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Die AfD als Retterin des Abendlandes?
- Ersteller Marcin
- Erstellt am
„Jetzt zeigt euer Gesicht“ – Der Moment der Wahrheit für die AfD-Wähler
Es ist ein leiser, aber unüberhörbarer Riss, der durch die Republik geht. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes, trocken im Ton, eindeutig in der Konsequenz: Die Alternative für Deutschland ist in mehreren Bundesländern als erwiesen rechtsextrem eingestuft – und bundesweit ein rechtsextremer Verdachtsfall. Das Bundesverfassungsgericht wird entgültig über das Gutachten des Verfassungsschutz entscheiden. Ein juristischer Befund, ja. Aber auch ein moralischer Spiegel. Denn damit wird aus dem politischen Bauchgefühl eine offizielle Diagnose. Und aus dem Protestwähler plötzlich jemand, der Farbe bekennen muss.
Jetzt zeigt euer Gesicht.
Bislang war es einfach. Man konnte AfD wählen und sich dahinter verstecken: hinter dem Frust über Flüchtlingspolitik, Corona-Maßnahmen oder „Genderwahn“. Hinter dem Satz: „Ich bin ja kein Nazi, aber …“ Doch dieser Satz trägt nicht mehr. Wer heute AfD wählt, entscheidet sich bewusst. Für eine Partei, deren führende Köpfe das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ verunglimpften, die demokratische Institutionen verhöhnt und ganze Bevölkerungsgruppen entrechten will. Wer jetzt noch ein Kreuz bei der AfD macht, weiß, was er tut.
Man wird sich entscheiden müssen: Stehe ich auf der Seite der Demokratie – oder stelle ich mich zu denen, die sie zerstören wollen?
Die soziale Maske fällt
Die Wirkung des Gutachtens entfaltet sich nicht nur auf Papier. Sie ist gesellschaftlich. Beruflich. Persönlich. Niemand wird mehr sagen können: „Ich hab’s nicht gewusst.“ Die Wahl zur AfD wird zur öffentlichen Positionierung – mit Konsequenzen. Kollegen schauen genauer hin. Freundeskreise werden wacher. Arbeitgeber beginnen zu fragen: Will ich jemanden beschäftigen, der eine rechtsextreme Partei unterstützt?
Es ist ein leiser, aber unüberhörbarer Riss, der durch die Republik geht. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes, trocken im Ton, eindeutig in der Konsequenz: Die Alternative für Deutschland ist in mehreren Bundesländern als erwiesen rechtsextrem eingestuft – und bundesweit ein rechtsextremer Verdachtsfall. Das Bundesverfassungsgericht wird entgültig über das Gutachten des Verfassungsschutz entscheiden. Ein juristischer Befund, ja. Aber auch ein moralischer Spiegel. Denn damit wird aus dem politischen Bauchgefühl eine offizielle Diagnose. Und aus dem Protestwähler plötzlich jemand, der Farbe bekennen muss.
Jetzt zeigt euer Gesicht.
Bislang war es einfach. Man konnte AfD wählen und sich dahinter verstecken: hinter dem Frust über Flüchtlingspolitik, Corona-Maßnahmen oder „Genderwahn“. Hinter dem Satz: „Ich bin ja kein Nazi, aber …“ Doch dieser Satz trägt nicht mehr. Wer heute AfD wählt, entscheidet sich bewusst. Für eine Partei, deren führende Köpfe das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ verunglimpften, die demokratische Institutionen verhöhnt und ganze Bevölkerungsgruppen entrechten will. Wer jetzt noch ein Kreuz bei der AfD macht, weiß, was er tut.
Man wird sich entscheiden müssen: Stehe ich auf der Seite der Demokratie – oder stelle ich mich zu denen, die sie zerstören wollen?
Die soziale Maske fällt
Die Wirkung des Gutachtens entfaltet sich nicht nur auf Papier. Sie ist gesellschaftlich. Beruflich. Persönlich. Niemand wird mehr sagen können: „Ich hab’s nicht gewusst.“ Die Wahl zur AfD wird zur öffentlichen Positionierung – mit Konsequenzen. Kollegen schauen genauer hin. Freundeskreise werden wacher. Arbeitgeber beginnen zu fragen: Will ich jemanden beschäftigen, der eine rechtsextreme Partei unterstützt?
