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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
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Natürlich hat Österreich was besseres verdient als einen Waldhäusl. Wait, die FPÖ bringt ständig solche Einzelfälle-Typen, trotzdem wird sie gewählt, in NP zur 2. stärksten Partei. Genau genommen "sind wir so". "Wären wir nicht so", dann dürfte eine Partei wie die FPÖ gar nicht ins Parlament einziehen.
Österreich hat Besseres verdient als Waldhäusls Provokationen
So sind wir nicht! Der niederösterreichische Spitzenpolitiker und die FPÖ müssen gestoppt werden
Die FPÖ hat sich mit der Landtagswahl in Niederösterreich als politische Wiedergängerin und als erneuerter Machtfaktor bewiesen. Mit den ausländerfeindlichen, rassistischen Äußerungen Landesrat Gottfried Waldhäusls hat sie sich aber auch in den politischen Diskurs der Republik zurückkatapultiert.
Da stellt ein führender freiheitlicher Politiker aus dem größten Bundesland Österreichs im Fernsehen die Existenz von Wiener Schülerinnen und Schülern aus Einwandererfamilien infrage. Er stößt junge Menschen, ja Kinder, vor den Kopf – und schwelgt in der Vorstellung einer Stadt ohne Ausländer. Das markiert ein bedenkliches Comeback: Die ressentimentgetriebene freiheitliche Wählerstimmenbeschaffungsmaschinerie ist auf der politischen Bühne zurück.
www.derstandard.at
Österreich hat Besseres verdient als Waldhäusls Provokationen
So sind wir nicht! Der niederösterreichische Spitzenpolitiker und die FPÖ müssen gestoppt werden
Die FPÖ hat sich mit der Landtagswahl in Niederösterreich als politische Wiedergängerin und als erneuerter Machtfaktor bewiesen. Mit den ausländerfeindlichen, rassistischen Äußerungen Landesrat Gottfried Waldhäusls hat sie sich aber auch in den politischen Diskurs der Republik zurückkatapultiert.
Da stellt ein führender freiheitlicher Politiker aus dem größten Bundesland Österreichs im Fernsehen die Existenz von Wiener Schülerinnen und Schülern aus Einwandererfamilien infrage. Er stößt junge Menschen, ja Kinder, vor den Kopf – und schwelgt in der Vorstellung einer Stadt ohne Ausländer. Das markiert ein bedenkliches Comeback: Die ressentimentgetriebene freiheitliche Wählerstimmenbeschaffungsmaschinerie ist auf der politischen Bühne zurück.
Österreich hat Besseres verdient als Waldhäusls Provokationen
So sind wir nicht! Der niederösterreichische Spitzenpolitiker und die FPÖ müssen gestoppt werden
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Für FPÖ-Fans und solche die es noch werden wollen. Ausländer sind ein Wunschthema der FPÖ, da kann man gut gegen hetzen und darf sich auf Wählerstimmen freuen. Vor 30 Jahren herrschte in Ex-YU Krieg.
Waldhäusl und das blaue „Wunschthema“
„Jenseitig“, „menschenverachtend“ und „rassistisch“: Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat mit einer Aussage gegenüber Schülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrund viel Kritik einstecken müssen. Aus den Reihen der FPÖ gab es am Samstag jedoch Rückendeckung für Waldhäusl. Für Politologen Peter Filzmaier haben die Freiheitlichen ihr „Wunschthema“ wieder auf die Agenda gehievt.
Das Thema Waldhäusl ist seit mehreren Tagen in der heimischen Politik präsent. Der Landesrat, der in der Vergangenheit schon mehrmals mit streitbaren Aussagen für Aufregung gesorgt hatte, war am Dienstag in der Puls-4-Sendung „Pro und Contra“ zu Gast. Sinngemäß gab der FPÖ-Politiker Wiener Schülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrund zu verstehen, dass Wien ohne sie das „richtige“ Wien wäre. Nicht nur Kritik hagelte es von allen Seiten, auch eine Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung wurde eingebracht.
