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Nachrichten aus Österreich

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Und als jemand, der sich so vorbildlich verhält, stehen mir wohl auch ein paar Wünsche zu:
1. Freispruch,
2. maximal ein Zoom-Call pro Quartal mit der zeitraubenden Familie,
3. 5 Millionen Euro,
4. Kanzler werden mit absoluter Mehrheit im Wahljahr 2024.
5. Thomas Schmid entschuldigt sich bei mir für alles, was er mir hinter meinem Rücken für mich gemacht hat.
Das war’s auch schon.
Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen aus Amerika,

Sebastian Kurz



 

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Nach Prügelvideo: Beeindruckter Nehammer macht Strache wieder zu Vizekanzler (Auch Satire)

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„Ganz nüchtern betrachtet ist der HC ein Mann mit Handschlagqualität. Jemand, der endlich aufgewacht ist und wieder selbst anzupacken will, statt nur zu reden. Er passt zu mir wie die Faust aufs Auge, tut mir leid, lieber Werner“, so Nehammer bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz in der Bettel-Alm.

Der Kanzler klammert sich am Tisch fest. Bei ihm wurde es am Wochenende auch wieder etwas länger, gesteht er. „HC, komm heraus, kannst du uns eh no heimfahren dann?“ Gebückt schleicht Strache auf die Bühne, reißt sich die Defibrillator-Pads von der Brust und löst neun Ibuprofen 6000 in seinem Red Bull auf. „Mein Wiener Frühstück“, lächelt er. Mit verbundener Hand winkt der neue Vizekanzler in die Kameras.

 

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ÖVP und FPÖ haben Krankenkassen Milliarden gekürzt, jetzt fehlen Geld und Personal
Die Gesundheitsreform der türkis-grünen Bundesregierung wird die Probleme im Gesundheitssystem nicht lösen. Dafür sitzen die Probleme zu tief. Es fehlt an Personal und immer mehr Ärzt:innen entscheiden sich gegen eine Kassenstelle und für eine Wahlärzt:innen-Praxis. Für ein Sanieren des Gesundheitssystems fehlt jedoch das Geld. Wer verstehen will, warum, muss ein paar Jahre in die Vergangenheit schauen: Es waren Koalitionen aus ÖVP und FPÖ, die den Krankenkassen Milliarden entzogen haben. Dafür gab es mehr Geld für private Anbieter. Ausbaden müssen es die Patient:innen. Eine Bestandsaufnahme samt Rückschau.

Unser Gesundheitssystem ist unter Druck geraten. Es fehlt Personal in fast allen Bereichen. Die starke Belastung führt zu ansteigenden Krankenständen. Die Ausfälle erhöhen wiederum den Druck auf die Belegschaft. Es kommt zu einem Teufelskreis, der zu immer mehr Rissen im öffentlichen Gesundheitssystem führt.

Das hat auch Auswirkungen auf Patient:innen. Der Personalmangel bedeutet, dass es schwerer wird, einen Termin für eine Untersuchung oder eine Operation zu bekommen. Auch haben die Beschäftigten im Gesundheitsbereich jetzt weniger Zeit pro Patient:in. Das kann negative Auswirkungen auf die Diagnose und Behandlung haben. Dazu kommt, dass überarbeitete Menschen öfter Fehler in ihrer Arbeit machen als Menschen, die ruhig und ausgeruht arbeiten können.

 
Wie schon damals erwähnt, jeder mit ein wenig Ahnung hat geschrieben, dass es rechtswidrig ist. Leider wird man in Österreich für eine menschenverachtende Politik gewählt und nicht dafür ob man die Verfassung achtet.
Höchstgericht kippt Herbert Kickls staatliche Asylrechtsberatung
Als Innenminister sorgte der FPÖ-Chef dafür, dass die Rechtsberatung zur Staatsaufgabe wurde. Das setzte der VfGH nun nach mehr als vier Jahren außer Kraft

Es war ein Plan Herbert Kickls, als er unter Türkis-Blau Innenminister war. Die kostenlose Rechts- und die Rückkehrberatung von Asylwerbern müsse künftig "objektiv" sein, sagte der nunmehrige FPÖ-Chef im Jahr 2018. Der Staat werde diese Aufgaben übernehmen.

