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Nachrichten aus Europa

Es ist doch interessant, wie in so vielen Ländern Migration das prägende politische Problem ist, weil die Leute ihre Heimat nicht wiedererkennen.
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Niederlande: Ein Land auf Identitätssuche

Wie ticken unsere niederländischen Nachbarn? Lange Zeit galt das Land als Hort der Liberalität - doch zahlreiche Probleme stellen die Harmonie zunehmend auf die Probe. Von Tobias Reckmann.
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Zeus schrieb:
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Niederlande: 17-jährige Lisa auf dem Heimweg erstochen – Sie rief noch mit dem Handy um Hilfe - WELT

Gerade mal 16 Kilometer trennten eine 17 Jahre alte Niederländerin von ihrem Zuhause. Doch dort kam Lisa nicht an. Sie wurde in Amsterdam auf ihrem Fahrrad von einem Fremden erst attackiert und dann getötet. Ein 22-jähriger Asylbewerber steht unter Verdacht.
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Bei Hannover getötete Algerierin
»Sie kannte den Mann doch kaum«
Anfang Juli wurde eine junge Muslimin mit Kopftuch in ihrem Treppenhaus in einer niedersächsischen Kleinstadt brutal getötet. Der mutmaßliche Täter: ein deutscher Nachbar. Ihr Umfeld geht von einem rassistischen Motiv aus.
www.spiegel.de

(S+) Bei Hannover: Femizid an 26-jähriger Algerierin – war die Tat rassistisch motiviert?

Anfang Juli wurde eine junge Muslimin mit Kopftuch in ihrem Treppenhaus in einer niedersächsischen Kleinstadt brutal getötet. Der mutmaßliche Täter: ein deutscher Nachbar. Ihr Umfeld geht von einem rassistischen Motiv aus.
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Deutsche Frau in Österreich getötet: Niederländische Polizei nimmt Ex-Freund nach mutmaßlichem Femizid fest
Eine 34-jährige Deutsche wird im österreichischen Pinzgau durch einen Schuss getötet. Der Verdächtige flieht in die Niederlande, doch dort kommt er nicht weit.

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Deutsche Frau in Österreich getötet: Niederländische Polizei nimmt Ex-Freund nach mutmaßlichem Femizid fest

Eine 34-jährige Deutsche wird im österreichischen Pinzgau durch einen Schuss getötet. Der Verdächtige flieht in die Niederlande, doch dort kommt er nicht weit.
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Könnte man fortsetzen.

Es ist ein Verbrechen, das Menschen in ganz Deutschland sprachlos machte. Zwei Mädchen töteten die 12-jährige in einem Waldstück bei Freudenberg. Vor dem Landgericht Koblenz hat nun der Zivilprozess begonnen.

 
Zehn Jahre Flüchtlingskrise
Abschottung und Abschreckung: Europa arbeitet eifrig an seiner Festung
In den zehn Jahren nach Beginn der großen Flüchtlingskrise sind die Asylregeln Schritt für Schritt verschärft worden. Kritik daran ist vorhanden, wird aber kaum noch gehört

Überspitzt formuliert könnte man sagen: Heute sind alle Viktor Orbáns. Vor zehn Jahren, als die europäische Flüchtlingskrise ihren Anfang nahm, galt der ungarische Ministerpräsident noch als Gegenspieler der "Wir schaffen das"-Fraktion – um Angela Merkels berühmten Satz zu zitieren.

Zur Empörung vieler setzte der Rechtspopulist von Beginn an auf Härte. Er ließ Stacheldrahtzäune errichten, Militär und Polizei aufmarschieren, Tränengas einsetzen. Er richtete Transitzonen an den Grenzen ein, in denen Geflüchtete faktisch interniert waren, solange sie auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warteten. Dafür kassierte Orbán eine Verurteilung des Europäischen Gerichtshofs – nicht die einzige. Doch das schien ihn kaum zu kümmern.

Allein war er damit nicht. Vor allem die übrigen Staaten der Visegrád-Gruppe (V4) – Polen, Tschechien und die Slowakei – unterstützten ihn darin, die Pläne der EU zu blockieren. Die Union hatte beschlossen, Geflüchtete auf alle Mitgliedsstaaten zu verteilen, um Griechenland und Italien zu entlasten. Wirklich umgesetzt wurde das jedoch nur in Ansätzen.