AfD-interne E-Mail rät Mitgliedern: "Unterlassen Sie Polemik"
Nach der Einstufung als "gesichert rechtsextrem" durch den deutschen Verfassungsschutz kalmiert die AfD-Spitze ihre Mitglieder im Staatsdienst und warnt vor "verfassungsfeindlichen Äußerungen"
"Differenzieren Sie in Ihrer Wortwahl, und bleiben Sie mit Ihren Äußerungen im verfassungskonformen Bereich. Distanzieren Sie sich von verfassungsfeindlichen Äußerungen." Das sind zwei der "Handlungsanweisungen", die die AfD in einer sogenannten Handreichung dieser Tage per E-Mail an ihre Mitglieder verschickt hat. Das parteiinterne Schreiben mit dem Titel "Handreichung für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst" wurde dem STANDARD und dem ARD-Politikmagazin Report Mainz zugespielt.
Zwei weitere Handlungsanweisungen darin lauten: "Wenn Sie ein Vorstandsamt bekleiden, nutzen Sie es dazu, bei Bedarf mäßigend auf andere einzuwirken." Und: "Halten Sie Ihre politische Einstellung aus Ihrer beruflichen Tätigkeit beim Staat heraus."
"Volksverständnis"
Anlass des Schreibens ist die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Das BfV erklärte Anfang Mai unter anderem: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar."
Aktuell hat die AfD über 51.000 Mitglieder in ganz Deutschland. Die Tendenz war in den letzten Jahren steigend, doch seit der Einstufung kam es vermehrt zu Austritten.
www.derstandard.at
Nach der Einstufung als "gesichert rechtsextrem" durch den deutschen Verfassungsschutz kalmiert die AfD-Spitze ihre Mitglieder im Staatsdienst und warnt vor "verfassungsfeindlichen Äußerungen"
"Differenzieren Sie in Ihrer Wortwahl, und bleiben Sie mit Ihren Äußerungen im verfassungskonformen Bereich. Distanzieren Sie sich von verfassungsfeindlichen Äußerungen." Das sind zwei der "Handlungsanweisungen", die die AfD in einer sogenannten Handreichung dieser Tage per E-Mail an ihre Mitglieder verschickt hat. Das parteiinterne Schreiben mit dem Titel "Handreichung für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst" wurde dem STANDARD und dem ARD-Politikmagazin Report Mainz zugespielt.
Zwei weitere Handlungsanweisungen darin lauten: "Wenn Sie ein Vorstandsamt bekleiden, nutzen Sie es dazu, bei Bedarf mäßigend auf andere einzuwirken." Und: "Halten Sie Ihre politische Einstellung aus Ihrer beruflichen Tätigkeit beim Staat heraus."
"Volksverständnis"
Anlass des Schreibens ist die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Das BfV erklärte Anfang Mai unter anderem: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar."
Aktuell hat die AfD über 51.000 Mitglieder in ganz Deutschland. Die Tendenz war in den letzten Jahren steigend, doch seit der Einstufung kam es vermehrt zu Austritten.
AfD-interne E-Mail rät Mitgliedern: "Unterlassen Sie Polemik"
Nach der Einstufung als "gesichert rechtsextrem" durch den deutschen Verfassungsschutz kalmiert die AfD-Spitze ihre Mitglieder im Staatsdienst und warnt vor "verfassungsfeindlichen Äußerungen"
www.derstandard.at
AfD-Politiker Lucassen glorifiziert Kreta-Invasion der Wehrmacht
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X., „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“ – von Erschießungen und verbrannten Dörfern kein Wort.
Mit einem Post zum Jahrestag der deutschen Luftlandung auf Kreta hat der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, für Empörung gesorgt. In dem Beitrag, den er auf der Plattform X veröffentlichte, würdigt Lucassen die „soldatische Leistung“ der Fallschirmjäger während der deutschen Invasion auf Kreta im Mai 1941 – ohne ein Wort über die Kriegsverbrechen zu verlieren, die dabei an der Zivilbevölkerung verübt wurden.
Lucassen beginnt seinen Post mit einem persönlichen Bezug: Vor 84 Jahren sei sein Vater Hans Lucassen mit dem Fallschirmjägerregiment 1 über Kreta abgesprungen. Die Operation „Merkur“ sei die größte „Luftlandeoperation der Kriegsgeschichte“ gewesen. In pathetischem Tonfall schreibt der AfD-Politiker über den Einsatz: „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“, und hebt das Schicksal zweier Brüder hervor, die am selben Tag fielen. Dass die Wehrmacht die Insel brutal eroberte, lässt er unerwähnt.
www.welt.de
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X., „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“ – von Erschießungen und verbrannten Dörfern kein Wort.
