Nachrichten aus Österreich

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Taylor Swift verteidigt Schweigen zu Wien
Zwei Wochen nach der Absage ihrer drei Konzerte in Wien wegen bekanntgewordener Terrorpläne hat sich US-Popstar Taylor Swift erstmals öffentlich dazu geäußert. Die Absage der Konzerte in Wien sei „niederschmetternd“ für sie gewesen, erklärte Swift in der Nacht auf Donnerstag Wiener Zeit auf ihrem Instagram-Profil. Ihr langes Schweigen zu den Absagen verteidigte die Sängerin damit, dass sie ihre Europa-Tour erst sicher beenden wollte, bevor sie öffentlich Stellung nehmen wollte.

„Lassen Sie es mich ganz klar sagen: Ich werde mich nicht öffentlich zu etwas äußern, wenn ich glaube, dass es diejenigen provozieren könnte, die den Fans, die zu meinen Konzerten kommen, schaden wollen“, so die Sängerin, die in den vergangenen Tagen noch fünf Auftritte in London hatte.

Erstes Statement: Taylor Swift verteidigt Schweigen zu Wien

Zwei Wochen nach der Absage ihrer drei Konzerte in Wien wegen bekanntgewordener Terrorpläne hat sich US-Popstar Taylor Swift erstmals öffentlich dazu geäußert. Die Absage der Konzerte in Wien sei „niederschmetternd“ für sie gewesen, erklärte Swift in der Nacht auf Donnerstag Wiener Zeit auf...

orf.at

 

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Einzige akzeptable Entscheidung
Luger legt alle Parteifunktionen nieder
In der SPÖ ist am Donnerstag alles Schlag auf Schlag gegangen. In der Causa um den Linzer Bürgermeister Klaus Luger meldete sich Parteichef Andreas Babler zu Wort und rief Luger auf, als Stadtparteichef zurückzutreten. Kurz darauf ließ der oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ („OÖN“) wissen, Luger folge dem Appell mit sofortiger Wirkung. Bürgermeister wolle Luger aber bleiben.

Luger hatte die SPÖ zuvor in schwere Erklärungsnöte gebracht, weil er beim Lügen erwischt worden war. Er hatte dem mittlerweile ehemaligen künstlerischen Leiter des Brucknerhauses, Dietmar Kerschbaum, im Zuge von dessen Bewerbung „allgemeine“ Fragen zum Hearing übermittelt.

Nach Babler-Forderung: Luger legt alle Parteifunktionen nieder

In der SPÖ ist am Donnerstag alles Schlag auf Schlag gegangen. In der Causa um den Linzer Bürgermeister Klaus Luger meldete sich Parteichef Andreas Babler zu Wort und rief Luger auf, als Stadtparteichef zurückzutreten. Kurz darauf ließ der oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner gegenüber...

orf.at

 

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NS-Wiederbetätigungsprozess gegen "Missverstandenen"
Ein zwölffach vorbestrafter 35-Jähriger soll sich vor Polizisten nationalsozialistisch betätigt haben. Er meint, er sei falsch verstanden worden

Wien-Floridsdorf gilt gemeinhin nicht als Nobelbezirk. Dass ein 35-Jähriger an einem Samstagmorgen gegen 7.30 Uhr mit 1,4 Promille in einer Straßenbahn andere Passagiere anpöbelt, wäre daher an sich keinen Zeitungsartikel wert. Der angeklagte Herr B. hat nach dem Eintreffen zweier Polizisten aber auch anderes gemacht: Zweimal zeigte er den Beamten den Hitlergruß, schrie mehrmals "88", was für "Heil Hitler" steht, und rief: "Die damalige Zeit war viel besser, und ich wünsche mir die Zeit zurück für alle!", weshalb er sich nun wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht unter Vorsitz von Johannes Varga verantworten muss.

Der türkischstämmige Österreicher bekennt sich zu dem von Staatsanwältin Bettina Sommer vertretenen Anklagevorwurf nicht schuldig. Er habe nichts mit dem Nationalsozialismus am Hut, es handle sich um ein Missverständnis, argumentiert er. Seine Nachbarn im Gemeindebau seien damals wie so oft in der Nacht zu laut gewesen, er habe nicht schlafen können, erzählt der Arbeitslose. "Im Morgengrauen bin ich hinausgegangen, um frische Luft zu schnappen", erklärt er.

