Dokumentationsstelle der Heldentaten des Präsidenten der Herzen nach seiner Ingakuracion

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Will Trump die Grenze zur Militärdiktatur testen? – Wie der Einsatz von US-Marines in Los Angeles eine rote Linie überschreitet
Es beginnt mit einem Bild, das viele für unmöglich hielten: US-Marines, ausgebildet für Kriegseinsätze in Afghanistan oder Syrien, bereiten sich darauf vor, auf amerikanischem Boden gegen amerikanische Bürger zu agieren – mitten in Los Angeles. Präsident Donald Trump hat den Einsatz von 700 aktiven Soldaten des 2. Bataillons der 7. Marines beschlossen, obwohl bereits über 4.000 Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz oder bereitgestellt sind. Der Grund: wachsende Proteste gegen seine verschärfte Deportationspolitik.
Die juristische Lage ist heikel, der demokratische Widerstand massiv, und doch scheint das Weiße Haus bereit, das zu tun, was sich bisher keine Regierung getraut hat: die Grenze zwischen ziviler Ordnung und militärischer Macht bewusst zu verwischen. Will Trump mit aller Gewalt testen, wie weit er die amerikanische Verfassung beugen kann, ohne sie formell zu brechen?
Kein Insurrection Act – (noch) nicht
Offiziell wurde der Insurrection Act – ein fast mythisches Gesetz, das dem Präsidenten erlaubt, reguläre Truppen zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung einzusetzen – noch nicht aktiviert. Die Marines sollen „nur“ Bundesgebäude und -personal schützen, nicht demonstrierende Bürgerinnen und Bürger unterdrücken. Doch das ist ein schmaler Grat. „Wenn diese Marines tatsächlich Zivilisten anfassen, durchsuchen oder festhalten, stehen wir vor ernsthaften rechtlichen Problemen“, warnt Elizabeth Goitein vom Brennan Center for Justice. Bislang, so betont das Pentagon, seien die Soldaten mit Schusswaffen, aber nicht mit Tränengas ausgestattet – und dürften nur in Notwehr handeln. Warnschüsse seien laut AP vorliegenden Einsatzregeln untersagt. Doch das reicht nicht, um die Sorgen zu zerstreuen.

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Eine Stadt im Ausnahmezustand – Wie Donald Trump Washington in ein militärisches Schaulaufen verwandelt
Es ist kaum eine Woche vergangen, seit sich Regenbogenfahnen durch die Straßen Washingtons zogen, als World Pride die Hauptstadt in ein Fest der Vielfalt verwandelte. Die Straßen waren bunt, die Botschaft klar: Gleichheit, Sichtbarkeit, Freiheit. Doch nun ist es, als hätte jemand den Vorhang zugezogen und das Bühnenbild radikal ausgetauscht. Aus Feiern wird Marschieren. Aus Pride wird Parade. Und aus Bürgerfest wird Machtdemonstration. Denn am kommenden Samstag marschiert die Armee – und mit ihr das Ego eines Präsidenten, der sich selbst gleich mit feiert.

Washington, die ohnehin am stärksten überwachte Hauptstadt der westlichen Welt, rüstet auf. Achtzehn Meilen sogenannter „Anti-Scale-Fencing“ – eine Art stählerner Beleidigung für jede offene Gesellschaft – werden errichtet. Dazu 175 Metalldetektoren, ein Schwarm Überwachungsdrohnen und Sicherheitsvorkehrungen, wie man sie sonst nur von Staatsbegräbnissen kennt. Doch diesmal wird niemand beigesetzt. Diesmal steht ein Mann im Zentrum, der das Gegenteil von Vergänglichkeit inszenieren will: Donald J. Trump, 79 Jahre alt, Präsident der Vereinigten Staaten, feiert seinen Geburtstag mit Panzern, Raketenwerfern und patriotischem Bombast. Und die Stadt tanzt – oder besser: marschiert – nach seiner Pfeife.

Matt McCool vom Secret Service spricht von „Hunderttausenden“, die erwartet werden. Die Polizei warnt vor „massiven Verkehrsbehinderungen“. Und während man sich im Emergency Operations Center der Homeland Security die Koordinationspläne um die Ohren schlägt, bereiten sich andere auf das Gegenteil vor: Protest, Widerspruch, Aufbegehren. Die größte Gegenveranstaltung nennt sich „No Kings Rally“. Kein König – das ist die subtile Erinnerung daran, dass diese Demokratie einmal aus dem Geist der Abgrenzung gegenüber autokratischer Macht geboren wurde.

Eine Stadt im Ausnahmezustand – Wie Donald Trump Washington in ein militärisches Schaulaufen verwandelt

Es ist kaum eine Woche vergangen, seit sich Regenbogenfahnen durch die Straßen Washingtons zogen, als World Pride die Hauptstadt in ein Fest der Vielfalt verwandelte. Die Straßen waren bunt, die Botschaft klar: Gleichheit, Sichtbarkeit, Freiheit. Doch nun ist es, als hätte jemand den Vorhang...

