgericht mit seinem Asylantrag und vor dem Bundesgericht, das ihm vorerst Schutz vor der geplanten Deportation nach Uganda gewährt hat. Am 6. Oktober will Richterin Paula Xinis darüber verhandeln, ob die Abschiebung nach Uganda überhaupt rechtlich zulässig wäre.

Die zweite Abschiebung – Trumps Regierung und der Fall Kilmar Abrego Garcia

Sollte Kilmar Abrego Garcia mit seinem jüngsten Versuch Erfolg haben, ein Asylverfahren wieder zu eröffnen, werde man alles daransetzen, ihn nach El Salvador abzuschieben. Dorthin, wohin er nach einem Verwaltungsfehler im März bereits einmal illegal deportiert worden war – trotz eines...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Der große Rückschritt – Trump, AfD und das Märchen von den Industriejobs
Donald Trump hatte es als Triumph verkauft: „Liberation Day“, der Tag, an dem er die Industrie „befreite“ – von Umweltauflagen, von Bürokratie, von Klimaschutz. Kohlekraftwerke sollten wieder ans Netz, Windräder und Solarparks wurden gestoppt, Investoren mit dem Versprechen gelockt, dass die USA wieder das Land der Schwerindustrie würden. Doch die Realität ist ernüchternd. Seit April 2025 hat der US-Industriesektor 42 000 Arbeitsplätze verloren. Die Kurve des Center for American Progress fällt steil nach unten, Monat für Monat, ohne Anzeichen einer Erholung.

Und es sind nicht nur die reinen Zahlen der Fertigung. Die aktuelle Auswertung der BLS-Daten zeigt, dass das gesamte Blue-Collar-Beschäftigungswachstum in den letzten Quartalen massiv abgebremst hat. Der rote Trendstrich in der Jahresvergleichsgrafik geht fast bis auf null zurück – das Wachstum der klassischen Arbeiterjobs, das 2023 noch bei 800 000 lag, ist praktisch zum Stillstand gekommen. Besonders gravierend ist der Absturz der Fertigung, die seit Ende 2024 erstmals wieder negative Wachstumsraten aufweist. Das heißt: Nicht nur werden keine neuen Jobs geschaffen, es gehen netto Stellen verloren.
....
Trump hatte versprochen, „die Fabriken nach Hause zu holen“. Vier Monate nach seinem Liberation Day sieht die Bilanz anders aus: weniger Jobs, weniger Vertrauen, weniger Perspektive. Die vermeintliche Befreiung entpuppt sich als Befreiung von Beschäftigung. Es ist eine Warnung an alle, die glauben, man könne die Uhr zurückdrehen: Die Welt wartet nicht, bis ein Präsident die Vergangenheit neu inszeniert hat.

Der große Rückschritt – Trump, AfD und das Märchen von den Industriejobs

Besonders brisant ist dieser Trend auch für Deutschland. Die AfD verspricht mit fast identischen Parolen wie Trump eine „Rückkehr zur Vernunft“, schwärmt von einem Wiederanfahren der Kohlekraftwerke, von der „Abschaffung der Windradverspargelung“ und von einer „Industriepolitik ohne Ideologie“...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Konflikt mit Venezuela: USA senden Kampfjets nach Puerto Rico
Die US-Regierung von Donald Trump entsendet zehn Kampfflugzeuge vom Typ F-35 in das US-Außengebiet Puerto Rico. Hintergrund ist nach AFP-Informationen von gestern der Konflikt der Vereinigten Staaten mit Venezuela, in dem es vordergründig um den Drogenhandel geht. Die Gouverneurin von Puerto Rico, Jenniffer Gonzalez-Colon, hatte Trump nach Invasionsdrohungen aus Venezuela bereits im Jänner um Hilfe gebeten.

Puerto Rico ist ein Außengebiet der USA, hat aber nicht den Status eines US-Staats. Die Karibikinsel liegt Hunderte Kilometer vor der Küste Venezuelas.

Der linksnationalistische Staatschef Nicolas Maduro hatte mit einer Einnahme der Insel gedroht. Gouverneurin Gonzalez-Colon schrieb daraufhin in einem auf X veröffentlichten Brief, Trump solle ein klares Signal an „mörderische Diktatoren“ wie Maduro senden.