„Ich stehe zu 100 Prozent zu dieser Aussage, denn die Wahrheit ist verträglich“, sagte Waldhäusl. Wenn die FPÖ-Asylpolitik vor 20 bis 30 Jahren umgesetzt worden wäre, „wäre Wien noch Wien“. Auch von der Parteispitze kamen am Samstag ähnliche Wortmeldungen. Gegenüber der „Kronen Zeitung“ sagte Parteichef Herbert Kickl, jeder habe „seine eigenen Formulierungen (…). Doch das (die Zuwanderungspolitik der vergangenen 30 Jahre, Anm.) ist es, worum es geht.“
„Genau das, was die FPÖ will“
orf.at
Waldhäusl und das blaue „Wunschthema“
„Jenseitig“, „menschenverachtend“ und „rassistisch“: Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat mit einer Aussage gegenüber Schülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrund viel Kritik einstecken müssen. Aus den Reihen der FPÖ gab es am Samstag jedoch Rückendeckung für Waldhäusl. Für Politologen Peter Filzmaier haben die Freiheitlichen ihr „Wunschthema“ wieder auf die Agenda gehievt.
Das Thema Waldhäusl ist seit mehreren Tagen in der heimischen Politik präsent. Der Landesrat, der in der Vergangenheit schon mehrmals mit streitbaren Aussagen für Aufregung gesorgt hatte, war am Dienstag in der Puls-4-Sendung „Pro und Contra“ zu Gast. Sinngemäß gab der FPÖ-Politiker Wiener Schülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrund zu verstehen, dass Wien ohne sie das „richtige“ Wien wäre. Nicht nur Kritik hagelte es von allen Seiten, auch eine Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung wurde eingebracht.
„Ich stehe zu 100 Prozent zu dieser Aussage, denn die Wahrheit ist verträglich“, sagte Waldhäusl. Wenn die FPÖ-Asylpolitik vor 20 bis 30 Jahren umgesetzt worden wäre, „wäre Wien noch Wien“. Auch von der Parteispitze kamen am Samstag ähnliche Wortmeldungen. Gegenüber der „Kronen Zeitung“ sagte Parteichef Herbert Kickl, jeder habe „seine eigenen Formulierungen (…). Doch das (die Zuwanderungspolitik der vergangenen 30 Jahre, Anm.) ist es, worum es geht.“
„Genau das, was die FPÖ will“
Provokation: Waldhäusl und das blaue „Wunschthema“
„Jenseitig“, „menschenverachtend“ und „rassistisch“: Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat mit einer Aussage gegenüber Schülern und Schülerinnen mit Migrationshintergrund viel Kritik einstecken müssen. Aus den Reihen der FPÖ gab es am Samstag jedoch Rückendeckung für Waldhäusl...
orf.at
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Könnte interessant werden.
Burschenbundball und Gegendemo in Linz
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause hat gestern in Linz wieder der Burschenbundball stattgefunden – und damit auch die Demonstration des „Bündnisses Linz gegen Rechts“, das die Veranstaltung als rechtsextrem kritisiert.
Rund 300 Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer versammelten sich am Abend vor dem Ars Electronica Center, auf dem Weg durch die Stadt wurden es knapp 600 Leute, berichtete die Polizei. Die Veranstalter sprachen von 1.200 Teilnehmenden. Der Demozug bis an den Rand der Sperrzone verlief nach Angaben der Polizei sehr ruhig. Musikalische Unterstützung kam von der Linzer Band Bucanero.
Der Ball werde „maßgeblich von der deutschnationalen Burschenschaft Arminia Czernowitz organisiert“, kritisierte Bündnissprecherin Eva Reiter, man wolle dem Ball „ein lautstarkes und friedliches Zeichen für eine demokratische, offene und freie Gesellschaft, ohne ewiggestriges, rechtsextremes Gedankengut“ entgegensetzen.
Kein Ehrenschutz mehr durch Unirektor
Burschenbundball und Gegendemo in Linz
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause hat gestern in Linz wieder der Burschenbundball stattgefunden – und damit auch die Demonstration des „Bündnisses Linz gegen Rechts“, das die Veranstaltung als rechtsextrem kritisiert.
Rund 300 Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer versammelten sich am Abend vor dem Ars Electronica Center, auf dem Weg durch die Stadt wurden es knapp 600 Leute, berichtete die Polizei. Die Veranstalter sprachen von 1.200 Teilnehmenden. Der Demozug bis an den Rand der Sperrzone verlief nach Angaben der Polizei sehr ruhig. Musikalische Unterstützung kam von der Linzer Band Bucanero.