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Trumps Traumwelt: Ein Präsident im Spiegel seiner eigenen Mythen
In der digitalen Agora des 21. Jahrhunderts, wo Worte wie Pfeile durch die Lüfte der sozialen Medien schwirren, erhebt sich erneut die Stimme eines Mannes, der nie aufgehört hat, sich selbst als Retter einer untergehenden Welt zu inszenieren: Donald J. Trump. Sein jüngster Tweet, ein rhetorisches Monument aus Pathos, Polemik und postfaktischer Selbstgewissheit, offenbart einmal mehr die Architektur seiner Traumwelt – ein Reich, in dem er allein der Architekt von Ordnung, Wiederaufbau und nationaler Größe ist.

Mit dramatischer Geste verkündet Trump, er habe „die Truppen nach Los Angeles geschickt“, um eine Apokalypse zu verhindern – ein Bild, das an biblische Feuerstürme erinnert, an Städte, die im Zorn der Götter verglühen. Doch in Trumps Erzählung ist es nicht göttlicher Zorn, sondern menschliches Versagen, das die Flammen nährt: ein „inkompetenter Gouverneur“, ein „versagender Bürgermeister“, ein bürokratischer Morast, der den Wiederaufbau von 25.000 Häusern behindert. Nur der Bund – sprich: er selbst – habe geliefert. Die föderale Genehmigung sei abgeschlossen, während Stadt und Staat „katastrophal im Rückstand“ seien.

Diese Erzählung ist mehr als ein politisches Statement. Sie ist ein Mosaik aus Selbstverklärung, Schuldzuweisung und einem tiefen Misstrauen gegenüber Institutionen, die nicht seinem direkten Einfluss unterliegen. In Trumps Welt ist die Realität formbar, ein Theaterstück, in dem er stets der Held ist – der Retter, der Baumeister, der letzte Garant gegen das Chaos.

Doch was bleibt, wenn man den Vorhang dieser Inszenierung lüftet? Eine Stadt, die nicht brennt, sondern kämpft. Ein Land, das nicht untergeht, sondern ringt – mit Krisen, mit Bürokratie, mit sich selbst. Und ein Ex-Präsident, der in 280 Zeichen versucht, die Welt nach seinem Bild zu formen: groß, einfach, schwarz-weiß.

Trumps Traumwelt: Ein Präsident im Spiegel seiner eigenen Mythen

In der digitalen Agora des 21. Jahrhunderts, wo Worte wie Pfeile durch die Lüfte der sozialen Medien schwirren, erhebt sich erneut die Stimme eines Mannes, der nie aufgehört hat, sich selbst als Retter einer untergehenden Welt zu inszenieren: Donald J. Trump. Sein jüngster Tweet, ein...

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Trump droht Demonstranten mit Gewalt – und begnadigt gleichzeitig die Schläger vom 6. Januar
Es ist ein Bild, das kaum schärfer gezeichnet sein könnte: Während Donald Trump in Los Angeles mit harter Hand gegen Demonstrierende vorgeht, die gegen seine Einwanderungspolitik protestieren, hat er in einem seiner ersten Amtshandlungen seiner zweiten Amtszeit über tausend Personen begnadigt – darunter jene, die am 6. Januar 2021 Polizisten brutal attackierten, um seine Macht zu sichern. Am Montag veröffentlichte Trump eine martialische Warnung auf seiner Social-Media-Plattform: „WER SPUCKT, WIRD GETROFFEN – und ich verspreche euch, sie werden härter getroffen, als sie je zuvor getroffen wurden. Solch ein Respektlosigkeit wird nicht toleriert!“ Die Botschaft richtete sich an Demonstrierende in Los Angeles, wo Nationalgarde und Marines auf seinen Befehl hin im Einsatz sind. Der Kontrast könnte kaum größer sein: Während Trump die Gewalt seiner Anhänger am Kapitol als „einen schönen Tag“ verklärt, droht er friedlichen Protestierenden mit physischer Vergeltung. Es ist ein doppelter Standard, der tief blicken lässt – und zeigt, wie selektiv der Präsident mit dem Rechtsstaat umgeht, wenn es um politische Loyalität geht.

„Trumps Verhalten macht deutlich, dass ihm Rechtsstaatlichkeit nur dann etwas bedeutet, wenn sie ihm politisch nützt“, sagt Brendan Nyhan, Politikwissenschaftler an der Dartmouth University. Die Begnadigung umfasste über 1.000 Personen, darunter mindestens 276, die wegen tätlicher Angriffe auf Polizeibeamte verurteilt worden waren. Viele dieser Übergriffe – mit Fahnenstangen, Krücken oder bloßen Fäusten – wurden auf Bodycams und Überwachungsvideos dokumentiert. Insgesamt wurden an jenem Tag rund 140 Polizisten verletzt – laut dem damaligen US-Staatsanwalt Matthew Graves die „größte koordinierte Gewalt gegen Ordnungskräfte an einem einzigen Tag in der amerikanischen Geschichte“.

