Nein, magst du nicht. Sie stehen auch für von dir das so gehasste Wokeness und Gender
Ich würde die NEOS mögen, wenn da nicht ihr asoziale Ader durchkommen würde. Am liebsten alles privat und Gewerkschaften, Betriebsräte usw. alles absetzen
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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Ich würde die NEOS mögen, wenn da nicht ihr asoziale Ader durchkommen würde. Am liebsten alles privat und Gewerkschaften, Betriebsräte usw. alles absetzen
Verheerende Folgen des Kurzismus
Zwei bürgerlich-liberale Autoren über den Weg der Volkspartei
Kolumne/Hans Rauscher
Alle reden über die SPÖ. Mit ebensolcher Berechtigung kann man aber auch über die Ziellosigkeit und Verwirrtheit der anderen großen Traditionspartei reden, der ÖVP.
Die Desorientierung der Volkspartei zieht auch bürgerlich-liberale Autoren an, die zwar mit dem oft spießigen Milieu der ÖVP nicht viel anfangen können, aber doch davon ausgehen, dass es in einer Gesellschaft unbedingt auch gemäßigte, anständige, staatstragende konservative Parteien geben muss. Zwei neue Bücher handeln von diesem Leiden der Liberalen an der Entwicklung der Konservativen zu Rechtspopulisten.
Armin Thurnher, Gründer und Herausgeber des Falter, bereichert den Diskurs alle paar Jahre mit brillanten Zustandsbeschreibungen Österreichs. Sein neues Buch, Anstandslos. Demokratie, Oligarchie, österreichische Abwege (Zsolnay) widmet sich fast ausnahmslos dem Anstandsverlust der Konservativen: "Wann und wo genau verloren die ihre Würde? Als sie mit den Rechtsextremisten der FPÖ koalierten? Als jene türkise Gang, die Sebastian Kurz ins Kanzleramt schummelte, weder Umfragebetrug noch Medienkorruption scheute?"
www.derstandard.at
Zwei bürgerlich-liberale Autoren über den Weg der Volkspartei
Kolumne/Hans Rauscher
Alle reden über die SPÖ. Mit ebensolcher Berechtigung kann man aber auch über die Ziellosigkeit und Verwirrtheit der anderen großen Traditionspartei reden, der ÖVP.
Die Desorientierung der Volkspartei zieht auch bürgerlich-liberale Autoren an, die zwar mit dem oft spießigen Milieu der ÖVP nicht viel anfangen können, aber doch davon ausgehen, dass es in einer Gesellschaft unbedingt auch gemäßigte, anständige, staatstragende konservative Parteien geben muss. Zwei neue Bücher handeln von diesem Leiden der Liberalen an der Entwicklung der Konservativen zu Rechtspopulisten.
Armin Thurnher, Gründer und Herausgeber des Falter, bereichert den Diskurs alle paar Jahre mit brillanten Zustandsbeschreibungen Österreichs. Sein neues Buch, Anstandslos. Demokratie, Oligarchie, österreichische Abwege (Zsolnay) widmet sich fast ausnahmslos dem Anstandsverlust der Konservativen: "Wann und wo genau verloren die ihre Würde? Als sie mit den Rechtsextremisten der FPÖ koalierten? Als jene türkise Gang, die Sebastian Kurz ins Kanzleramt schummelte, weder Umfragebetrug noch Medienkorruption scheute?"
Verheerende Folgen des Kurzismus
Zwei bürgerlich-liberale Autoren über den Weg der Volkspartei
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RECHTSEXTREMISMUS
Verfassungsschutz schnappte Wiener Mitglied gefährlicher Neonazi-Gruppe
Bei einem mutmaßlichen Akteur der "Feuerkrieg Division" fand eine Hausdurchsuchung statt
Sie gelten selbst innerhalb der gewaltorientierten rechtsextremen Szene als besonders gefährlich: Online-Hassgruppen, die sich als "Division" identifizieren und offen Gewalt glorifizieren, Antisemitismus schüren und Rassismus verbreiten. Am bekanntesten ist da die "Atomwaffen Division", deren Anhängern in den USA mittlerweile fünf Morde zugerechnet werden. Weltweit gibt es einige Ableger, die sich stark mit der "Atomwaffen Division" identifizieren, darunter etwa die "Sonnenkrieg Division" oder die "Feuerkrieg Division".