Konflikt mit Venezuela: USA senden Kampfjets nach Puerto Rico

orf.at

 

[Ivo2]

Die große hässliche Rechnung – Wie Trumps Zölle den Bundesstaaten Milliarden entziehen
Unsere Recherchen haben ergeben, dass Donald Trumps Zollpolitik nicht nur ein ideologisches Projekt ist, sondern eine gigantische, unsichtbare Steuer auf die US-Wirtschaft. Seit Januar 2025 haben Unternehmen in den Vereinigten Staaten mehr als 56 Milliarden Dollar an Zöllen gezahlt – Geld, das nicht in Innovation, nicht in neue Jobs, nicht in Löhne geflossen ist, sondern direkt an den Fiskus. In Kalifornien summierten sich die Zahlungen allein in den ersten fünf Monaten des Jahres auf 11,3 Milliarden Dollar, in Texas auf sechs Milliarden, in Michigan auf 3,3 Milliarden. Dutzende andere Bundesstaaten melden dreistellige Millionenbelastungen, selbst strukturschwache Regionen wie West Virginia oder Nebraska bluten im zweistelligen Millionenbereich.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Diese Zahlen sind keine Schätzungen ins Blaue hinein, sondern harte Realität: Sie basieren auf dem State Tariff Tracker, der die tatsächlich vereinnahmten Zollabgaben je Bundesstaat erfasst, aufgeschlüsselt nach Warengruppen und Herkunftsländern. Jede Einfuhr wird erfasst, jede Zahlung verbucht. Der Tracker bildet nicht nur die normalen Zölle ab, sondern auch die Sonderabgaben aus Trumps berüchtigten Section-301-Maßnahmen gegen China und den Stahl- und Aluminiumzöllen nach Section 232. Wer importiert, zahlt – noch bevor die Ware überhaupt verkauft ist. Die ökonomische Wirkung ist so simpel wie brutal. Zölle sind nichts anderes als eine Verbrauchssteuer, die am Hafen oder an der Grenze fällig wird. Unternehmen finanzieren sie vor, schlagen sie auf die Preise auf oder kürzen an anderer Stelle – Investitionen, Neueinstellungen, Löhne. Die Handelskommission USITC hat in mehreren Berichten bestätigt, dass nahezu die gesamte Belastung auf amerikanische Firmen und Konsumenten durchschlägt. Studien führender Ökonomen wie Amiti, Redding und Weinstein belegen, dass bereits die ersten Zollrunden unter Trump ab 2018 jeden Monat Milliarden an realer Kaufkraft vernichteten. 2025 hat die Regierung diesen Kurs nicht nur fortgesetzt, sondern verschärft.

Die große hässliche Rechnung – Wie Trumps Zölle den Bundesstaaten Milliarden entziehen

Unsere Recherchen haben ergeben, dass Donald Trumps Zollpolitik nicht nur ein ideologisches Projekt ist, sondern eine gigantische, unsichtbare Steuer auf die US-Wirtschaft. Seit Januar 2025 haben Unternehmen in den Vereinigten Staaten mehr als 56 Milliarden Dollar an Zöllen gezahlt – Geld, das...

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Norwegen legt sich wegen Israel mit der US-Regierung an - Trump-Vertrauter fordert Sanktionen
Norwegen hat entschieden, seine Aktien des US-Bauunternehmens Caterpillar zu verkaufen. Der Grund dafür ist der Einsatz der Bulldozer durch Israel, das sie angeblich zur Zerstörung von palästinensischem Eigentum in der Westbank und Gaza verwendet.

Norwegen verkauft wegen Menschenrechtsbedenken Aktien des US-Unternehmens Caterpillar. Der Schritt sorgt in den USA für Unmut, während Israel den Bau neuer Siedlungen plant.
Norwegen hat entschieden, seine Aktien des US-Bauunternehmens Caterpillar zu verkaufen. Der Grund dafür ist der Einsatz der Bulldozer durch Israel, das sie angeblich zur Zerstörung von palästinensischem Eigentum in der Westbank und Gaza verwendet.

US-Regierung widerspricht Norwegen
Diese Entscheidung hat für Aufsehen gesorgt, insbesondere in den USA. Laut der „Financial Times“ sei die Trump-Administration „sehr beunruhigt“ über den Schritt Norwegens. Der norwegische Staatsfonds Norges, der den Verkauf durchgeführt hat, ist überzeugt, dass diese Bulldozer dazu benutzt werden, internationales Recht zu brechen.