Während einige der Begnadigten lediglich wegen Hausfriedensbruchs oder ähnlicher Delikte verurteilt worden waren, ließ Trump auch hunderte Verfahren gegen noch nicht verurteilte Personen fallen. Die Botschaft ist klar: Wer für ihn kämpft, genießt Straffreiheit – selbst bei Gewalt gegen den Staat. „Diese Leute waren extrem gewalttätig, und jetzt tut der Präsident so, als sei das alles bedeutungslos gewesen“, sagt Mike Romano, ehemaliger stellvertretender Leiter der Bundesanwaltschaft in Washington. „Und gleichzeitig nutzt er die bloße Möglichkeit von Gewalt bei anderen Protesten als Vorwand, um hart durchzugreifen.“

Trump droht Demonstranten mit Gewalt – und begnadigt gleichzeitig die Schläger vom 6. Januar

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Der Einsatz des Militärs (Nationalgarde, Marines usw.) zur Niederschlagung von Protesten im Inland ist Teil des Projekts 2025. Es war schon immer Teil von Don Tacos Plan.

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Trump spielt mit dem Feuer – will er das ganze Haus anzünden?
Der Militäreinsatz in Los Angeles könnte ein großer Schritt in Richtung Autokratie sein – oder er bleibt eine für Trump typische Machtdemonstration

Die Entsendung von Truppen nach Los Angeles durch das Weiße Haus wirkt wie der Teil eines Drehbuchs für den Umbau einer Demokratie in eine Diktatur: Eine Regierung reagiert auf zumeist friedliche Proteste mit übertriebener Härte, provoziert so neue Tumulte und nutzt dann die Unruhen, um Bürgerrechte auszusetzen und die Opposition zu knebeln.

Tatsächlich ist das in vielen Kommentaren der vergangenen Tage die Lesart: Donald Trump habe nur auf diese Gelegenheit gewartet, um seinen autoritären Machtanspruch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.

Allerdings hat der US-Präsident den Boden der Rechtsstaatlichkeit bisher nicht ganz verlassen. Die Gesetze, auf deren Basis Trump Soldaten der kalifornischen Nationalgarde seinem Befehl unterstellt und nun auch seine Marines nach Los Angeles schickt, stehen in den Büchern, auch wenn er sie missbräuchlich nutzt. So brutal und letztlich kontraproduktiv seine Strategie zur Deportation von Millionen Migranten auch ist – die Festnahme von Menschen ohne Aufenthaltstitel ist per se nicht illegal; die Fremdenpolizei ICE daran zu hindern, was einige Demonstranten tatsächlich wollen, ist es sehr wohl.

Trump spielt mit dem Feuer – will er das ganze Haus anzünden?

Der Militäreinsatz in Los Angeles könnte ein großer Schritt in Richtung Autokratie sein – oder er bleibt eine für Trump typische Machtdemonstration

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„Er setzt das Militär gegen uns ein“ – Kalifornien zieht vor Gericht, um Trumps Truppeneinsatz in Los Angeles zu stoppen
Der Konflikt zwischen Kalifornien und der Bundesregierung hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Gouverneur Gavin Newsom reichte am Dienstagabend beim Bundesgericht einen Eilantrag ein, um den Einsatz von Nationalgarde und Marinesoldaten in Los Angeles zu stoppen. Der Vorwurf: Präsident Donald Trump wolle das US-Militär aktiv in Abschiebungsmaßnahmen einbinden.

„Trump richtet das US-Militär gegen amerikanische Bürger“, erklärte Newsom auf X – eine Anklage, wie sie in einer funktionierenden Demokratie kaum denkbar schien. Tatsächlich hatte Trump zunächst rund 4.000 Nationalgardisten und 700 Marines nach Los Angeles geschickt – offiziell, um Bundesgebäude zu schützen und Sicherheitspersonal zu entlasten. Doch laut Newsoms Antrag wurde dieser Einsatzbefehl inzwischen inhaltlich verändert. Der Eilantrag bezieht sich auf genau diese Änderung der Befehlslage: Das Verteidigungsministerium habe signalisiert, dass die Nationalgarde nun aktiv an Einwanderungsoperationen mitwirken soll – darunter das Absichern von ICE-Razzien, das Abstellen von Soldaten an Straßenkreuzungen und das Abriegeln ganzer Stadtteile während geplanter Festnahmen.

