US-News

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Netanjahu erneut nach Washington eingeladen
US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut nach Washington eingeladen. Der Besuch werde „in naher Zukunft“ stattfinden, teilte Netanjahus Büro gestern mit. Es wäre sein fünfter Besuch seit Trumps Amtsantritt im Jänner.

Details über den Inhalt des Treffens sind bisher nicht bekannt. Trump warnte Israel heute vor einer Einmischung in Syrien. „Es ist sehr wichtig, dass Israel einen starken und aufrichtigen Dialog mit Syrien aufrechterhält und dass nichts geschieht, was Syriens Entwicklung zu einem florierenden Staat stören könnte“, schrieb Trump in seinem sozialen Netzwerk Truth Social.

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa arbeite an guten Beziehungen zu Israel, schrieb Trump weiter. Dafür gebe es nun eine „historische Gelegenheit“. Trump hatte Scharaa im November im Weißen Haus empfangen.

Netanjahu erneut nach Washington eingeladen

orf.at

 

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Eilmeldung: Karoline Leavitt wurde beim Lügen ertappt, verteidigt den tödlichen zweiten Schlag gegen Überlebende und bezeichnet ihn als „Selbstverteidigung im Einklang mit dem Gesetz“. Kritiker nennen es eine Lüge.

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Hinweis an Pete Hegseth: Sich auf eine Begnadigung durch Trump zu verlassen, um sich der Verantwortung für die Anordnung außergerichtlicher Tötungen im Karibischen Meer zu entziehen – wird in Ländern unter ICC-Gerichtsbarkeit nicht funktionieren, die dich nach Den Haag schicken werden.

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Der zweite Schlag – und ein Weißes Haus, das bedenklich unter Druck gerät
Das Weiße Haus gibt sich entschlossen. Ein Navy-Admiral habe „im Rahmen seiner Befugnisse und der geltenden Gesetze“ gehandelt, als er am 2. September einen zweiten Schlag gegen ein mutmaßliches Drogenboot befahl. So präsentiert es die Regierung am Montag – doch die Zweifel reißen nicht ab. Zu viele Widersprüche, zu viele Tote, zu viele offene Fragen. Seit Wochen wächst der Druck aus dem Kongress, und anders als sonst kommen die Einwände diesmal von beiden Parteien. Denn im Raum steht ein Vorwurf, der jede politische Verteidigung zerreißt: Sollte der zweite Angriff tatsächlich Überlebende getroffen haben, wäre das ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Während die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, versucht, die Vorgänge zu ordnen, rückt ein Satz aus ihrem Briefing besonders in den Vordergrund. Sie stellt nicht in Abrede, dass es nach dem ersten Treffer Menschen gab, die nicht mehr kämpfen konnten. Trotzdem hält sie an der Darstellung fest, der befehlende Admiral habe die Bedrohung „eliminiert“ und die Operation sei vollständig rechtmäßig gewesen. Damit widerspricht sie nicht ausdrücklich dem Zeitungsbericht, der den Stein ins Rollen brachte – sie erklärt ihn nur für irrelevant. Dass der Präsident am Vortag äußerte, er hätte keinen zweiten Schlag gewollt, macht die Sache nicht einfacher.

Im Kapitol zeigen sich Demokraten und Republikaner selten so einig wie in diesen Stunden. Tim Kaine aus Virginia sagt offen, dass der Vorwurf, falls er sich bestätigt, die Schwelle zu einem Kriegsverbrechen überschreitet. Mike Turner aus Ohio, ein Republikaner mit enger Bindung zur Streitkräfte-Community, bezeichnet einen gezielten Angriff auf Überlebende als eindeutig illegal. Beide verweisen auf die laufenden Untersuchungen in Senat und Repräsentantenhaus. In der Sprache Washingtons ist das ein ungewöhnliches Signal: Die Ausschüsse wollen Dokumente sehen, Zeugenaussagen hören, jede Entscheidung nachvollziehen. Die Regierung hat darauf keinen direkten Einfluss.

Der zweite Schlag – und ein Weißes Haus, das bedenklich unter Druck gerät

Das Weiße Haus gibt sich entschlossen. Ein Navy-Admiral habe „im Rahmen seiner Befugnisse und der geltenden Gesetze“ gehandelt, als er am 2. September einen zweiten Schlag gegen ein mutmaßliches Drogenboot befahl. So präsentiert es die Regierung am Montag – doch die Zweifel reißen nicht ab. Zu...

kaizen-blog.org

 

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Der Adler, der früher verstand, was ein Land erst Jahre später begriff …
Es war nur ein Moment im Trump Tower, aufgenommen für das Time Magazin, aber eigentlich eine Warnung. Ein Weißkopfseeadler, das stolze Wappentier der Vereinigten Staaten, sitzt neben Donald Trump, mustert ihn, spannt die Flügel – und schnappt nach seiner Hand, als würde er instinktiv spüren, dass hier etwas nicht stimmt. Kein Biss, kein Drama, nur diese kurze Bewegung, die später wie ein stilles Urteil wirkte. Ein Tier, das für Unabhängigkeit und Wachsamkeit steht, reagierte so, wie Millionen Amerikaner erst viel später reagierten: mit einem demokratischen „Nein“.