Gescheiterte Hotspots
Bereits im Frühjahr 2015 präsentierte die EU-Kommission ihr Konzept für Erstaufnahmezentren. In diesen sogenannten Hotspots an den Außengrenzen sollten Ankommende registriert und anschließend in der EU verteilt werden. Ab März 2016 war zudem vorgesehen, Menschen aus den griechischen Hotspots in die Türkei zurückzubringen – so sah es ein Abkommen zwischen Brüssel und Ankara vor. Im Gegenzug sollte die Türkei Migranten davon abhalten, nach Europa weiterzureisen. Mehrere Milliarden Euro ließ sich die EU dieses Arrangement kosten.

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Abschottung und Abschreckung: Europa arbeitet eifrig an seiner Festung

In den zehn Jahren nach Beginn der großen Flüchtlingskrise sind die Asylregeln Schritt für Schritt verschärft worden. Kritik daran ist vorhanden, wird aber kaum noch gehört
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Alarmstufe Rot in Europa! Es drohen Rückfall und Verarmung
Die Länder der EU kommen im globalen Ringen der USA mit China und durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine unter die Räder, wenn sie nicht bald zusammenrücken

Das Europäische Forum in Alpbach ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Gradmesser zum Ablesen globaler Trends. Die Debatten von Politikern, internationalen Experten, Forschern und Studierenden zeigen exemplarisch, wohin sich Europa entwickelt, wie es um Politik und Wirtschaft steht. Bleibt der Weg der Nationalstaaten durch Integration in der EU weiterhin Erfolgsgarant für Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit für alle – auch in Österreich? Oder geht es mit der Gemeinschaft in Zeiten eines veritablen Wirtschaftskriegs mit den USA weiter bergab?

Das sind die Fragen. Europa ist darauf kaum vorbereitet und steht ziemlich hilflos da neben den neuen Diktatoren der Welt namens Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump. Sechs Monate nach der zweiten Vereidigung des US-Präsidenten treibt die Verantwortlichen in Regierungen und Wirtschaft quer durch den Kontinent die Angst um. Für Europa gilt Alarmstufe Rot: Nach Jahrzehnten des Friedens, der auch in den ehemals kommunistischen Staaten im Osten Freiheit brachte, könnte es auf dem alten Kriegskontinent bald wieder einmal vorbei sein mit Demokratie und Reichtum.

Zerstörte Weltordnung
Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht Trumps aktuelle Diktate mit Zöllen als Fanal, "ein einfacher Versuch, Gewalt auszuüben". Der US-Präsident diskriminiert und zerstört gezielt alle internationalen Regeln. Der russische Präsident tut es auf seine Weise und will die alte Sowjetunion, eine Diktatur, durch Krieg wiedererrichten. China strebt wirtschaftlich nach der Weltherrschaft. Eine Spitzenbeamtin der EU-Kommission, Sabine Weyand, sprach offen aus, was das heißt: Die globale Ordnung mit Regeln und Verträgen ist vorbei. Niemand soll sich der Illusion hingeben, dass sie wiederkommen könnte.

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Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran
Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Das geht aus einem Brief der drei Länder hervor, der dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute zugestellt wurde. Das Schreiben liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.

Der Iran verurteilte den Schritt: Ein ranghoher Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das sei „illegal und bedauerlich“. Der Vorgang sei gegen die Diplomatie gerichtet.

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Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran

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Merz, Macron und Tusk in Moldau. Merz betont in seiner Rede die Unabhngigkeit Moldaus von Russland und dass Europa dabei weiter hilft, auch wenn Putin gerade viel unternimmt, um Moldau unter russische Kontrolle zu bekommen. In 4 Wochen sind Wahlen.

Wie ein Symbolbild, dass nach dem Abgang der 4 Staatschefs ein französischer Soldat mit dem Atomkoffer hinterher läuft.
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Belgiens Premier sieht gute Chance für EU-Reform unter Führung Deutschlands
Laut Bart De Wever brachte Trump eine politische Zeitenwende: Die Europäer müssten bei Wirtschaft und Verteidigung energisch handeln, mehr gemeinsam vorgehen

Ginge es nach dem belgischen Premierminister Bart De Wever, müssten sich die Regierungschefs der EU morgen zusammensetzen, um die nächsten großen Schritte der weiteren Integration in die Wege zu leiten. "Wir erleben gerade eine politische Zeitenwende", sagte er am Freitag im Gespräch mit dem STANDARD am Rande des Europäischen Forums in Alpbach. US-Präsident Donald Trump habe den Europäern mit seiner Zolltarifpolitik und beim Ukrainekrieg ihre Schwäche aufgezeigt.

Sollten sich die USA von der Unterstützung zurückziehen und die Ukraine fallen lassen, was er befürchtet, stünde Europa alleine da und müsste das teuer bezahlen. In gewisser Weise müssten die Europäer Trump dankbar sein, weil er die EU-Partner damit endlich zum Handeln zwinge. "Wirtschaft, Migration, Verteidigung – das sind die großen Herausforderungen der nächsten Jahre", erklärte De Wever. Die meisten seiner Kollegen würden das inzwischen längst einsehen.