Der Ball werde „maßgeblich von der deutschnationalen Burschenschaft Arminia Czernowitz organisiert“, kritisierte Bündnissprecherin Eva Reiter, man wolle dem Ball „ein lautstarkes und friedliches Zeichen für eine demokratische, offene und freie Gesellschaft, ohne ewiggestriges, rechtsextremes Gedankengut“ entgegensetzen.
Kein Ehrenschutz mehr durch Unirektor
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Halbes Land ist zu wenig. Mindestens 95% hätten die Aussage von VDB richtig finden sollen. Keine Angelobung von Herpferd Kickl als Kanzler
Kein Kanzler Kickl – halbes Land steht hinter VdB-Ansage
Für hitzige Debatten sorgte der Vorstoß von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Herbert Kickl als Kanzler abzulehnen. Die "Heute"-Umfrage dazu.
www.heute.at
Kein Kanzler Kickl – halbes Land steht hinter VdB-Ansage
Für hitzige Debatten sorgte der Vorstoß von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Herbert Kickl als Kanzler abzulehnen. Die "Heute"-Umfrage dazu.
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Kein Kanzler Kickl – halbes Land steht hinter VdB-Ansage
Für hitzige Debatten sorgte der Vorstoß von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Herbert Kickl als Kanzler abzulehnen. Die "Heute"-Umfrage dazu.
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ACHT LAWINENTOTE
Traurige Bilanz eines Wochenendes
Große Schneemengen in Kombination mit starkem Wind und Sonnenschein haben im Westen Österreichs auf den Bergen zu einer gefährlichen Gemengelage geführt. Allen Warnungen zum Trotz begaben sich dennoch zahlreiche Wintersportlerinnen und Wintersportler ins freie Gelände. Für acht von ihnen endeten die Ausflüge tödlich – sie kamen unter Lawinen ums Leben. Der Lawinenwarndienst spricht von einem „Klumpenrisiko“.
Der jüngste tödliche Vorfall ereignete sich am Sonntag in Längenfeld in Tirol im Bereich des Geigenkamms. Eine Gruppe von drei Skitourengehern wurde beim Aufstieg von einem Schneebrett erfasst. Eine Person wurde dabei komplett verschüttet, die beiden anderen teilweise. Die Begleiter konnten den Mann orten und bergen. Der eintreffende Notarzt konnte jedoch nur mehr den Tod feststellen – mehr dazu in tirol.ORF.at.
Bereits am Samstag waren in Tirol in St. Anton/Arlberg und in Kaunerberg (Bez. Landeck) drei Skitourengeher ums Leben gekommen. Ebenso nahm eine Skitour für einen 55-Jähriger im Kleinwalsertal in Vorarlberg ein tödliches Ende – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.
Im Tiroler Zillertal wurde ein 17-jähriger Urlauber aus Neuseeland beim Skifahren abseits der Piste tödlich verschüttet. Bereits am Freitag war ein chinesischer Freerider in einer Lawine ums Leben gekommen. Doch auch abseits des Wintersports forderte am Wochenende eine Lawine ein Menschenleben. In Osttirol wurde ein Schneepflugfahrer von den Schneemassen erfasst und starb – mehr dazu in tirol.ORF.at.
orf.at
Traurige Bilanz eines Wochenendes
Große Schneemengen in Kombination mit starkem Wind und Sonnenschein haben im Westen Österreichs auf den Bergen zu einer gefährlichen Gemengelage geführt. Allen Warnungen zum Trotz begaben sich dennoch zahlreiche Wintersportlerinnen und Wintersportler ins freie Gelände. Für acht von ihnen endeten die Ausflüge tödlich – sie kamen unter Lawinen ums Leben. Der Lawinenwarndienst spricht von einem „Klumpenrisiko“.
Der jüngste tödliche Vorfall ereignete sich am Sonntag in Längenfeld in Tirol im Bereich des Geigenkamms. Eine Gruppe von drei Skitourengehern wurde beim Aufstieg von einem Schneebrett erfasst. Eine Person wurde dabei komplett verschüttet, die beiden anderen teilweise. Die Begleiter konnten den Mann orten und bergen. Der eintreffende Notarzt konnte jedoch nur mehr den Tod feststellen – mehr dazu in tirol.ORF.at.
Bereits am Samstag waren in Tirol in St. Anton/Arlberg und in Kaunerberg (Bez. Landeck) drei Skitourengeher ums Leben gekommen. Ebenso nahm eine Skitour für einen 55-Jähriger im Kleinwalsertal in Vorarlberg ein tödliches Ende – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.