NS-Wiederbetätigungsprozess gegen "Missverstandenen"

Ein zwölffach vorbestrafter 35-Jähriger soll sich vor Polizisten nationalsozialistisch betätigt haben. Er meint, er sei falsch verstanden worden

www.derstandard.at

 

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Hätte er gleich machen sollen/müssen
Luger tritt als Bürgermeister zurück
Klaus Luger (SPÖ) tritt nun auch als Bürgermeister der Stadt Linz zurück. Das hat er selbst dem ORF Oberösterreich soeben bestätigt. Bereits am Donnerstag hat er alle Parteifunktionen zurückgelegt.

Um 9.00 Uhr will sich Luger seinen Parteikollegen bei der Sommerakademie in Langenlois (Niederösterreich) erklären.

Luger hatte sich Donnerstagabend zurückgezogen, um sich über seine Zukunft Gedanken zu machen. Dabei dürfte er den Entschluss gefasst haben, auch als Bürgermeister zurückzutreten.

Luger tritt als Bürgermeister zurück

Klaus Luger (SPÖ) tritt nun auch als Bürgermeister der Stadt Linz zurück. Das hat er selbst dem ORF Oberösterreich soeben bestätigt. Bereits am Donnerstag hat er alle Parteifunktionen zurückgelegt.

ooe.orf.at

 

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Wenn man solche Parteifreunde hat, braucht man keine Feinde
Bures hat ja nicht unrecht, nur sollte sie sich die Programme der anderen Parteien ansehen.
Parteifreunde
Bures sieht in Bablers SPÖ-Programm "Verdacht der Unersthaftigkeit"
Die sozialdemokratische Spitzenpolitikerin Doris Bures kritisiert in einem Brief das Programm ihres Chefs. Sie ortet finanzielle Schwierigkeiten bei der Umsetzung

Die SPÖ hat ihr Programm für die Nationalratswahl praktisch fertiggestellt. Im Parteipräsidium diese Woche wurde ein Entwurf vorgestellt, der der APA vorliegt und viele bekannte Forderungen wie die Millionärssteuer, eine Facharzt-Garantie und einen Testlauf für eine Vier-Tage-Woche enthält. Dazu kommen zahlreiche finanziell aufwändige Wünsche. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) befürchtet in einem Brief an das Präsidium den Verdacht der "Unernsthaftigkeit".

Rechnung geht laut Bures nicht auf
Aus dem Schreiben der Wiener Spitzenkandidatin an die Mitglieder des Spitzengremiums der Sozialdemokraten zitiert die Kronen Zeitung umfangreich. "Die Schwerpunktsetzung auf zahllose Steuererhöhungen bei gleichzeitigen Forderungen nach zahlreichen kostenlosen staatlichen Leistungen könnte im Angesicht der von der ÖVP-Regierung verursachten schwierigen finanzpolitischen Lage der Republik den Verdacht der Unernsthaftigkeit entstehen lassen."

Bures sieht in Bablers SPÖ-Programm "Verdacht der Unersthaftigkeit"

Der Entwurf des SPÖ-Programms für die Nationalratswahl ist fast fertig. Parteiinterne Kritik gibt es offenbar an der finanziellen Umsetzbarkeit von Bablers Wünschen

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"Andi" Bablers Defizit
Die ÖVP rückt naher an die FPÖ heran, die SPÖ ist wirtschaftspolitisch schlecht aufgestellt

Umfragenprofis raunen einander zu: Die ÖVP rückt näher an die FPÖ heran, die schon ein paar Prozentpunkte unter ihrem einstigen Traumwert liegt. Viel kann noch passieren, aber es sieht doch nach einem Duell Nehammer – Kickl aus, der "Andi" Babler spielt nicht wirklich mit.

Babler hat jetzt noch die Chance, beim ORF-Sommergespräch am Montag mit irgendetwas Aufmerksamkeit zu erregen. Mit einem schlüssigen Vorschlag zu den beiden Großthemen Migration/Terrorismus und Wirtschaftsflaute plus Inflationsbekämpfung. Oder mit einer Performance, nach der man ihm den Kanzleranspruch abnimmt.