Die US-Regierung ist nicht erfreut über den Schritt. Ein Sprecher des Außenministeriums hat erklärt, dass die USA ihre „Sorge“ mit Norwegen geteilt haben. Er sagte, die Entscheidung sei auf „illegitime“ Anschuldigungen gegen Caterpillar und die israelische Regierung gestützt.

Trump-Vertrauter schlägt Visa-Sanktionen vor
Die Amerikaner sprechen direkt mit der Regierung von Oslo, um die Situation zu klären. Laut Lindsey Graham, einem einflussreichen republikanischen Senator, der Präsident Donald Trump nahesteht, sollten die USA darüber nachdenken, Visa für Verantwortliche des norwegischen Fonds zu entziehen. Er sei genauso „verblüfft“ über die Entscheidung wie die Regierung.

https://www.focus.de/politik/ausland/norwegen-legt-sich-wegen-israel-mit-der-us-regierung-an-trump-vertrauter-fordert-sanktionen_a8745fa0-e223-471c-a57d-1e965c0e3a6e.html

 

[Ivo2]

Unfair ist, was Google und der beschissenste, korrupteste und unfähigste Präsident den die USA je hatte, veranstalten
Trump droht EU nach Milliardenstrafe gegen Google
Donald Trump reagiert auf die EU-Kartellstrafe gegen Google – mit deutlichen Worten. Der US-Präsident nennt den Schritt aus Brüssel »unfair« und bringt neue Zölle ins Spiel.
US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Milliardenstrafe der Europäischen Union gegen Google reagiert. Auf seiner Onlineplattform Truth Social bezeichnete er die Maßnahme als »sehr unfair« und drohte Vergeltung an.

Die EU-Kommission hatte am Freitag eine Strafe von 2,95 Milliarden Euro gegen den US-Konzern Google verhängt. Die Brüsseler Behörde wirft dem Unternehmen vor, es habe eigene Online-Werbedienste zum Nachteil konkurrierender Anbieter bevorzugt. Google kündigte umgehend an, Berufung einzulegen.

In seinem Post kritisiert Trump die Strafe der EU als nächsten Schlag gegen »ein großartiges amerikanisches Unternehmen«. Europa habe Geld abgezogen, »das sonst in amerikanische Investitionen und Arbeitsplätze geflossen wäre«. Dies komme noch zu Bußgeldern und Steuern hinzu, mit denen Techunternehmen wie Google belegt würden.

Trump droht mit Gegenmaßnahmen
Dabei kündigt der Republikaner an, die Maßnahme der EU nicht hinnehmen zu wollen: »Der amerikanische Steuerzahler wird das nicht hinnehmen! Wie ich bereits gesagt habe, wird meine Regierung diese diskriminierenden Maßnahmen NICHT hinnehmen«, schreibt Trump. Man könne nicht zulassen, dass dies mit dem »brillanten und beispiellosen amerikanischen Einfallsreichtum« geschehe.

Google: Trump reagiert auf EU-Strafe mit Vergeltungsdrohung

Donald Trump reagiert auf die EU-Kartellstrafe gegen Google – mit deutlichen Worten. Der US-Präsident nennt den Schritt aus Brüssel »unfair« und bringt neue Zölle ins Spiel.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Trump erwägt laut Medienbericht Militärschläge gegen Drogenkartelle in Venezuela
Wie CNN unter Berufung auf Insider berichtet, schließe das auch mögliche Einsätze innerhalb des Landes ein

Washington – US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge Militärschläge gegen Drogenkartelle in Venezuela. Dies schließe auch mögliche Einsätze innerhalb des Landes ein, berichtete der Sender CNN am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf mehrere Insider. Ein solches Vorgehen wäre eine dramatische Eskalation der Spannungen zwischen den USA und dem südamerikanischen Land.

Angriff auf Boot
Anfang der Woche hatte das US-Militär in der südlichen Karibik ein Boot aus Venezuela angegriffen. Dabei kamen elf Menschen ums Leben. Trump zufolge schmuggelte das Schiff illegale Drogen. Der Angriff sei nur der Anfang einer weitaus größeren Aktion, den Drogenhandel in der Region zu unterbinden und möglicherweise den linksgerichteten Präsidenten Nicolas Maduro zu entmachten, berichtete CNN weiter.

Trump macht Kampf gegen Drogenkartelle zur Chefsache und erwägt Militäroperationen in Venezuela

Wie CNN unter Berufung auf Insider berichtet, schließe das auch mögliche Einsätze innerhalb des Landes ein

www.derstandard.at