Im Tiroler Zillertal wurde ein 17-jähriger Urlauber aus Neuseeland beim Skifahren abseits der Piste tödlich verschüttet. Bereits am Freitag war ein chinesischer Freerider in einer Lawine ums Leben gekommen. Doch auch abseits des Wintersports forderte am Wochenende eine Lawine ein Menschenleben. In Osttirol wurde ein Schneepflugfahrer von den Schneemassen erfasst und starb – mehr dazu in tirol.ORF.at.
Acht Lawinentote: Traurige Bilanz eines Wochenendes
Große Schneemengen in Kombination mit starkem Wind und Sonnenschein haben im Westen Österreichs auf den Bergen zu einer gefährlichen Gemengelage geführt. Allen Warnungen zum Trotz begaben sich dennoch zahlreiche Wintersportlerinnen und Wintersportler ins freie Gelände. Für acht von ihnen endeten...
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Wer liebt nicht das Handy von Thomas Schmid, seine Kürzlichkeit samt Anhang natürlich nicht
Postenvergabe: Wie man Wunschkandidaten durchsetzt
Bewerbungsvorgänge in Ministerien bieten viele Einfallstore für Beeinflussung – das zeigte auch der ÖVP-U-Ausschuss
Es ist ein Thema, das in fast allen ÖVP-geführten Ressorts aufpoppt – und teils auch strafrechtliche Ermittlungen ausgelöst hat: Parteinahe Personen sollen gegenüber besser qualifizierten Beamten bei Postenvergaben bevorzugt worden sein, zum Nachteil der Republik. Darauf legte auch der ÖVP-U-Ausschuss einen großen Fokus. So individuell die Fälle an sich sind, so deutlich werden einzelne Muster.
Prinzipiell laufen Bestellungen in den meisten Ministerien so ab: Die Position wird (zumindest intern) ausgeschrieben, danach wird eine Begutachtungskommission gebildet. Die besteht aus hochrangigen Ministeriumsmitarbeitern und aus Personalvertretern. Beratend sind auch Gleichbehandlungsbeauftragte tätig.
www.derstandard.at
Postenvergabe: Wie man Wunschkandidaten durchsetzt
Bewerbungsvorgänge in Ministerien bieten viele Einfallstore für Beeinflussung – das zeigte auch der ÖVP-U-Ausschuss
Es ist ein Thema, das in fast allen ÖVP-geführten Ressorts aufpoppt – und teils auch strafrechtliche Ermittlungen ausgelöst hat: Parteinahe Personen sollen gegenüber besser qualifizierten Beamten bei Postenvergaben bevorzugt worden sein, zum Nachteil der Republik. Darauf legte auch der ÖVP-U-Ausschuss einen großen Fokus. So individuell die Fälle an sich sind, so deutlich werden einzelne Muster.
Prinzipiell laufen Bestellungen in den meisten Ministerien so ab: Die Position wird (zumindest intern) ausgeschrieben, danach wird eine Begutachtungskommission gebildet. Die besteht aus hochrangigen Ministeriumsmitarbeitern und aus Personalvertretern. Beratend sind auch Gleichbehandlungsbeauftragte tätig.
Postenvergabe: Wie man Wunschkandidaten durchsetzt
Bewerbungsvorgänge in Ministerien bieten viele Einfallstore für Beeinflussung – das zeigte auch der ÖVP-U-Ausschuss
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War ein recht guter Kicker, mit türkischem Migrationshintergrund. Hat auch eine Zeitlang in der Türkei gespielt. Traurig sowas zu lesen, ich bin in Simmering aufgewachsen.
Mord und Suizid: Wohl Ex-ÖFB-Kicker getötet
Heute Vormittag sind in Simmering auf der Straße zwei Personen tot aufgefunden worden. Ein 46-Jähriger soll im Zuge eines Streits auf einen 43-Jährigen geschossen haben. Dann habe sich der Mann mit der Waffe selbst erschossen. Bei dem 43-Jährigen soll es sich um Ex-ÖFB-Nationalspieler Volkan Kahraman handeln.
