JD Vance zu Haushaltsstreit: US-Vizepräsident rechnet mit Shutdown in den USA
Den Vereinigten Staaten droht der Stillstand, am Mittwoch läuft die Finanzierung des Haushalts aus. Nach einem Krisentermin im Weißen Haus beschuldigen sich beide Parteien gegenseitig.
Dem US-Staat geht das Geld aus. Ab dem 1. Oktober – also ab Mittwoch – ist der Haushalt nicht mehr gedeckt, Großteile der Bundesbehörden könnten lahmgelegt werden. Die oppositionellen Demokraten im Senat hatten in der vergangenen Woche einen vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus hastig verabschiedeten Übergangshaushalt abgelehnt, mit dem die Behördenschließungen verhindert werden sollten.
Nun laufen hektische Gespräche – mit wenig zählbaren Ergebnissen. Am Montag (Ortszeit) hatte es ein Treffen im Weißen Haus gegeben. Die Teilnehmer: Präsident Donald Trump, sein Vize JD Vance, Mehrheitsführer im Senat John Thune, Mike Johnson (Sprecher des Repräsentantenhauses), Hakeem Jeffries (höchster demokratischer Vertreter im Repräsentantenhaus) und Chuck Schumer, höchster Demokrat im Senat.
Nach dem mit Spannung erwarteten Termin machte sich Ernüchterung breit, wie unter anderem CNN berichtet. Vizepräsident Vance erklärte: »Ich glaube, dass wir auf einen Shutdown zusteuern, weil die Demokraten sich weigern, das Richtige zu tun. Ich hoffe, sie ändern ihre Meinung, aber wir werden sehen.« Man könne später über die Forderungen im Gesundheitsbereich reden, wenn der Haushalt erst einmal gesichert sei.
www.spiegel.de
Den Vereinigten Staaten droht der Stillstand, am Mittwoch läuft die Finanzierung des Haushalts aus. Nach einem Krisentermin im Weißen Haus beschuldigen sich beide Parteien gegenseitig.
Dem US-Staat geht das Geld aus. Ab dem 1. Oktober – also ab Mittwoch – ist der Haushalt nicht mehr gedeckt, Großteile der Bundesbehörden könnten lahmgelegt werden. Die oppositionellen Demokraten im Senat hatten in der vergangenen Woche einen vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus hastig verabschiedeten Übergangshaushalt abgelehnt, mit dem die Behördenschließungen verhindert werden sollten.
Nun laufen hektische Gespräche – mit wenig zählbaren Ergebnissen. Am Montag (Ortszeit) hatte es ein Treffen im Weißen Haus gegeben. Die Teilnehmer: Präsident Donald Trump, sein Vize JD Vance, Mehrheitsführer im Senat John Thune, Mike Johnson (Sprecher des Repräsentantenhauses), Hakeem Jeffries (höchster demokratischer Vertreter im Repräsentantenhaus) und Chuck Schumer, höchster Demokrat im Senat.
Nach dem mit Spannung erwarteten Termin machte sich Ernüchterung breit, wie unter anderem CNN berichtet. Vizepräsident Vance erklärte: »Ich glaube, dass wir auf einen Shutdown zusteuern, weil die Demokraten sich weigern, das Richtige zu tun. Ich hoffe, sie ändern ihre Meinung, aber wir werden sehen.« Man könne später über die Forderungen im Gesundheitsbereich reden, wenn der Haushalt erst einmal gesichert sei.
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Den Vereinigten Staaten droht der Stillstand, am Mittwoch läuft die Finanzierung des Haushalts aus. Nach einem Krisentermin im Weißen Haus beschuldigen sich beide Parteien gegenseitig.
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