Nachrichten aus Österreich

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„Sicherheitspolitik ist doch keine Moralpolitik“ - Panik vor Ösi-Rechtsaußen Kickl: Was deutsche Ex-Spionagechefs dazu sagen
Ex-Geheimdienstler verteidigen trotz der Kritik an Herbert Kickl die Zusammenarbeit mit dem österreichischen Geheimdienst. Sie warnen davor, sich wegen politischer Differenzen von bewährten Partnern zu entfernen.

Der gebürtige Westfale August Hanning ist kein Mann der lauten Worte. Der langjährige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) pflegte stille Kontakte mit Geheimdiensten in aller Welt. Als Staatssekretär des Bundesinnenministeriums setzte der parteilose Hanning nahezu geräuschlos Reformen in den deutschen Sicherheitsbehörden um.

Ungewöhnlich daher die heftige Reaktion des heute 78-jährigen früheren Karrierebeamten, als er kürzlich las, wie besorgt Sicherheitspolitiker mehrerer Fraktionen auf die wohl bevorstehende Kanzlerschaft des rechtsextremen österreichischen FPÖ-Obmanns Herbert Kickl reagierten. „Das ist doch absoluter Unsinn“, urteilte Hanning über eine Aussage des SPD-Außenpolitikers Ralf Stegner und die nahezu gleichen Aussagen anderer Abgeordneter von CDU und Grünen.

https://www.focus.de/panorama/x_id_260653836.html

 

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Soll man auch in der Schule sparen? Nein. Nein. Nein.
Der Plan von FPÖ und ÖVP, von allen Ministerien 15 Prozent zu kassieren, stößt auf Widerspruch von Eltern, Bildungsexperten und OECD. Bei Bildung gebe es nichts zu sparen, das Gegenteil sei nötig

Am Freitag steht erstmals das Thema Bildung auf dem Stundenplan der blau-schwarzen Koalitionsverhandler. Inhaltlich halten sich beide Seiten im Vorfeld der ersten Verhandlungsrunde noch absolut bedeckt, nur finanziell ist ein Detail schon vorab bekanntgeworden: Geht es nach FPÖ und ÖVP, die in den nächsten fünf Jahren das Land gemeinsam regieren möchten, dann sollen alle Ministerien 15 Prozent ihres Sachaufwands (abzüglich Mietkosten) einsparen, damit der Budgetkonsolidierungsplan, der nach Brüssel geschickt wurde, auch hält. Wirklich alle? Kann, soll, darf man auch im Bildungsbereich kürzen, den Schulen Geld wegnehmen?

Egal, ob man in Wien, im Lavanttal oder in Paris fragt, die Antwort ist eindeutig: "Auf keinen Fall", sagt Evelyn Kometter, die Vorsitzende des Dachverbands der Elternverbände der Pflichtschulen Österreichs, die DER STANDARD in Kärnten erreicht: "Wer bei der Bildung spart, spart bei der Zukunft", sagt sie und unterstreicht: "Den einzelnen Schulstandorten darf kein Euro weggenommen werden. Die sind alle am Limit."

Soll man auch in der Schule sparen? Nein. Nein. Nein.

Der Plan von FPÖ und ÖVP, von allen Ministerien 15 Prozent zu kassieren, stößt auf Widerspruch von Eltern, Bildungsexperten und OECD. Bei Bildung gebe es nichts zu sparen, das Gegenteil sei nötig

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Auf Umverteilung zu verzichten ist brandgefährlich
Den Regierungsplänen entsprechend werden vor allem Ärmere das neue Sparprogramm stemmen müssen. Das beschleunigt den Weg zu Kickls "illiberaler Demokratie"

Keine Bankenabgabe, keine Vermögenssteuer, keine verhasste Erbschaftssteuer – Österreichs neues Budget ist eine frohe Kunde für wohlhabende Menschen. Sie werden im Verhältnis betrachtet weitgehend von den Plänen zur Budgetsanierung ausgenommen. Wenig verwunderlich: In den Verhandlungsteams der ÖVP sitzen Vertreter ihrer Hausbank, der Raiffeisen; bei der FPÖ Ultraliberale, die den Sozialstaat ablehnen.

Symbolisch für den neuen Kurs ist die Streichung des Klimabonus. Wenn alle in der Bevölkerung gleich viel blechen müssen, sind es relativ gesehen die Armen, die den größten Preis zahlen. Einige Hunderte Euro werden den Bessersituierten Österreichs nicht wehtun. Doch wer für Mindestlohn arbeitet, alleinerziehend ist oder mit einer mageren Pension auskommen muss – für den ist das ein dicker Brocken.