Mehrere Medien und die APA berichten, dass es sich bei dem 43-Jährigen um Kahraman handeln soll. Eine offizielle Bestätigung der Polizei steht noch aus. Laut dem bisherigen Kenntnisstand soll es vor den Schüssen zu einem Streit der beiden Männer in einem Lokal gekommen sein. Der Disput verlagerte sich schließlich ins Freie, wo dann die Schüsse fielen. Die Einsatzkräfte wurden gegen 11.40 Uhr alarmiert, jegliche Reanimationsmaßnahmen verliefen erfolglos, sagte Polizeisprecher Daniel Fürst. Bisher gibt es keine Hinweise auf die Gründe für die Tat, das Landeskriminalamt ermittelt.
wien.orf.at
Mord und Suizid: Wohl Ex-ÖFB-Kicker getötet
Heute Vormittag sind in Simmering auf der Straße zwei Personen tot aufgefunden worden. Ein 46-Jähriger soll im Zuge eines Streits auf einen 43-Jährigen geschossen haben. Dann habe sich der Mann mit der Waffe selbst erschossen. Bei dem 43-Jährigen soll es sich um Ex-ÖFB-Nationalspieler Volkan Kahraman handeln.
Mehrere Medien und die APA berichten, dass es sich bei dem 43-Jährigen um Kahraman handeln soll. Eine offizielle Bestätigung der Polizei steht noch aus. Laut dem bisherigen Kenntnisstand soll es vor den Schüssen zu einem Streit der beiden Männer in einem Lokal gekommen sein. Der Disput verlagerte sich schließlich ins Freie, wo dann die Schüsse fielen. Die Einsatzkräfte wurden gegen 11.40 Uhr alarmiert, jegliche Reanimationsmaßnahmen verliefen erfolglos, sagte Polizeisprecher Daniel Fürst. Bisher gibt es keine Hinweise auf die Gründe für die Tat, das Landeskriminalamt ermittelt.
Mord und Suizid: Wohl Ex-ÖFB-Kicker getötet
Heute Vormittag sind in Simmering auf der Straße zwei Personen tot aufgefunden worden. Ein 46-Jähriger soll im Zuge eines Streits auf einen 43-Jährigen geschossen haben. Dann habe sich der Mann mit der Waffe selbst erschossen. Bei dem 43-Jährigen soll es sich um Ex-ÖFB-Nationalspieler Volkan...
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Nein, doch, aber sowas auch
FPÖ legt Russland-Vertrag von sich aus nicht offen
Die FPÖ denkt nicht daran, den einst mit der Partei des russischen Präsidenten Wladimir Putin abgeschlossenen Vertrag von sich aus offenzulegen. Alles, was das Abkommen mit Einiges Russland betrifft, liege bereits am Tisch und sei vielfach diskutiert worden, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker. Mit dem der APA vorliegenden Vertrag konfrontiert, sagte Hafenecker, dieser sei „ausgelaufen“, was auch von russischer Seite bestätigt worden sei.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hatte die FPÖ gestern erneut dazu aufgefordert, ihre Parteifinanzen und etwaige Verträge mit der russischen Partei Einiges Russland offenzulegen. Recherchen des „profil“ hatten vergangene Woche den Verdacht nahegelegt, die FPÖ habe für einen prorussischen Nationalratsantrag Geld erhalten. Laut Recherchen der SPÖ hat die FPÖ seit Beginn des Ukraine-Krieges 30 russlandfreundliche Anträge eingebracht.
Hafenecker ortet „Ablenkungsmanöver“
Hafenecker ortet in Deutschs Aufforderung lediglich ein „Ablenkungsmanöver von der eigenen Obmanndebatte“. Völlig unverständlich ist für ihn die Aufforderung des SPÖ-Politikers, dem Rechnungshof diesbezüglich Einschau zu gewähren. Stattdessen verweist der freiheitliche Generalsekretär auf den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat. „Deutsch sollte das Modell der österreichischen Parteienförderung kennen“, so Hafenecker.
Als Retourkutsche nannte Hafenecker abermals zwei ehemalige SPÖ-Bundeskanzler, die sich in Russland engagiert hatten: Alfred Gusenbauer und Christian Kern. „Mir wäre es lieber, die Genossen würden jetzt einmal die Karten auf den Tisch legen“, meinte der Freiheitliche, denn „die Personen, die wirklich viel Geld aus ihren Russland-Connections herausgezogen haben, sind von Schwarz und Rot gekommen und das wohlweislich nach der sogenannten Annexion der Krim“.