Zeit für Militärunion gekommen
Der belgische Premier sieht daher die Zeit gekommen, dass man in der EU zum Handeln übergehe. "Wir Belgier sind dabei, ich bin auch für eine Militärunion. Das wäre ein riesiger Schritt", sagte er. Nach seiner Vorstellung sollte Deutschland unter Kanzler Friedrich Merz dabei eine Führungsrolle übernehmen, gemeinsam mit Frankreich, das im Moment aber in großen Problemen stecke. Dem würden sich die Beneluxstaaten, Polen, "vielleicht auch Österreich anschließen", meinte er. Man sollte einen Zehn-Punkte-Plan aufstellen, den es in den nächsten fünf bis zehn Jahren umzusetzen gelte.

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Belgiens Premier sieht gute Chance für EU-Reform unter Führung Deutschlands

Laut Bart De Wever brachte Trump eine politische Zeitenwende: Die Europäer müssten bei Wirtschaft und Verteidigung energisch handeln, mehr gemeinsam vorgehen
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Merz und Macron beenden Atomstreit – und drohen Putin
„Eckpfeiler der Sicherheit der Nato“
In einem Fort über dem Mittelmeer zelebrieren Merz und Macron den Neustart der deutsch-französischen Beziehungen und legen den Streit über die Nutzung der Atomkraft bei. Auch bei der atomaren Abschreckung wollen Deutschland und Frankreich gemeinsame Sache machen.

Deutschland und Frankreich rücken in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik enger zusammen. Beim Ministerrat in Toulon legten beide Regierungen ihren langen Streit über die Nutzung der Atomkraft weitgehend bei. Auf europäischer Ebene wollen sie nun zu einer Gleichbehandlung emissionsarmer Energiequellen einschließlich der Kernenergie kommen. Der Ukraine sicherten beide Seiten angesichts anhaltender russischer Angriffe weitere Hilfe bei der Luftverteidigung zu und drohten dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit neuen Sanktionen.

Überschattet wurde das Treffen von der Regierungskrise in Frankreich. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und das halbe deutsche Kabinett trafen in Toulon auf eine französische Regierung, die vielleicht bald nicht mehr im Amt ist. Frankreichs Premierminister François Bayrou wird am 8. September die Vertrauensfrage stellen. Es wird erwartet, dass er sie verliert und die Regierung fällt. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist davon zwar nicht direkt betroffen, wird durch die Krise aber politisch geschwächt.

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„Eckpfeiler der Sicherheit der Nato“: Merz und Macron beenden Atomstreit und drohen Putin – Grünen-Vorsitzende spricht von „Schaulaufen“ - WELT

In einem Fort über dem Mittelmeer zelebrieren Merz und Macron den Neustart der deutsch-französischen Beziehungen und legen den Streit über Atomkraft bei. Auch bei der atomaren Abschreckung wollen sie gemeinsame Sache machen. Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ist von den Ergebnissen enttäuscht.
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Verteidigungsausgaben um 19 Prozent gestiegen
Die Verteidigungsausgaben der 27 EU-Länder sind im vergangenen Jahr erneut auf einen Rekordwert gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Militärausgaben 2024 im Vergleich zu 2023 um 19 Prozent auf 343 Milliarden Euro, wie es in dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) heißt. Für 2025 sagte die EDA einen weiteren Anstieg auf 381 Milliarden Euro voraus.

Nach Angaben der Agentur werden davon fast 130 Milliarden Euro in Investitionen etwa für neue Waffen fließen. „Europa gibt Rekordbeträge für Verteidigung aus, um unsere Bevölkerung zu schützen, und wir werden hier nicht aufhören“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

Die EU hatte im März die Einrichtung eines Aufrüstungsfonds in Höhe von 150 Milliarden Euro beschlossen, mit dem Mitgliedsländer günstigere Kredite für Verteidigungsausgaben erhalten sollen. Nach Angaben der EU-Kommission haben bisher 19 der 27 EU-Länder Mittel aus dem Fonds beantragt.

EDA-Chef drängt auf „noch größere Anstrengungen“
EDA-Generalsekretär Andre Denk nannte die Zahlen „ermutigend“. Das Erreichen der NATO-Ziele erfordere jedoch „noch größere Anstrengungen und Ausgaben von insgesamt über 630 Milliarden Euro pro Jahr“.

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Verteidigungsausgaben um 19 Prozent gestiegen

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