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Nachrichten aus Europa

Ademus Papa schrieb:
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Die Berichte bzw, Video zeigen, eine kleine Gruppe Jugendlicher hat das Kreuz entfernt und selbst einen Davidstern gebaut. Das ist respektlos ja, aber es ist problematisch, daraus pauschal „orthodoxe Juden“ zu machen. Das ist antisemitisch-framing. Es war eine Aktion einer kleinen Gruppe – aber da wird “Orthodox Jews” kollektiv porträtiert und instrumentalisiert religiöse Spannung. Suchst du das gesamte Internet nach solchen Handlungen ab? Versuche es bei Christen, da gibt es viel mehr.
 
Europa – allein in dieser neuen Weltordnung
Das russische Imperium ist zurück. Das war die Botschaft, die der Trump-Putin-Gipfel an die Ukraine sandte. Ernüchternd waren die Erkenntnisse auch für Europa

In seinem Gastkommentar appelliert der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer, Europa müsse sich den neuen machtpolitischen Realitäten stellen und rasch und energisch zu einer Macht werden.

Nun haben sie sich also getroffen – Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska, bei den Eisbären. Als externer Beobachter konnte man fast den Eindruck bekommen, die Zeit wäre in diesen Tagen rückwärts gelaufen in die Welt vor dem Ende des Kalten Krieges. Als die beiden Supermächte, die USA und die Sowjetunion, noch allein das Schicksal der Welt in erhabener Zweisamkeit bestimmten.

Aber das Treffen in Anchorage war sehr viel mehr als eine historische Reminiszenz. Der russische Außenminister Sergej Lawrow trug dazu auch das passende Kleidungsstück, ein Sweatshirt mit der Aufschrift CCCP auf breiter Brust in Erinnerung an die dahingegangene Sowjetunion. Ein Scherz, ein Versehen?

Nein, dieser Auftritt war Programm, er sollte signalisieren: die Sowjetunion, Großrussland ist zurück, zumindest in der Außenpolitik. Die Niederlage von 1989/90 ist überwunden, das Imperium wieder da und mit ihm seine Ansprüche auf verloren gegangene Territorien. Das Wichtigste davon ist die Ukraine. Man sieht, es geht nicht um die Vergangenheit des Kalten Krieges, sondern um die Gegenwart und die Zukunft der Welt.

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Europa – allein in dieser neuen Weltordnung

Das russische Imperium ist zurück. Das war die Botschaft, die der Trump-Putin-Gipfel an die Ukraine sandte. Ernüchternd waren die Erkenntnisse auch für Europa
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Die Rückkehr der Sowjetunion
Was das für die Europäer bedeutet

Bei seiner Ankunft in Alaska für den Trump-Putin-Gipfel trug der russische Außenminister ein Sweatshirt mit den kyrillischen Buchstaben CCCP. Das ist in Lateinschrift SSSR und die Abkürzung für "Sojus Sowjetskich Sozialistitscheskich Respublik", also "Union der sozialistischen Sowjetrepubliken". Das ist der Staat, der zwischen 1922 und 1991 als Sowjetunion oder UdSSR bekannt war.

Der Uralt-Diplomat Sergej Lawrow ist nicht für seinen feinen Humor bekannt. Er wollte aber die westlichen Teilnehmer schlicht trollen und eine Message senden: Wir wollen wieder eine gefürchtete Supermacht sein wie die alte Sowjetunion, deren Zerbrechen übrigens nach einer Aussage meines Chefs Wladimir Putin "die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" gewesen sei.

Seltsames Reich
Die alte Sowjetunion, die der Autor dieser Zeilen etliche Male erleben durfte, war ein seltsames Gebilde. Ein riesiges Reich, dessen (nominelles) Bruttoinlandsprodukt (BIP) aber im letzten Jahr seiner Existenz (1990) nur doppelt so groß war wie das Deutschlands (heute ist das BIP Russlands so groß wie das Italiens). Der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt nannte die UdSSR "Obervolta mit Atomraketen" (Obervolta war damals ein afrikanisches Entwicklungsland). Tatsächlich konnte man die Armseligkeit des täglichen Lebens bei jedem Besuch spüren. Die CCCP brach einfach zusammen, weil die schwache Volkswirtschaft die Last der Hochrüstung nicht tragen konnte. Die Frage ist, ob das auch für das heutige Russland gilt.