Mit einem Post zum Jahrestag der deutschen Luftlandung auf Kreta hat der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, für Empörung gesorgt. In dem Beitrag, den er auf der Plattform X veröffentlichte, würdigt Lucassen die „soldatische Leistung“ der Fallschirmjäger während der deutschen Invasion auf Kreta im Mai 1941 – ohne ein Wort über die Kriegsverbrechen zu verlieren, die dabei an der Zivilbevölkerung verübt wurden.
Lucassen beginnt seinen Post mit einem persönlichen Bezug: Vor 84 Jahren sei sein Vater Hans Lucassen mit dem Fallschirmjägerregiment 1 über Kreta abgesprungen. Die Operation „Merkur“ sei die größte „Luftlandeoperation der Kriegsgeschichte“ gewesen. In pathetischem Tonfall schreibt der AfD-Politiker über den Einsatz: „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“, und hebt das Schicksal zweier Brüder hervor, die am selben Tag fielen. Dass die Wehrmacht die Insel brutal eroberte, lässt er unerwähnt.
AfD-Politiker Lucassen glorifiziert Kreta-Invasion der Wehrmacht - WELT
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X., „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“ – von Erschießungen und verbrannten Dörfern kein Wort.
AfD und FPÖ – nicht gleich, aber ähnlich
Die AfD ist "gesichert rechtsextrem". Aber es gibt entscheidende Unterschiede in Rechtslage und politischer Praxis zwischen Österreich und Deutschland
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt hat verkündet, dass das Gutachten über die AfD nicht ausreicht, um die Partei zu verbieten. In Österreich wäre es gar nicht so weit gekommen. Die FPÖ hat zwar weitgehende Übereinstimmungen mit der AfD, verwendet dieselben Begriffe, die der deutsche Verfassungsschutz herangezogen hat, aber es sind sowohl die Rechtslage als auch die politische Praxis anders. Was nichts daran ändert, dass sowohl die AfD als auch die FPÖ radikale Parteien sind, die nicht an die jeweilige Staatsgestaltung und an die liberale Demokratie glauben. Sowohl die AfD als auch die FPÖ wollen etwas anderes, nämlich eine autoritäre Herrschaft wie in Ungarn, die nicht zum EU-Europa gehören will, sondern zu einem "eurasischen" Konstrukt mit Russland als Hegemonialmacht.
Der deutsche Verfassungsschutz hat sein Diktum "gesichert rechtsextremistisch" auf 1100 Seiten damit begründet, dass die AfD als Gesamtpartei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung" und ein "ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis" habe. Die AfD betrachte deutsche Staatsangehörige mit Zuwanderungsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertig. Bürger mit Migrationsgeschichte würden von ihr als Deutsche zweiter Klasse behandelt. Die AfD verfolge damit "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung".
www.derstandard.at
Die AfD ist "gesichert rechtsextrem". Aber es gibt entscheidende Unterschiede in Rechtslage und politischer Praxis zwischen Österreich und Deutschland
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt hat verkündet, dass das Gutachten über die AfD nicht ausreicht, um die Partei zu verbieten. In Österreich wäre es gar nicht so weit gekommen. Die FPÖ hat zwar weitgehende Übereinstimmungen mit der AfD, verwendet dieselben Begriffe, die der deutsche Verfassungsschutz herangezogen hat, aber es sind sowohl die Rechtslage als auch die politische Praxis anders. Was nichts daran ändert, dass sowohl die AfD als auch die FPÖ radikale Parteien sind, die nicht an die jeweilige Staatsgestaltung und an die liberale Demokratie glauben. Sowohl die AfD als auch die FPÖ wollen etwas anderes, nämlich eine autoritäre Herrschaft wie in Ungarn, die nicht zum EU-Europa gehören will, sondern zu einem "eurasischen" Konstrukt mit Russland als Hegemonialmacht.
Der deutsche Verfassungsschutz hat sein Diktum "gesichert rechtsextremistisch" auf 1100 Seiten damit begründet, dass die AfD als Gesamtpartei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung" und ein "ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis" habe. Die AfD betrachte deutsche Staatsangehörige mit Zuwanderungsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertig. Bürger mit Migrationsgeschichte würden von ihr als Deutsche zweiter Klasse behandelt. Die AfD verfolge damit "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung".
AfD und FPÖ – nicht gleich, aber ähnlich
Die AfD ist "gesichert rechtsextrem". Aber es gibt entscheidende Unterschiede in Rechtslage und politischer Praxis zwischen Österreich und Deutschland
www.derstandard.at
Biff Tannen
Ultra-Poster
AfD-Politiker Lucassen glorifiziert Kreta-Invasion der Wehrmacht
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X., „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“ – von Erschießungen und verbrannten Dörfern kein Wort.