Eine eidesstattliche Erklärung von Paul Eck, dem stellvertretenden Justizberater der kalifornischen Militärbehörde, liegt dem Antrag bei. Darin heißt es, die kalifornische Regierung sei darüber informiert worden, dass der neue Einsatzbefehl unmittelbar bevorstehe – oder bereits in Kraft sei. Ob die Truppen ihre Mission bereits verändert haben, konnte Newsoms Büro nicht bestätigen. Auch wie genau Kalifornien von der Einsatzänderung erfahren hat, blieb zunächst offen.

Der ursprüngliche Befehl lautete, die Truppen sollten ausschließlich föderale Liegenschaften schützen. Nun jedoch sollen sie offenbar operativ eingreifen, um Einwanderungsbeamte bei Razzien direkt zu unterstützen – ein gefährlicher Präzedenzfall für den Inlandseinsatz militärischer Kräfte gegen Zivilisten.

„Er setzt das Militär gegen uns ein“ – Kalifornien zieht vor Gericht, um Trumps Truppeneinsatz in Los Angeles zu stoppen

Der Konflikt zwischen Kalifornien und der Bundesregierung hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Gouverneur Gavin Newsom reichte am Dienstagabend beim Bundesgericht einen Eilantrag ein, um den Einsatz von Nationalgarde und Marinesoldaten in Los Angeles zu stoppen. Der Vorwurf: Präsident Donald...

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Sind die Unterstützer von Don Taco wirklich so naiv? Was denkt sie was sie mit Trumpltier bekommt? Er hat ja seinen Rassismus schon in seiner 1. Amtszeit seine Abneigung, ja sogar Hass, gegen Latinos hervorgestrichen
EILMELDUNG: LATINAS FOR TRUMP GRÜNDERIN STELLT SICH GEGEN TRUMP

Ileana Garcia, die Mitbegründerin von Latinas for Trump und derzeitige republikanische Senatorin in Florida, hat sich gerade von Trump distanziert. Sie bezeichnete Trumps jüngste Abschiebungsaktionen als „unmenschlich“ und sagte:

„Das ist nicht das, wofür wir gestimmt haben. Ich habe Trump immer durch dick und dünn unterstützt … aber das ist inakzeptabel.“

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Hegseth stand vor einem Senatsausschuss und beantwortete Fragen. Er lieferte sich ein Wortgefecht mit zwei verschiedenen Senatoren über die Kosten von Trumps illegalem Einsatz von Truppen in Los Angeles... Er wich den Fragen aus, als plötzlich der Rechnungsprüfer das Wort ergriff und mitteilte, dass die Kosten bisher bei 135 Millionen Dollar liegen... also geben wir 135 Millionen Dollar plus eine unbekannte Summe für einen illegalen Befehl aus... und weitere 45 bis 135 Millionen Dollar für eine Geburtstagsparade für die Person, die diesen illegalen Befehl gegeben hat... aber wir wollen Medicare, Medicaid, die Sozialversicherung und SNAP kürzen, weil diese Programme angeblich zu viel Geld verschwenden?

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Warum Leute wie Trump gewählt werden
Ihre Wahnsinnigkeiten werden als Stärke missverstanden

Nun hat der amerikanische Wahnsinn des Waffenfetischismus und der Amokläufe an Schulen durch waffennärrische Psychopathen auch Österreich, konkret eine Grazer Schule, erreicht. Während wir noch seelisch mit dieser Tragödie ringen, bahnt sich drüben in Kalifornien die nächste an: Der vollkommen ungebremste Präsident Donald Trump heizt durch den Einsatz von Militär gegen die eigene demonstrierende Zivilbevölkerung bewusst den Konflikt an, schafft eine Bürgerkriegsatmosphäre in den USA, um über Notstandsgesetze die alleinige, komplette Macht an sich reißen zu können. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch dort tödliche Schüsse fallen.

Die USA bewegen sich rasend auf eine Autokratie zu, und der Widerstand ist schwach. Aber dieser Autokrat wurde – wie die meisten seiner Brüder im Geiste weltweit – gewählt. Der Putsch kommt jetzt erst, vorher wurde er gewählt.

Gewählter "Aufräumer"
Warum werden Leute wie Trump gewählt? Warum kommen Typen wie Trump, Viktor Orbán, Recep Tayyip Erdoğan, Narendra Modi, der neue polnische Präsident Karol Nawrocki, letztlich auch Wladimir Putin durch mehr oder minder demokratische Wahlen an die Macht? Warum haben möglicherweise bald auch Marine Le Pen, Alice Weidel, Herbert Kickl die Chance dazu? Trotz ihrer klaren antidemokratischen Ansagen, ihrer Wahnsinnigkeiten und ihrer Korruption?

Warum Leute wie Trump gewählt werden

Ihre Wahnsinnigkeiten werden als Stärke missverstanden

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