Bis dahin waren die Tätigkeiten ausgelagert. Sie oblagen der Arge Rechtsberatung, die aus Volkshilfe, Diakonie sowie dem inzwischen nicht mehr aktiven Verein Menschenrechte bestand. Die Absichten des türkisen Innenministers stießen vom ersten Tag an auf Kritik. Flüchtlingsunterstützer und Menschenrechtsfachleute monierten, dass Rechtsberatung in staatlicher Hand nicht unabhängig und daher rechtswidrig sei.

Dennoch: Am 16. Mai 2019 – einen Tag vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, das Türkis-Blau zu Fall bringen sollte – beschlossen beide Parteien die Gründung der Bundesbetreuungsagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) in Besitz des Bundes.

Kritiker bekamen nach viereinhalb Jahren recht

 
DEUTSCHLAND UND ÖSTERREICH
Erhöhte Terrorgefahr: Polizei verstärkt Sicherheitsmaßnahmen, Festnahmen in Wien
Kirchen und Weihnachtsmärkte werden wegen erhöhter Gefährdung stärker überwacht. Die Polizei bestätigte Festnahmen in Wien

Die österreichischen Sicherheitsbehörden erhöhen rund um die Weihnachtsfeiertage die Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum. Wie die Polizei am Samstagabend in einer Aussendung bekannt gab, sollen terroristische Akteure in ganz Europa zu Angriffen auf christliche Veranstaltungen rund um den 24. Dezember aufgerufen haben.

"Aufgrund einer aktuellen Gefährdungseinschätzung des Verfassungsschutzes sowie der nach wie vor erhöhten Terrorwarnstufe gilt während der Weihnachtsfeiertage allgemein eine erhöhte Gefährdung in Österreich", so die Landespolizeidirektion Wien.

Festnahmen in Wien und Deutschland

 
Die schwierige Hilfe für Flüchtlinge
Bei Menschen, die gerne helfen und offen auf Flüchtlinge zugehen, mischt sich Unbehagen ins Engagement. Über den schwierigen Umgang mit Erwartungen und Enttäuschungen

In den Kirchen wird am 24. Dezember die Herbergsuche zelebriert. Im realen Leben fällt sie heuer noch schwieriger aus. Flüchtlinge sind nicht willkommen. Noch weniger als sonst. Das hat viele Ursachen. Die Intensität der Konflikte und Kriegsgeschehen, mit denen wir konfrontiert sind, übersteigt die Aufnahmefähigkeit vieler. Das Weltgeschehen wird zunehmend als bedrohlich empfunden. Immer mehr Menschen machen zu und ziehen sich zurück. Die Bereitschaft, mit offenen Armen und Gedanken auf Flüchtende zuzugehen, hat abgenommen. Das Geschehen von 2015, als überraschend viele Asylsuchende durchs Land gezogen sind, ist noch nicht aufgearbeitet.

Handfeste Probleme
Und es gibt reale, ganz handfeste Probleme. Die Integration funktioniert nicht so, wie wir das erwartet haben. Die bittere Erkenntnis, dass die FPÖ ihre Finger in eine Wunde legt, die mehr Menschen als die üblichen Rassisten und Fremdenfeinde als schmerzhaft empfinden, lässt viele ratlos zurück. Auch in linken und liberalen Kreisen macht sich ein Unbehagen breit. Haben wir zu viele aufgenommen? Die Falschen? Wie viele kommen noch? Wie können wir mit ihnen auskommen?