Während 2015 noch alle lachten, zeigte sich rückblickend eine fast symbolische Szene. Der Adler tat, was viele Institutionen nicht taten: Er wehrte sich. Er erinnerte daran, dass Macht Grenzen braucht und dass nicht jeder Griff nach ihr ungehindert bleiben darf. In der politischen Realität der Jahre danach wurde deutlich, wie sehr das Land diesen Instinkt gebraucht hätte. Ermittlungen, Krisen, Lügen, Angriffe auf Gerichte und Behörden – der Adler hatte seine Antwort schon gegeben, bevor der erste Schaden entstand. Vielleicht wusste er nichts über Wahlen, Verfassungen oder internationale Konflikte. Aber er reagierte auf Bewegung, Energie, Unruhe. Und während Trump versuchte, die Situation mit einem gezwungenen Lächeln zu überspielen, stand der Adler da wie eine lebendige Fußnote der amerikanischen Geschichte: Wach, misstrauisch, nicht bereit, sich vereinnahmen zu lassen.

Heute wirkt die Szene wie ein früherer Versuch, das Land zu schützen. Ein kleiner Stoß, den viele damals ignorierten. Ein Tier, das das Motto der USA trägt und für einen Augenblick die Rolle übernahm, die später Gerichte, Journalisten und Bürger mühsam ausfüllen mussten. Der Adler hatte keinen Plan. Aber er hatte Instinkt. Und manchmal reicht das, um die Wahrheit zu erkennen, bevor sie alle anderen erreicht.

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Der Adler, der früher verstand, was ein Land erst Jahre später begriff ...

Es war nur ein Moment im Trump Tower, aufgenommen für das Time Magazin, aber eigentlich eine Warnung. Ein Weißkopfseeadler, das stolze Wappentier der Vereinigten Staaten, sitzt neben Donald Trump, mustert ihn, spannt die Flügel – und schnappt nach seiner Hand, als würde er instinktiv spüren...

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Weißes Haus will Medien mit Online-Pranger "zur Rechenschaft ziehen"
Auf einer Website der US-Regierung werden Medien und einzelne Journalisten namentlich an den Pranger gestellt. Das Team um US-Präsdient Trump verteidigt das Vorgehen

Washington – Das Weiße Haus rechtfertigt sich für eine neue Webseite, auf der es Medien und einzelne Journalisten namentlich an den Pranger stellt. Dies stehe im Einklang mit dem Versprechen, "die Medien zur Rechenschaft zu ziehen", antwortete Regierungssprecherin Karoline Leavitt auf eine Journalistenfrage. Sie störe sich vor allem an den Medienarbeitsweisen, die basierend auf anonymen Quellen berichteten, und unterstellte ihnen, ohne Nachfrage beim Weißen Haus Texte zu veröffentlichen.

"Media Offender of the Week"
Auf der seit wenigen Tagen zugänglichen Webseite mit dem Titel "Media Offender of the Week" (etwa: Mediensünder der Woche) listet das Weiße Haus mehrere Medien und einzelne Reporter auf, die angeblich wissentlich falsch über die US-Regierung unter Donald Trump berichten sollen. Dabei versucht die Webseite auch, ihre eigene Interpretation als "Wahrheit" darzustellen.

Als Beispiel wird der Fall von vor wenigen Tagen aufgeführt, in dem sechs Kongressmitglieder sich in einem Video an Angehörige des US-Militärs wenden: In diesem fordern sie die Einsatzkräfte auf, keine illegalen Befehle zu befolgen. So sieht es auch ein Bundesgesetz vor: Soldaten sollen nur rechtmäßigen Befehlen nachgehen. Die US-Regierung – darunter auch Leavitt – hingegen hat mehrfach das Video anders ausgelegt und behauptet, dass in dem Video Militärs dazu aufgerufen würden, jegliche Befehle des Oberbefehlshabers in den USA – das ist der Präsident – zu verweigern.

Weißes Haus will Medien mit Online-Pranger "zur Rechenschaft ziehen"

Auf einer Website der US-Regierung werden Medien und einzelne Journalisten namentlich an den Pranger gestellt. Das Team um US-Präsdient Trump verteidigt das Vorgehen

www.derstandard.at

Erinnert an Deutschland in den 30er Jahren

 

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Fünf neue US-Umfragen – fünf Probleme für Trump
Neue Umfragen zeigen, dass Trumps Beliebtheit niedrig ist – und es gibt noch mehr ungute Vorboten für den US-Präsidenten und seine Partei.

Washington, DC – Eine Reihe neuer Umfragen in den USA zeichnet ein herausforderndes Bild für Präsident Donald Trump und die Republikaner: Seine Zustimmungswerte sind auf ein Tief in seiner zweiten Amtszeit gefallen. Das ist nicht alles, die Erhebungen zeigen auch: In der MAGA-Bewegung entstehen immer größere Risse, die Unterstützung unter hispanischen Wählern bröckelt und die Demokraten sind in tief-republikanischen Distrikten konkurrenzfähig. Die nationalen Umfragedurchschnitte zeigen, dass Trump in allen großen Erhebungen einen negativen Saldo aufweist.

Die neuen US-Umfragen zeichnen ein Bild sinkender Zustimmung für Trump, wachsender Spaltung unter republikanischen Wählern und erheblicher Geländegewinne für die Demokraten – selbst in historisch konservativen Distrikten. Die sich abzeichnenden Trends könnten die Machtverhältnisse im Kongress verändern und die Aussichten derr Republikaner im Jahr 2028 und darüber hinaus beeinflussen.

Fünf neue US-Umfragen – fünf Probleme für Trump

Neue Umfragen zeigen, dass Trumps Beliebtheit niedrig ist – und es gibt noch mehr ungute Vorboten für den US-Präsidenten und die Republikaner.

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