Mit einem Post zum Jahrestag der deutschen Luftlandung auf Kreta hat der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, für Empörung gesorgt. In dem Beitrag, den er auf der Plattform X veröffentlichte, würdigt Lucassen die „soldatische Leistung“ der Fallschirmjäger während der deutschen Invasion auf Kreta im Mai 1941 – ohne ein Wort über die Kriegsverbrechen zu verlieren, die dabei an der Zivilbevölkerung verübt wurden.
Lucassen beginnt seinen Post mit einem persönlichen Bezug: Vor 84 Jahren sei sein Vater Hans Lucassen mit dem Fallschirmjägerregiment 1 über Kreta abgesprungen. Die Operation „Merkur“ sei die größte „Luftlandeoperation der Kriegsgeschichte“ gewesen. In pathetischem Tonfall schreibt der AfD-Politiker über den Einsatz: „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“, und hebt das Schicksal zweier Brüder hervor, die am selben Tag fielen. Dass die Wehrmacht die Insel brutal eroberte, lässt er unerwähnt.
AfD-Politiker Lucassen glorifiziert Kreta-Invasion der Wehrmacht - WELT
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X., „Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen“ – von Erschießungen und verbrannten Dörfern kein Wort.
Wie findst'n des, @Zeus?
h4x0r
Vino
Ich formuliere es so, damit ich niemanden zu nah trete
Die AFD ist im grunde wie ein schlecht gepflegter keller voller motten und kakerlaken, es ist dunkel, muffig und vollter alter und gefährlicher ideologien, das einzige was sich in dieser Partei modernisiert hat, ist die kleiderwahl xD Statt brauner Hemden trägt man jetzt schwarzen rollkragen wie der Steve Jobs (R.I.P), wohl in der hoffnung auf Hauptschulabsolventen so zu wirken als hätte man das iPhone erfunden, dabei bringt man höchstens die Demokratie zum absturz haha
Und dann ist noch die "powerfrau" Weidel, ihre aussagen sind oft so absurd, dass man sich fragt ob ihr doktortitel nicht aus einem youtube video stammt, dass sie promoviert ist, qualifiziert sie ungefähr so sehr für politik wie mich fürs kommandomodul einer mondmission, spoiler jungs und mädels, ich war noch nie im all lol
Diese partei ist für mich ein Witz, ein faschistisches lobby-vehikel mit der tarnlackierung "besorgte bürger", wenn ich anfangen würde, die zitate von Weidel und co aufzuzählen, würde selbst jemand mit augenklappe und ohropax merken dass sie hier nichts von "patriotisch" oder "bürgernah" ist, sondern ein eiskaltes machtstreben auf dem rücken von angst und dummheit, und ein verbot? klingt verlockend, aber wahrscheinlich erklären sie dann gleich wieder die demokratie für "politisch eher links", ironie des jahrtausends, sowie die eine aussage dass der hitler ein linker, bzw Kommunist war, und ja das war Weidels aussage..
Fragen Sie Frau Eva:
Wie die AfDeppen immer deutlicher ihre Gesinnung zeigen
Oh man, heute konnte ich mich echt schwer entscheiden, über welches Thema ich schreibe, über das Trumpeltier, das seine Meinung öfter zu wechseln scheint, als die Unterwäsche, Rumänien, das bei der Stichwahl am vergangenen Wochenende noch mal die Kurve gekriegt hat, oder mal wieder über die Alternative für Deppen.
Wie Ihr an der Überschrift erkennt, ich habe mich für Letzteres entschieden, das Trumpeltier und Rumänien laufen mir ja nicht weg. Na ja, die AfDeppen leider auch nicht, aber ich finde es wichtig, dass wir da am Ball bleiben.
„Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen hat mit verklärenden Aussagen über deutsche Fallschirmjäger im Zweiten Weltkrieg für Empörung gesorgt. Der ehemalige Oberst der Bundeswehr erinnerte am Dienstag auf der Plattform X an den Einsatz seines Vaters, der laut seiner Aussage bei der deutschen Invasion Kretas 1941 zum Einsatz kam. "Heute vor 84 Jahren sprang mein Vater Hans Lucassen mit seinen Kameraden des Fallschirmjägerregiments 1 über Kreta ab", schreibt Lucassen. "Die soldatische Leistung der kämpfenden Einheiten wird bis heute von Militärhistorikern und Soldaten gewürdigt. Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen." Die Eroberung Kretas habe auch den Ruf der modernen Fallschirmjägertruppe begründet, behauptet Lucassen. Bis heute seien die Eckdaten und Namen dieser Schlacht den Soldaten der Bundeswehr geläufig. "Auch, wenn es die politische Führung zu unterbinden versucht."