Auf Umverteilung zu verzichten ist brandgefährlich

Den Regierungsplänen entsprechend werden vor allem Ärmere das neue Sparprogramm stemmen müssen. Das beschleunigt den Weg zu Kickls "illiberaler Demokratie"

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Welle rechtsextremer Übergriffe in Wien
Zeitgleich taucht eine neue Neonazi-Generation auf. Kennzeichen: sehr jung und auf Gewalt fixiert

Ein verwüstetes Lokal der Sozialistischen Jugend, Hakenkreuzschmierereien, ein Übergriff auf einen orthodoxen Juden oder Neonazis, die auf "Antifa"-Jagd gehen oder Gäste eines queeren Cafés bedrohen: In Wien kommt es seit einigen Monaten zu einer Welle rechtsextremer Überfälle und Provokationen. Parallel dazu taucht eine neue Generation von Rechtsextremen auf.

Sie tragen Bomberjacken, Stiefel und Glatze, nennen sich "Defend Austria", sind auffallend jung, und ihr ganzes Gehabe ist auf Gewalt ausgerichtet. Aus dem Schatten trat diese neue Generation von Rechtsextremen erstmals im Sommer des vergangenen Jahres. Schwarz vermummt marschierten sie bei der "Remigrationsdemo" der Identitären in Wien mit. Samt "Defend Austria"-Transparent.

Mobilisierung im Netz
Zeitgleich legten sie auf Telegram, Tiktok, X und Instagram los. Rassismus und Hetze gegen queere Personen ist auf ihren Kanälen und in ihren internen Chats ebenso zu finden wie Mobilisierungsaufrufe, Drohungen und Gewaltfantasien gegen Antifaschisten und Antifaschistinnen. Das kommt offensichtlich an. Binnen weniger Wochen konnten sie weit über 1000 Follower auf Tiktok und Telegram einsammeln, darunter auch Minderjährige.

Welle rechtsextremer Übergriffe in Wien

Zeitgleich taucht eine neue Neonazi-Generation auf. Kennzeichen: sehr jung und auf Gewalt fixiert

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All die starken Männer und die Rolle des Präsidenten
Eine höhere Instanz soll Blau-Schwarz verhindern? Bloße Empörung wird jedoch nichts ausrichten gegen die billige Propaganda der Rechten und Rechtsextremen. Man muss ihnen schon die Masken vom Gesicht reißen

Gegen eine Regierung von FPÖ und ÖVP "hilft kein Moralappell, keine Demonstration, keine Expertenregierung", schreibt der Schriftsteller Martin Prinz in seinem Gastkommentar.

Ich glaube, dass es grundfalsch ist, Forder- oder Bittadressen an den Bundespräsidenten zu richten. Ich glaube und ich fürchte, dass jetzt keine höhere Gewalt oder gute Autorität noch etwas ändert, außer den Eindruck zu verstärken, den diese Rechtsaußen gern pflegen, dass ein angeblicher linker Deep State sich alles selbst regelt. Noch dazu stellt eine solche Bittadresse auf das Einschreiten einer höheren Gewalt ab, auf eine, die derzeit machtlos ist, aber auch das kann sich ändern, wenn ein blauer Politiker Präsident wird und wir uns erst recht wundern, was solche "Autoritäten" alles zuwege bringen und wofür sie sich dann als starke Männer bewundern lassen. Spätestens dann hätten auch wir die Kategorie einer höheren Macht lieber einmal weniger bemüht.

All die starken Männer und die Rolle des Präsidenten

Eine höhere Instanz soll Blau-Schwarz verhindern? Bloße Empörung wird jedoch nichts ausrichten gegen die billige Propaganda der Rechten und Rechtsextremen. Man muss ihnen schon die Masken vom Gesicht reißen

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Herbert Kickl ist ein Desaster für die ÖVP
Bei den EU-Partnern und Europas Christdemokraten steigt die Skepsis gegenüber einer blau-schwarzen Koalition unter Kanzler Kickl. Kein Wunder, die FPÖ tut alles dafür

Die ÖVP ist nicht zu beneiden. Sie riskiert derzeit alles. Ihre Existenz als staatstragende Volkspartei, die seit Jahrzehnten für ein Österreich als fest integriertes und verlässliches Mitglied der Europäischen Union steht, ist gefährdet. Anders kann man die Verhandlungen mit der FPÖ über eine Koalitionsregierung unter einem Bundeskanzler Herbert Kickl kaum einordnen.