„Der ist einfach ausgelaufen (…)“
Zum im Dezember 2016 abgeschlossenen Vertrag seiner Partei mit Einiges Russland meinte Hafenecker, wie bereits FPÖ-Obmann Herbert Kickl zuvor: „Der ist einfach ausgelaufen, fertig. Das ist auch von russischer Seite bestätigt worden. Aus unserer Sicht gibt es den nicht mehr.“ In dem der APA vorliegenden Vertrag heißt es dazu, dass sich dieser „für die nachfolgenden fünfjährigen Zeiträume automatisch“ verlängere, sofern nicht eine der beiden Seiten „mindestens sechs Monate“ vor Ablauf ihn schriftlich aufkündigt.
Dennoch habe man aus der Episode gelernt und wohl mittlerweile ein „besonderes Sensorium in Zusammenhang mit solchen Absichtserklärungen“ entwickelt. Zukünftig werde man solche Engagements wohl „vorsichtiger beäugen“. Interessant sei aber auch, „wie sich andere Parteien in Zusammenhang mit der Ukraine benehmen“.
FPÖ legt Russland-Vertrag von sich aus nicht offen
Die FPÖ denkt nicht daran, den einst mit der Partei des russischen Präsidenten Wladimir Putin abgeschlossenen Vertrag von sich aus offenzulegen. Alles, was das Abkommen mit Einiges Russland betrifft, liege bereits am Tisch und sei vielfach diskutiert worden, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker. Mit dem der APA vorliegenden Vertrag konfrontiert, sagte Hafenecker, dieser sei „ausgelaufen“, was auch von russischer Seite bestätigt worden sei.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hatte die FPÖ gestern erneut dazu aufgefordert, ihre Parteifinanzen und etwaige Verträge mit der russischen Partei Einiges Russland offenzulegen. Recherchen des „profil“ hatten vergangene Woche den Verdacht nahegelegt, die FPÖ habe für einen prorussischen Nationalratsantrag Geld erhalten. Laut Recherchen der SPÖ hat die FPÖ seit Beginn des Ukraine-Krieges 30 russlandfreundliche Anträge eingebracht.
Hafenecker ortet „Ablenkungsmanöver“
Hafenecker ortet in Deutschs Aufforderung lediglich ein „Ablenkungsmanöver von der eigenen Obmanndebatte“. Völlig unverständlich ist für ihn die Aufforderung des SPÖ-Politikers, dem Rechnungshof diesbezüglich Einschau zu gewähren. Stattdessen verweist der freiheitliche Generalsekretär auf den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat. „Deutsch sollte das Modell der österreichischen Parteienförderung kennen“, so Hafenecker.
Als Retourkutsche nannte Hafenecker abermals zwei ehemalige SPÖ-Bundeskanzler, die sich in Russland engagiert hatten: Alfred Gusenbauer und Christian Kern. „Mir wäre es lieber, die Genossen würden jetzt einmal die Karten auf den Tisch legen“, meinte der Freiheitliche, denn „die Personen, die wirklich viel Geld aus ihren Russland-Connections herausgezogen haben, sind von Schwarz und Rot gekommen und das wohlweislich nach der sogenannten Annexion der Krim“.
„Der ist einfach ausgelaufen (…)“
Zum im Dezember 2016 abgeschlossenen Vertrag seiner Partei mit Einiges Russland meinte Hafenecker, wie bereits FPÖ-Obmann Herbert Kickl zuvor: „Der ist einfach ausgelaufen, fertig. Das ist auch von russischer Seite bestätigt worden. Aus unserer Sicht gibt es den nicht mehr.“ In dem der APA vorliegenden Vertrag heißt es dazu, dass sich dieser „für die nachfolgenden fünfjährigen Zeiträume automatisch“ verlängere, sofern nicht eine der beiden Seiten „mindestens sechs Monate“ vor Ablauf ihn schriftlich aufkündigt.
Dennoch habe man aus der Episode gelernt und wohl mittlerweile ein „besonderes Sensorium in Zusammenhang mit solchen Absichtserklärungen“ entwickelt. Zukünftig werde man solche Engagements wohl „vorsichtiger beäugen“. Interessant sei aber auch, „wie sich andere Parteien in Zusammenhang mit der Ukraine benehmen“.