Wie die AfDeppen immer deutlicher ihre Gesinnung zeigen
Oh man, heute konnte ich mich echt schwer entscheiden, über welches Thema ich schreibe, über das Trumpeltier, das seine Meinung öfter zu wechseln scheint, als die Unterwäsche, Rumänien, das bei der Stichwahl am vergangenen Wochenende noch mal die Kurve gekriegt hat, oder mal wieder über die Alternative für Deppen.
Wie Ihr an der Überschrift erkennt, ich habe mich für Letzteres entschieden, das Trumpeltier und Rumänien laufen mir ja nicht weg. Na ja, die AfDeppen leider auch nicht, aber ich finde es wichtig, dass wir da am Ball bleiben.
„Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen hat mit verklärenden Aussagen über deutsche Fallschirmjäger im Zweiten Weltkrieg für Empörung gesorgt. Der ehemalige Oberst der Bundeswehr erinnerte am Dienstag auf der Plattform X an den Einsatz seines Vaters, der laut seiner Aussage bei der deutschen Invasion Kretas 1941 zum Einsatz kam. "Heute vor 84 Jahren sprang mein Vater Hans Lucassen mit seinen Kameraden des Fallschirmjägerregiments 1 über Kreta ab", schreibt Lucassen. "Die soldatische Leistung der kämpfenden Einheiten wird bis heute von Militärhistorikern und Soldaten gewürdigt. Die persönlichen Schicksale der deutschen Fallschirmjäger rühren zu Tränen." Die Eroberung Kretas habe auch den Ruf der modernen Fallschirmjägertruppe begründet, behauptet Lucassen. Bis heute seien die Eckdaten und Namen dieser Schlacht den Soldaten der Bundeswehr geläufig. "Auch, wenn es die politische Führung zu unterbinden versucht."
Immunität von AfD-Abgeordnetem Stadler soll aufgehoben werden
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler soll aufgehoben werden. Das hat der Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen. Hintergrund sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München. Stadler nannte die Vorwürfe "lachhaft".
Auf seinen Social-Media-Accounts soll der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler Videos mit strafrechtlichem Inhalt hochgeladen haben. Darin zu sehen: Die brutale Hinrichtung eines Soldaten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und die Beschimpfung von Migranten als "Pack" und "Messerstecher". In einem dritten Post soll er personenbezogene Daten aus einem Asyl-Bescheid veröffentlicht haben. Deshalb soll nun die Immunität Stadlers aufgehoben werden.
Gewaltdarstellung, Volksverhetzung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Am Donnerstagnachmittag stimmte der Verfassungsausschuss des Landtags einstimmig für die Immunitätsaufhebung des Abgeordneten. Laut der öffentlichen Sitzung lauten die konkreten Vorwürfe: Gewaltdarstellung, Volksverhetzung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und unerlaubte Verbreitung von nicht allgemein zugänglichen personenbezogenen Daten. Name und Partei des Abgeordneten wurden in der Sitzung zwar nicht öffentlich genannt, Stadler selbst hat dem BR aber die geplante Immunitätsaufhebung bestätigt.
www.br.de
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler soll aufgehoben werden. Das hat der Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen. Hintergrund sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München. Stadler nannte die Vorwürfe "lachhaft".
Auf seinen Social-Media-Accounts soll der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler Videos mit strafrechtlichem Inhalt hochgeladen haben. Darin zu sehen: Die brutale Hinrichtung eines Soldaten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und die Beschimpfung von Migranten als "Pack" und "Messerstecher". In einem dritten Post soll er personenbezogene Daten aus einem Asyl-Bescheid veröffentlicht haben. Deshalb soll nun die Immunität Stadlers aufgehoben werden.
Gewaltdarstellung, Volksverhetzung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Am Donnerstagnachmittag stimmte der Verfassungsausschuss des Landtags einstimmig für die Immunitätsaufhebung des Abgeordneten. Laut der öffentlichen Sitzung lauten die konkreten Vorwürfe: Gewaltdarstellung, Volksverhetzung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und unerlaubte Verbreitung von nicht allgemein zugänglichen personenbezogenen Daten. Name und Partei des Abgeordneten wurden in der Sitzung zwar nicht öffentlich genannt, Stadler selbst hat dem BR aber die geplante Immunitätsaufhebung bestätigt.
Immunität von AfD-Abgeordnetem Stadler soll aufgehoben werden
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler soll aufgehoben werden. Das hat der Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen. Hintergrund sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München. Stadler nannte die Vorwürfe "lachhaft".
www.br.de