Zu dieser Sowjetunion gehörten außer Russland noch viele Teilrepubliken in Zentralasien (Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Kirgisien, Tadschikistan, Aserbaidschan), im Kaukasus (Georgien, Armenien) und in Europa – die drei Baltenstaaten Estland, Lettland, Litauen sowie Belarus und Moldau. Als Einflussgebiete hat sich Putin bereits wieder Belarus geholt, Georgien und Moldau stehen auf der Kippe. Aber das Wichtigste: Er will selbstverständlich die Ukraine wiederhaben, koste es, was es wolle.

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Die Rückkehr der Sowjetunion

Was das für die Europäer bedeutet
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Es ist doch interessant, wie in so vielen Ländern Migration das prägende politische Problem ist, weil die Leute ihre Heimat nicht wiedererkennen.
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Niederlande: Ein Land auf Identitätssuche

Wie ticken unsere niederländischen Nachbarn? Lange Zeit galt das Land als Hort der Liberalität - doch zahlreiche Probleme stellen die Harmonie zunehmend auf die Probe. Von Tobias Reckmann.
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Zeus schrieb:
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Niederlande: 17-jährige Lisa auf dem Heimweg erstochen – Sie rief noch mit dem Handy um Hilfe - WELT

Gerade mal 16 Kilometer trennten eine 17 Jahre alte Niederländerin von ihrem Zuhause. Doch dort kam Lisa nicht an. Sie wurde in Amsterdam auf ihrem Fahrrad von einem Fremden erst attackiert und dann getötet. Ein 22-jähriger Asylbewerber steht unter Verdacht.
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Bei Hannover getötete Algerierin
»Sie kannte den Mann doch kaum«
Anfang Juli wurde eine junge Muslimin mit Kopftuch in ihrem Treppenhaus in einer niedersächsischen Kleinstadt brutal getötet. Der mutmaßliche Täter: ein deutscher Nachbar. Ihr Umfeld geht von einem rassistischen Motiv aus.
www.spiegel.de

(S+) Bei Hannover: Femizid an 26-jähriger Algerierin – war die Tat rassistisch motiviert?

Anfang Juli wurde eine junge Muslimin mit Kopftuch in ihrem Treppenhaus in einer niedersächsischen Kleinstadt brutal getötet. Der mutmaßliche Täter: ein deutscher Nachbar. Ihr Umfeld geht von einem rassistischen Motiv aus.
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Deutsche Frau in Österreich getötet: Niederländische Polizei nimmt Ex-Freund nach mutmaßlichem Femizid fest
Eine 34-jährige Deutsche wird im österreichischen Pinzgau durch einen Schuss getötet. Der Verdächtige flieht in die Niederlande, doch dort kommt er nicht weit.

www.tagesspiegel.de

Deutsche Frau in Österreich getötet: Niederländische Polizei nimmt Ex-Freund nach mutmaßlichem Femizid fest

Eine 34-jährige Deutsche wird im österreichischen Pinzgau durch einen Schuss getötet. Der Verdächtige flieht in die Niederlande, doch dort kommt er nicht weit.
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Könnte man fortsetzen.

Es ist ein Verbrechen, das Menschen in ganz Deutschland sprachlos machte. Zwei Mädchen töteten die 12-jährige in einem Waldstück bei Freudenberg. Vor dem Landgericht Koblenz hat nun der Zivilprozess begonnen.

 
Zehn Jahre Flüchtlingskrise
Abschottung und Abschreckung: Europa arbeitet eifrig an seiner Festung
In den zehn Jahren nach Beginn der großen Flüchtlingskrise sind die Asylregeln Schritt für Schritt verschärft worden. Kritik daran ist vorhanden, wird aber kaum noch gehört

Überspitzt formuliert könnte man sagen: Heute sind alle Viktor Orbáns. Vor zehn Jahren, als die europäische Flüchtlingskrise ihren Anfang nahm, galt der ungarische Ministerpräsident noch als Gegenspieler der "Wir schaffen das"-Fraktion – um Angela Merkels berühmten Satz zu zitieren.

Zur Empörung vieler setzte der Rechtspopulist von Beginn an auf Härte. Er ließ Stacheldrahtzäune errichten, Militär und Polizei aufmarschieren, Tränengas einsetzen. Er richtete Transitzonen an den Grenzen ein, in denen Geflüchtete faktisch interniert waren, solange sie auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warteten. Dafür kassierte Orbán eine Verurteilung des Europäischen Gerichtshofs – nicht die einzige. Doch das schien ihn kaum zu kümmern.