Kronzeuge dafür ist nicht etwa ein politischer Gegner der ÖVP, nicht irgendwelche "links-linken" Gestalten, wie die Freiheitlichen jeden Andersdenkenden neuerdings gerne diffamieren. Nein, es war ein enger Freund in der europäischen Parteienfamilie der Christdemokraten, der den Schwarzen ein katastrophales Zeugnis ausstellte: Friedrich Merz.

Der CDU-Chef und -Kanzlerkandidat wurde beim Weltwirtschaftsforum in Davos gefragt, was er von den blau-schwarzen Vorgängen in Wien halte. "Es ist ein Desaster", gab er zur Antwort. Und er begründete auch, wie er darauf kommt. Seine Parteifreunde in Wien hätten lange versucht, die Rechtspopulisten zu mäßigen, sie durch Einbindung in die Regierung zurück in die demokratische Mitte zu bringen. Aber "das genaue Gegenteil ist passiert", sagte er.

Herbert Kickl ist ein Desaster für die ÖVP

Bei den EU-Partnern und Europas Christdemokraten steigt die Skepsis gegenüber einer blau-schwarzen Koalition unter Kanzler Kickl. Kein Wunder, die FPÖ tut alles dafür

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Blau-schwarzes Sparen mit Rasenmäher wirkt rasch – doch Schäden werden folgen
Die FPÖ rühmt sich, in drei Tagen ein Sparpaket geschnürt zu haben. Das ist keine Kunst, denn mit intelligenter, abwägender Politik haben die Pläne wenig gemein

Das Selbstlob ertönt am laufenden Band: Innerhalb von drei Tagen sei Blau-Schwarz gelungen, was die gescheiterte Dreierkoalition in 100 Tagen nicht geschafft habe, behauptete die FPÖ zuletzt wieder in der Nationalratssitzung am Mittwoch. Gemeint ist das Sparprogramm fürs erste Jahr, das Österreich vor einem EU-Defizitverfahren bewahren soll.

Das ist aber auch keine Kunst. Denn mit einer differenzierten und damit intelligenten Politik haben die Pläne wenig zu tun. Stattdessen fahren ÖVP und FPÖ ohne Rücksicht auf Verluste mit dem sprichwörtlichen Rasenmäher durchs Budget: Zusammengeschnitten wird, was leicht geht.

Bereits der für sich genommen größte Brocken bietet ein treffendes Beispiel. Natürlich liegt es nahe, am Klimabonus zu rütteln: Die mit der Gießkanne ausgeschüttete Kompensation für die CO2-Steuer folgt zwar einer klügeren Idee, als nun von vielen Seiten getan wird, ist aber eben auch sehr teuer. Doch was für gut situierte Menschen gelten sollte, müsste nicht auch den ärmeren abverlangt werden. In vielen Augen mag ein Verlust von 700 oder 900 Euro im Jahr verkraftbar sein, Familien mit knapper Kasse spüren solche Summen sehr wohl. Niemand kann sich etwas vom Hinweis kaufen, dass Sozialpolitik nicht via Klimabonus betrieben werden sollte: Weg ist weg.

Blau-schwarzes Sparen mit Rasenmäher wirkt rasch – doch Schäden werden folgen

Die FPÖ rühmt sich, in drei Tagen ein Sparpaket geschnürt zu haben. Das ist keine Kunst, denn mit intelligenter, abwägender Politik haben die Pläne wenig gemein

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Ganz nach dem Vorbild Orbans
Die Zerstörung des ORF beginnt
Aus parteipolitischer Taktik will die FPÖ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ruinieren. Mit dem Ziel: Partei-Propaganda statt unabhängiger Berichterstattung.

Seit vielen Jahren diffamiert die FPÖ den ORF und seine Journalistinnen und Journalisten. Die Partei macht gezielt Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seriöse Zeitungen. Dahinter stehen rein partei-politische Motive: Qualitäts-Medien sollen geschwächt werden. Der ORF soll finanziell ausgehungert werden, zum Kürzen seines Angebots gezwungen und personell nach den Wünschen der FPÖ umgebaut werden.


Über Jahre hinweg hat die FPÖ den ORF zu ihrem Feindbild aufgebaut. In der Regierung will sie umsetzen, was sie seit langem ankündigt: den ORF auf einen „Grundfunk“ zusammenstutzen, die Finanzierung massiv kürzen und den Rundfunk damit dem Gutdünken der Regierenden unterwerfen.