www.derstandard.at
Verfassungsschutz schnappte Wiener Mitglied gefährlicher Neonazi-Gruppe
Bei einem mutmaßlichen Akteur der "Feuerkrieg Division" fand eine Hausdurchsuchung statt
Sie gelten selbst innerhalb der gewaltorientierten rechtsextremen Szene als besonders gefährlich: Online-Hassgruppen, die sich als "Division" identifizieren und offen Gewalt glorifizieren, Antisemitismus schüren und Rassismus verbreiten. Am bekanntesten ist da die "Atomwaffen Division", deren Anhängern in den USA mittlerweile fünf Morde zugerechnet werden. Weltweit gibt es einige Ableger, die sich stark mit der "Atomwaffen Division" identifizieren, darunter etwa die "Sonnenkrieg Division" oder die "Feuerkrieg Division".
Verfassungsschutz schnappte Wiener Mitglied gefährlicher Neonazi-Gruppe
Bei einem mutmaßlichen Akteur der "Feuerkrieg Division" fand eine Hausdurchsuchung statt
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daritus
Ultra-Poster
Österreichs Innenminister Gerhard Karner (55, ÖVP) stellt in BILD jetzt seinen Knallhart-Plan vor: Weniger Sozialleistungen. Machbare Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. UND: EU-Migrationscamps in Afrika.
„Wir müssen den Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen. Deshalb fordern wir, Asylverfahren außerhalb Europas möglich zu machen. Derzeit kann das in der EU nur Dänemark“, sagt Karner.
Hintergrund: Dänemark hat ein Gesetz verabschiedet, das Asylzentren in anderen Ländern ermöglicht. Die Behörden können Asylbewerber in Drittländer fliegen, wo sie warten müssen, dass ihr Antrag in Dänemark bearbeitet wird.
Bald auch in Deutschland da bin ich mir Sicher, gerade in Ländern wie Dänemark etc. wo die Grünen und Liberalen die ganze Zeit an der Regierung waren haben eine 180Grad wende vollzogen und mit die härtesten Gesetzte beschlossen.
„Wir müssen den Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen. Deshalb fordern wir, Asylverfahren außerhalb Europas möglich zu machen. Derzeit kann das in der EU nur Dänemark“, sagt Karner.
Hintergrund: Dänemark hat ein Gesetz verabschiedet, das Asylzentren in anderen Ländern ermöglicht. Die Behörden können Asylbewerber in Drittländer fliegen, wo sie warten müssen, dass ihr Antrag in Dänemark bearbeitet wird.
Bald auch in Deutschland da bin ich mir Sicher, gerade in Ländern wie Dänemark etc. wo die Grünen und Liberalen die ganze Zeit an der Regierung waren haben eine 180Grad wende vollzogen und mit die härtesten Gesetzte beschlossen.
In Österreich ist es ein wenig anders, weil die ÖVP die FPÖ rechts überholen will. Worüber ich mir Gedanken mache, dass man mit Ausländerfeindlichkeit Wahlen gewinnt und bei Umfragen bei 30% hält. Jedes EU-Land kann solche Gesetze erlassen, weil eben Asyl "Länderrecht" ist. Es nützt nur nichts, wenn ein Orban die ganzen inhaftierten Schlepper freilässt und Flüchtlinge ungehindert in andere EU-Länder eben durch Ungarn, reisen können.
Erdogan geht als Sieger aus Stichwahl
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bleibt weitere fünf Jahre im Amt. Der 69-Jährige entschied am Sonntag eine Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu für sich. Erdogan erhielt 52,14 Prozent der Stimmen, Kilicdaroglu 47,86 Prozent, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von 99,43 Prozent mitteilte. Auch in Österreich zeichnete sich laut vorläufigen Zahlen ein deutlicher Sieg Erdogans ab – nach Auszählung von rund 57 Prozent der abgegebenen Stimmen votierten knapp 74 Prozent der hier lebenden Türkinnen und Türken für Erdogan.