Allein war er damit nicht. Vor allem die übrigen Staaten der Visegrád-Gruppe (V4) – Polen, Tschechien und die Slowakei – unterstützten ihn darin, die Pläne der EU zu blockieren. Die Union hatte beschlossen, Geflüchtete auf alle Mitgliedsstaaten zu verteilen, um Griechenland und Italien zu entlasten. Wirklich umgesetzt wurde das jedoch nur in Ansätzen.

Gescheiterte Hotspots
Bereits im Frühjahr 2015 präsentierte die EU-Kommission ihr Konzept für Erstaufnahmezentren. In diesen sogenannten Hotspots an den Außengrenzen sollten Ankommende registriert und anschließend in der EU verteilt werden. Ab März 2016 war zudem vorgesehen, Menschen aus den griechischen Hotspots in die Türkei zurückzubringen – so sah es ein Abkommen zwischen Brüssel und Ankara vor. Im Gegenzug sollte die Türkei Migranten davon abhalten, nach Europa weiterzureisen. Mehrere Milliarden Euro ließ sich die EU dieses Arrangement kosten.

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Abschottung und Abschreckung: Europa arbeitet eifrig an seiner Festung

In den zehn Jahren nach Beginn der großen Flüchtlingskrise sind die Asylregeln Schritt für Schritt verschärft worden. Kritik daran ist vorhanden, wird aber kaum noch gehört
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Alarmstufe Rot in Europa! Es drohen Rückfall und Verarmung
Die Länder der EU kommen im globalen Ringen der USA mit China und durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine unter die Räder, wenn sie nicht bald zusammenrücken

Das Europäische Forum in Alpbach ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Gradmesser zum Ablesen globaler Trends. Die Debatten von Politikern, internationalen Experten, Forschern und Studierenden zeigen exemplarisch, wohin sich Europa entwickelt, wie es um Politik und Wirtschaft steht. Bleibt der Weg der Nationalstaaten durch Integration in der EU weiterhin Erfolgsgarant für Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit für alle – auch in Österreich? Oder geht es mit der Gemeinschaft in Zeiten eines veritablen Wirtschaftskriegs mit den USA weiter bergab?

Das sind die Fragen. Europa ist darauf kaum vorbereitet und steht ziemlich hilflos da neben den neuen Diktatoren der Welt namens Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump. Sechs Monate nach der zweiten Vereidigung des US-Präsidenten treibt die Verantwortlichen in Regierungen und Wirtschaft quer durch den Kontinent die Angst um. Für Europa gilt Alarmstufe Rot: Nach Jahrzehnten des Friedens, der auch in den ehemals kommunistischen Staaten im Osten Freiheit brachte, könnte es auf dem alten Kriegskontinent bald wieder einmal vorbei sein mit Demokratie und Reichtum.

Zerstörte Weltordnung
Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht Trumps aktuelle Diktate mit Zöllen als Fanal, "ein einfacher Versuch, Gewalt auszuüben". Der US-Präsident diskriminiert und zerstört gezielt alle internationalen Regeln. Der russische Präsident tut es auf seine Weise und will die alte Sowjetunion, eine Diktatur, durch Krieg wiedererrichten. China strebt wirtschaftlich nach der Weltherrschaft. Eine Spitzenbeamtin der EU-Kommission, Sabine Weyand, sprach offen aus, was das heißt: Die globale Ordnung mit Regeln und Verträgen ist vorbei. Niemand soll sich der Illusion hingeben, dass sie wiederkommen könnte.

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Alarmstufe Rot in Europa! Es drohen Rückfall und Verarmung

Die Länder der EU kommen im globalen Ringen der USA mit China und durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine unter die Räder, wenn sie nicht bald zusammenrücken
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Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran
Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Das geht aus einem Brief der drei Länder hervor, der dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute zugestellt wurde. Das Schreiben liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.

Der Iran verurteilte den Schritt: Ein ranghoher Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das sei „illegal und bedauerlich“. Der Vorgang sei gegen die Diplomatie gerichtet.

orf.at

Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran

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Merz, Macron und Tusk in Moldau. Merz betont in seiner Rede die Unabhngigkeit Moldaus von Russland und dass Europa dabei weiter hilft, auch wenn Putin gerade viel unternimmt, um Moldau unter russische Kontrolle zu bekommen. In 4 Wochen sind Wahlen.

Wie ein Symbolbild, dass nach dem Abgang der 4 Staatschefs ein französischer Soldat mit dem Atomkoffer hinterher läuft.
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