Worum es der FPÖ geht, hat der damalige Partei-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video erklärt: „Wir wollen eine Medienlandschaft ähnlich wie der Orban aufbauen.“ In Ungarn wird kritische Berichterstattung durch den Entzug öffentlicher Inserate sanktioniert, private Medien wurden von Orbans Gefolgsleuten aufgekauft und der öffentlich-rechtliche Rundfunk streng auf Regierungslinie gebracht. Für Österreich heißt das die Zerstörung des unabhängigen ORF.


Die FPÖ bezeichnet den ORF seit langem als „Staatsfunk“ und „Regierungsfunk“ - dabei strebt die Partei genau das an: einen staatlich finanzierten Sender, mit direktem Zugriff auf das Personal in Stiftungsrat und Management. Wer nicht im Sinne der FPÖ berichtet, wird als „linkslinker Parteigänger“ und „Gesinnungsjournalist“ gebrandmarkt. Missliebige Journalistinnen und Journalisten werden oft persönlich angegriffen, diffamiert und in den sogenannten Sozialen Medien der Beschimpfung und Bedrohung ausgesetzt.

Die Zerstörung des ORF beginnt

Aus parteipolitischer Taktik will die FPÖ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ruinieren. Mit dem Ziel: Partei-Propaganda statt unabhängiger Berichterstattung.

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Blau-schwarze Koalition
Wie die ÖVP mit ihrer neuen Rolle kämpft und Misstrauen die Verhandlungen prägt
Kanzleramt weg, wichtige Minister wohl auch – für die ÖVP bedeutet Blau-Schwarz einen Rückzug. Trotz allem wollen die Konservativen manche Grundsätze aber nicht aufgeben

Die erste Woche der inhaltlichen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ist gelaufen – eigentlich gut, wie es heißt. Und doch regiert das Misstrauen. Auf beiden Seiten. In der Volkspartei wird FPÖ-Chef Herbert Kickl weiterhin als kaum berechenbar eingeschätzt. Wird sich der Mann überhaupt an Abmachungen halten? Die Freiheitlichen hingegen trauen der ÖVP nicht über den Weg. "Wir müssen wirklich aufpassen, nicht vom nach wie vor gut geölten schwarzen Machtapparat über den Tisch gezogen zu werden", sagt ein blauer Verhandler. Die Stimmung? Angespannt. Überall werden potenzielle Fallen des anderen vermutet.

ÖVP-Chef Christian Stocker sagt in Bezug auf seine 180-Grad-Wende betreffend Kickl ganz offen: "Ich hoffe, dass der Schritt richtig war – ob er es war, werde ich erst in Zukunft wissen." Bedeutet: Selbst Stocker kann und möchte für nichts garantieren.

Wie die ÖVP mit ihrer neuen Rolle kämpft und Misstrauen die Verhandlungen prägt

Kanzleramt weg, wichtige Minister wohl auch – für die ÖVP bedeutet Blau-Schwarz einen Rückzug. Trotz allem wollen die Konservativen manche Grundsätze aber nicht aufgeben

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Viele Volksgruppenangehörige verlassen die Bundesländer
Die Volksgruppen in Österreich werden immer kleiner und die autochthonen Volksgruppensprachen sind vom Aussterben bedroht. Das hängt laut Studien auch mit der Abwanderung in die großen Städte zusammen.

Aber in Städten wie Wien und Graz formieren sich die Volksgruppen seit Jahrzehnten neu und mittlerweile lebt dort schon ein großer Teil der burgenländischen Kroatinnen und Kroaten sowie der Kärntner Sloweninnen und Slowenen – allerdings ohne die gleichen Volksgruppenrechte wie in ihren Heimatbundesländern.

„Wir gehen davon aus, dass mindestens ein Drittel, wenn nicht mehr, der Burgenländischen Kroaten mittlerweile in Wien wohnt", sagt der Journalist Peter Tyran in der neuen ORF-Sendung „Daheim – das Volksgruppenmagazin“. Umso wichtiger ist es für die Volksgruppen, dass in Wien auch eine mehrsprachige Infrastruktur für Volksgruppenangehörige gestärkt wird, um den Erhalt der Sprachkompetenz und der Sprache an sich zu gewährleisten.

Viele Volksgruppenangehörige verlassen die Bundesländer

Die Volksgruppen in Österreich werden immer kleiner und die autochthonen Volksgruppensprachen sind vom Aussterben bedroht. Das hängt laut Studien auch mit der Abwanderung in die großen Städte zusammen.

volksgruppen.orf.at