Im Amt bestätigt: Erdogan geht als Sieger aus Stichwahl
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bleibt weitere fünf Jahre im Amt. Der 69-Jährige entschied am Sonntag eine Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu für sich. Erdogan erhielt 52,14 Prozent der Stimmen, Kilicdaroglu 47,86 Prozent, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von...
orf.at
Erdogan-Siegesfeiern in Wien mit Nachspiel
Die in Österreich lebenden türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben auch bei der Stichwahl mit großer Mehrheit für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan gestimmt – und dessen Sieg Sonntagabend entsprechend lautstark gefeiert. Daran entzündet sich jetzt neuerlich eine innenpolitische Kontroverse über Migration und Integration. Es wurden Ermittlungen des Verfassungsschutzes wegen Zeigens des verbotenen Wolfsgrußes angekündigt.
Fast 74 Prozent der wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Österreich gaben Erdogan nach vorläufigen Zahlen der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi ihre Stimme. Der alte und neue Präsident schnitt damit in Österreich im internationalen Vergleich besonders gut ab.
Besser als in der Heimat war das Ergebnis für den Amtsinhaber auch erneut in anderen europäischen Ländern mit großen türkischen Communitys, allen voran in Deutschland, wo laut vorläufigen Ergebnissen rund 67,4 Prozent für Erdogan stimmten, Frankreich (66,6 Prozent), Niederlande (70,4) und Belgien (74,9). Dagegen lag in Ländern wie Großbritannien, Schweden und der Schweiz Kemal Kilicdaroglu voran.
Reumannplatz als Zentrum der Feiern in Wien
...
FPÖ-Chef Herbert Kickl blies diesbezüglich praktisch wortident in dasselbe Horn, für ihn ist „die Dreistigkeit der Fanatiker das Ergebnis der Schwäche von SPÖ und ÖVP und auch das Ergebnis von jahrzehntelangen Versäumnissen beim Thema Integration“. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker erklärte wiederum, Kickl habe in seiner Zeit als Innenminister „auf ganzer Linie“ versagt. Schließlich habe er knapp zwei Jahre Zeit gehabt, „solche Entwicklungen zu unterbinden“.
orf.at
Die in Österreich lebenden türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben auch bei der Stichwahl mit großer Mehrheit für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan gestimmt – und dessen Sieg Sonntagabend entsprechend lautstark gefeiert. Daran entzündet sich jetzt neuerlich eine innenpolitische Kontroverse über Migration und Integration. Es wurden Ermittlungen des Verfassungsschutzes wegen Zeigens des verbotenen Wolfsgrußes angekündigt.
Fast 74 Prozent der wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Österreich gaben Erdogan nach vorläufigen Zahlen der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi ihre Stimme. Der alte und neue Präsident schnitt damit in Österreich im internationalen Vergleich besonders gut ab.
Besser als in der Heimat war das Ergebnis für den Amtsinhaber auch erneut in anderen europäischen Ländern mit großen türkischen Communitys, allen voran in Deutschland, wo laut vorläufigen Ergebnissen rund 67,4 Prozent für Erdogan stimmten, Frankreich (66,6 Prozent), Niederlande (70,4) und Belgien (74,9). Dagegen lag in Ländern wie Großbritannien, Schweden und der Schweiz Kemal Kilicdaroglu voran.
Reumannplatz als Zentrum der Feiern in Wien
...
FPÖ-Chef Herbert Kickl blies diesbezüglich praktisch wortident in dasselbe Horn, für ihn ist „die Dreistigkeit der Fanatiker das Ergebnis der Schwäche von SPÖ und ÖVP und auch das Ergebnis von jahrzehntelangen Versäumnissen beim Thema Integration“. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker erklärte wiederum, Kickl habe in seiner Zeit als Innenminister „auf ganzer Linie“ versagt. Schließlich habe er knapp zwei Jahre Zeit gehabt, „solche Entwicklungen zu unterbinden“.
Innenpolitische Debatte: Erdogan-Siegesfeiern in Wien mit Nachspiel
Die in Österreich lebenden türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben auch bei der Stichwahl mit großer Mehrheit für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan gestimmt – und dessen Sieg Sonntagabend entsprechend lautstark gefeiert. Daran entzündet sich jetzt neuerlich eine innenpolitische...