Gerade an Menschen, die aus muslimisch geprägten Ländern kommen, entzündet sich ein Konflikt. Wie stark greift die Religion ins Zusammenleben, ins Miteinander, in den gegenseitigen Respekt ein? Dazu kommt der Antisemitismus, der durch den Krieg im Nahen Osten befeuert wird und für Debatten sorgt, die wir in dieser Heftigkeit so nicht gekannt haben.



 
Die schwierige Hilfe für Flüchtlinge
Bei Menschen, die gerne helfen und offen auf Flüchtlinge zugehen, mischt sich Unbehagen ins Engagement. Über den schwierigen Umgang mit Erwartungen und Enttäuschungen

In den Kirchen wird am 24. Dezember die Herbergsuche zelebriert. Im realen Leben fällt sie heuer noch schwieriger aus. Flüchtlinge sind nicht willkommen. Noch weniger als sonst. Das hat viele Ursachen. Die Intensität der Konflikte und Kriegsgeschehen, mit denen wir konfrontiert sind, übersteigt die Aufnahmefähigkeit vieler. Das Weltgeschehen wird zunehmend als bedrohlich empfunden. Immer mehr Menschen machen zu und ziehen sich zurück. Die Bereitschaft, mit offenen Armen und Gedanken auf Flüchtende zuzugehen, hat abgenommen. Das Geschehen von 2015, als überraschend viele Asylsuchende durchs Land gezogen sind, ist noch nicht aufgearbeitet.

Handfeste Probleme
Und es gibt reale, ganz handfeste Probleme. Die Integration funktioniert nicht so, wie wir das erwartet haben. Die bittere Erkenntnis, dass die FPÖ ihre Finger in eine Wunde legt, die mehr Menschen als die üblichen Rassisten und Fremdenfeinde als schmerzhaft empfinden, lässt viele ratlos zurück. Auch in linken und liberalen Kreisen macht sich ein Unbehagen breit. Haben wir zu viele aufgenommen? Die Falschen? Wie viele kommen noch? Wie können wir mit ihnen auskommen?

Gerade an Menschen, die aus muslimisch geprägten Ländern kommen, entzündet sich ein Konflikt. Wie stark greift die Religion ins Zusammenleben, ins Miteinander, in den gegenseitigen Respekt ein? Dazu kommt der Antisemitismus, der durch den Krieg im Nahen Osten befeuert wird und für Debatten sorgt, die wir in dieser Heftigkeit so nicht gekannt haben.



Auch wenn es jetzt gemein klingt, sollte man Flüchtlinge aus muslimisch geprägten Ländern aussortieren. Die Menschen wird man sicherlich nicht mehr loswerden können und sie bringen halt ihre Ideologien mit und ihre Anpassung gestaltet sich als Schwierig. In so kleinen Ländern wie Österreich fallen sie noch mehr ins Gewicht. Vielleicht sollte man sich überlegen iwo in Europa eine Flüchtlingsstadt zu errichten. Die Kosten kann man dann gemeinschaftlich tragen. Ich glaube, die Polen machen das sehr richtig.
 
Auch wenn es jetzt gemein klingt, sollte man Flüchtlinge aus muslimisch geprägten Ländern aussortieren. Die Menschen wird man sicherlich nicht mehr loswerden können und sie bringen halt ihre Ideologien mit und ihre Anpassung gestaltet sich als Schwierig. In so kleinen Ländern wie Österreich fallen sie noch mehr ins Gewicht. Vielleicht sollte man sich überlegen iwo in Europa eine Flüchtlingsstadt zu errichten. Die Kosten kann man dann gemeinschaftlich tragen. Ich glaube, die Polen machen das sehr richtig.
Die weißen Flaschen die derzeit regieren sind einfach zu blöd und selbstverliebt um einfachste Zusammenhänge zu akzeptieren. Während hier Polizei um Weihnachtsmärkte patroulliert die in Damaskus völlig entspannt :D
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Bei den "weißen Flaschen" sind einige dabei die du unter deiner Kürzlichkeit noch bejubelt hast :lol27:
 
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