"Andi" Bablers Defizit

Die ÖVP rückt naher an die FPÖ heran, die SPÖ ist wirtschaftspolitisch schlecht aufgestellt

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Für Asylwerber gehalten: Landbauer bekommt statt Gehalt nur Bezahlkarte

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Aufregung in Niederösterreich. Da der persische FPÖ-Politiker Udo Mahmoud Kujtim Beran Landbauer für einen Asylwerber gehalten wurde, bekam er von der Landesregierung sein Gehalt nicht mehr in Euro ausbezahlt, sondern lediglich eine Bezahlkarte. Diese gilt leider nur in drei verschiedenen Lagerhaus-Shops und in der Kirche. Die FPÖ zeigt sich empört.

Für Asylwerber gehalten: Landbauer bekommt statt Gehalt nur Bezahlkarte

Der persische FPÖ-Politiker Udo Mahmoud Landbauer wird für einen Asylwerber gehalten, darum bekam er eine Bezahlkarte.

dietagespresse.com

 

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Hitze und Armut
Kein Geld fürs Freibad: Sozial Schwache sind der Hitze besonders ausgeliefert
Vier Menschen haben dem STANDARD erzählt, wie sie ihr Leben trotz der unerbittlichen Sommertemperaturen bewältigen

Selbstgenähte Vorhänge aus mehreren Stofflagen, Styroporplatten aus dem Müll oder ein Ausflug ins Einkaufszentrum: Menschen, die sich den Strom für eine Klimaanlage oder schattenspendende Rollos nicht leisten können, müssen mitunter kreativ werden, um der Sommerhitze zu entkommen. Die Hitze, die gerade in Städten jedes Jahr unerbittlicher wird, trifft vor allem die Ärmsten der Gesellschaft, warnen Sozialorganisationen. Sie leben häufiger in dichtbebauten Vierteln mit wenig Grün, in schlecht isolierten Wohnungen und auf engem Raum mit mehr Menschen zusammen. Zudem haben sie weniger Möglichkeiten, sich Abhilfe zu verschaffen. Die Flucht aufs Land oder ein Urlaub am Meer? Unmöglich.

Kein Geld fürs Freibad: Sozial Schwache sind der Hitze besonders ausgeliefert

Vier Menschen haben dem STANDARD erzählt, wie sie ihr Leben trotz der unerbittlichen Sommertemperaturen bewältigen

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Unernste Wahlversprechen: Nicht bei allen Parteien ist das Problem gleich groß
ÖVP und FPÖ versprechen Mega-Entlastungen, um die Gegenfinanzierung kümmern sie sich gar nicht. Bei SPÖ und Neos ist das ansatzweise anders, die Grünen sind vorsichtig

Es ist kein schmeichelhaftes Urteil für die wahlkämpfenden Parteien: Die meisten Versprechen in den Wirtschafts- und Finanzkapiteln von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos seien "unseriös und nicht realistisch", urteilte Fiskalrat-Chef Christoph Badelt in der ZiB 2. Im Grunde hat er recht: Während die EU-Kommission Österreich bereits zu einem Sparkurs drängt, versprechen die Parteien Steuersenkungen und Investitionen. Das kann sich nicht ausgehen.

Bei genauerem Hinsehen gibt es allerdings große Unterschiede, wie unrealistisch die Versprechen sind. Am aggressivsten in puncto nicht gegenfinanzierte Steuergeschenke ist die ÖVP, die Arbeitnehmer wie Unternehmen mit Milliarden entlasten will, aber kaum Ideen zur Gegenfinanzierung vorlegt. Selbst bei einer Alleinregierung wäre das nicht umsetzbar.

Unernste Wahlversprechen: Nicht bei allen Parteien ist das Problem gleich groß

ÖVP und FPÖ versprechen Mega-Entlastungen, um die Gegenfinanzierung kümmern sie sich gar nicht. Bei SPÖ und Neos ist das ansatzweise anders, die Grünen sind vorsichtig

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[Ivo2]

Weil Doris Bures im Programm von Andreas Babler eine "realistische Umsetzung" vermisst:
Genau daran hat sich in den vergangenen 35 Jahren die Sozialdemokratie in ganz Europa orientiert und ist im neoliberalen Mainstream mitgeschwommen - halt als Partei des kleineren Übels erfogreicher Vranitzky-Wahlslogan "Sparen, aber sozial". So verlor sie Identität und Orientierung, ein langer Niedergang. In den 100 Jahren davor orientierte sie sich an der Notwendigkeit, das Leben der Meisten besser zu machen - und konnte das unrealistisch Erscheinende verwirklichen. Nachdenken über Niedergang und Aufstieg lohnt.

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Stephan Schulmeister – Wikipedia

de.wikipedia.org