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HANS RAUSCHER
Wie die Bevölkerungsrealität aussieht
Man muss nur die Augen aufmachen, um zu wissen, wie groß der Arbeitskräftemangel ohne Zuwanderung wäre
Größter Bevölkerungszuwachs seit 1945 – Geburtenbilanz neuerlich negativ. Das Wachstum der Bevölkerung auf 9,1 Millionen im Jahr 2022 ist ausschließlich durch Zuwanderung, vor allem rund 70.000 aus der Ukraine, zustande gekommen.
So knapp lässt sich die Realität des heutigen Österreich darstellen. Allein um die Bevölkerung auf gleichem Stand zu halten, ist Zuwanderung notwendig: Rund 83.000 Geburten standen 93.000 Todesfälle gegenüber, laut Statistik-Austria-Chef eine "stark negative" Geburtenbilanz. Und das im dritten Jahr in Folge.
www.derstandard.at
Wie die Bevölkerungsrealität aussieht
Man muss nur die Augen aufmachen, um zu wissen, wie groß der Arbeitskräftemangel ohne Zuwanderung wäre
Größter Bevölkerungszuwachs seit 1945 – Geburtenbilanz neuerlich negativ. Das Wachstum der Bevölkerung auf 9,1 Millionen im Jahr 2022 ist ausschließlich durch Zuwanderung, vor allem rund 70.000 aus der Ukraine, zustande gekommen.
So knapp lässt sich die Realität des heutigen Österreich darstellen. Allein um die Bevölkerung auf gleichem Stand zu halten, ist Zuwanderung notwendig: Rund 83.000 Geburten standen 93.000 Todesfälle gegenüber, laut Statistik-Austria-Chef eine "stark negative" Geburtenbilanz. Und das im dritten Jahr in Folge.
Wie die Bevölkerungsrealität aussieht
Man muss nur die Augen aufmachen, um zu wissen, wie groß der Arbeitskräftemangel ohne Zuwanderung wäre
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Salzburger FPÖ-Chefin Svazek drohte Journalisten auf Twitter und löscht ihr Profil
Die Berichterstattung über den künftigen Soziallandesrat Christian Pewny stößt der FPÖ sauer auf
...
Privatsphäre wahren
"Die Angelegenheit betrifft den höchstpersönlichen Lebensbereich meines Mandanten und berührt in keiner Weise seine beruflichen politischen Tätigkeiten und Ämter", schreibt Pewnys Anwalt. Er fordert die Medien dazu auf, die Privatsphäre zu wahren und Abstand davon zu nehmen, diese durch reißerische Berichterstattung zu verletzen. Pewny behalte sich im Fall einer seine Persönlichkeitsrechte verletzenden Berichterstattung rechtliche Schritte vor.
Gegen die Berichterstattung ausgeritten ist auch der ehemalige Pressekoordinator der FPÖ und Berater Heimo Lepuschitz. Er bläst via Tweet ins selbe Horn wie Svazek und sagt, wer über die Causa berichte, "stimmt damit zu, dass künftig auch sein eigenes privates Fehlverhalten oder das der Eigentümer öffentlich gemacht wird".
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Privatsphäre wahren
"Die Angelegenheit betrifft den höchstpersönlichen Lebensbereich meines Mandanten und berührt in keiner Weise seine beruflichen politischen Tätigkeiten und Ämter", schreibt Pewnys Anwalt. Er fordert die Medien dazu auf, die Privatsphäre zu wahren und Abstand davon zu nehmen, diese durch reißerische Berichterstattung zu verletzen. Pewny behalte sich im Fall einer seine Persönlichkeitsrechte verletzenden Berichterstattung rechtliche Schritte vor.
Gegen die Berichterstattung ausgeritten ist auch der ehemalige Pressekoordinator der FPÖ und Berater Heimo Lepuschitz. Er bläst via Tweet ins selbe Horn wie Svazek und sagt, wer über die Causa berichte, "stimmt damit zu, dass künftig auch sein eigenes privates Fehlverhalten oder das der Eigentümer öffentlich gemacht wird".
Salzburger FPÖ-Chefin Svazek drohte Journalisten auf Twitter und löscht ihr Profil
Die Berichterstattung über den künftigen Soziallandesrat Christian Pewny stößt der FPÖ sauer auf
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Bedingte Haft für Ex-Wirt wegen Nazi-Postings
Ein ehemaliger Wirt ist in Wr. Neustadt nach dem Verbotsgesetz zu 14 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er soll auf seinem Telegram-Kanal Nazi-Propaganda veröffentlicht haben. In seinem geschlossenen Lokal gab es während der Pandemie mehrere Polizeieinsätze.
Dem Beschuldigten wurde in der Geschworenenverhandlung vorgeworfen, den Holocaust geleugnet und gröblich verharmlost zu haben. Er soll laut Anklage via Telegram Dokumente zu Opferzahlen unter der deutschen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg und ein Schreiben mit dem Text „Bezugnehmend auf Ihr vorbezeichnetes Schreiben teilen wir Ihnen höflich mit, daß es im KZ Dachau bis 1945 und auch nach 1945 keine Vergasungsöfen gegeben hat. Es bestand nur ein Krematorium.“ veröffentlicht haben, sowie den Kommentar „Die Dokumente beweisen die Lüge über Deutschland!“.
Zu einem weiteren Vorwurf nach dem Verbotsgesetz in Zusammenhang mit einem Telegram-Posting erfolgte ein Freispruch. Verurteilt wurde der Mann auch wegen Siegelbruchs. Ein Verfahren wegen Beleidigung wurde ausgeschieden, weil ein Zeuge nicht erschien.
Mehrere Polizeieinsätze in geschlossenem Lokal
Die bedingte Haft im Ausmaß von 14 Monaten wurde als Zusatzstrafe zu einem Urteil vom 7. November 2022 ausgesprochen. Damals hatte der Angeklagte wegen Betrugs, öffentlicher Beleidigung sowie Missbrauchs von Tonaufnahmen und Abhörgeräten vier Monate bedingt erhalten. Die Staatsanwaltschaft gab am Freitagabend keine Erklärung ab, die Verteidigung meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Damit ist das Urteil nicht rechtskräftig.
noe.orf.at
Ein ehemaliger Wirt ist in Wr. Neustadt nach dem Verbotsgesetz zu 14 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er soll auf seinem Telegram-Kanal Nazi-Propaganda veröffentlicht haben. In seinem geschlossenen Lokal gab es während der Pandemie mehrere Polizeieinsätze.
Dem Beschuldigten wurde in der Geschworenenverhandlung vorgeworfen, den Holocaust geleugnet und gröblich verharmlost zu haben. Er soll laut Anklage via Telegram Dokumente zu Opferzahlen unter der deutschen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg und ein Schreiben mit dem Text „Bezugnehmend auf Ihr vorbezeichnetes Schreiben teilen wir Ihnen höflich mit, daß es im KZ Dachau bis 1945 und auch nach 1945 keine Vergasungsöfen gegeben hat. Es bestand nur ein Krematorium.“ veröffentlicht haben, sowie den Kommentar „Die Dokumente beweisen die Lüge über Deutschland!“.
Zu einem weiteren Vorwurf nach dem Verbotsgesetz in Zusammenhang mit einem Telegram-Posting erfolgte ein Freispruch. Verurteilt wurde der Mann auch wegen Siegelbruchs. Ein Verfahren wegen Beleidigung wurde ausgeschieden, weil ein Zeuge nicht erschien.
Mehrere Polizeieinsätze in geschlossenem Lokal
Die bedingte Haft im Ausmaß von 14 Monaten wurde als Zusatzstrafe zu einem Urteil vom 7. November 2022 ausgesprochen. Damals hatte der Angeklagte wegen Betrugs, öffentlicher Beleidigung sowie Missbrauchs von Tonaufnahmen und Abhörgeräten vier Monate bedingt erhalten. Die Staatsanwaltschaft gab am Freitagabend keine Erklärung ab, die Verteidigung meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Damit ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Bedingte Haft für Ex-Wirt wegen Nazi-Postings
Ein ehemaliger Wirt ist in Wr. Neustadt nach dem Verbotsgesetz zu 14 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Er soll auf seinem Telegram-Kanal Nazi-Propaganda veröffentlicht haben. In seinem geschlossenen Lokal gab es während der Pandemie mehrere Polizeieinsätze.
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