Trend zu Autokratien
Die weltweite Demokratie-Rezession
Immer mehr Länder verwandeln sich schleichend in Autokratien. Bürgerliche Freiheiten und Mitwirkungsrechte sind auf dem Rückzug. Und Leute lassen all das mit sich geschehen? Wie kann das eigentlich sein?
Es gibt nicht mehr viele liberale Demokratien auf dem Globus. Nur noch 12 Prozent der Weltbevölkerung lebten 2024 in Ländern, die dieses Label verdienen, hat das V-Dem Institute der Universität Göteborg ermittelt. Deutschland ist einer der wichtigsten verbliebenen Staaten in dieser Kategorie, zumal jetzt, da in den USA seit Januar ein Dauerangriff auf unabhängige Institutionen, Wissenschaft und journalistische Medien stattfindet.
Entsprechend aufmerksam beobachtet die internationale Öffentlichkeit die Entwicklung bei uns. Die verpatzte erste Abstimmung bei der Kanzlerwahl in der zurückliegenden Woche hat einige weitreichende Schockwellen ausgelöst. Dass eine Regierung, die sich selbst als „letzte Patrone der Demokratie“ (CSU-Chef Markus Söder) sieht, ihren Start derart symbolträchtig vergeigt, lässt sich schwerlich als Kleinigkeit abtun.
Die Mitte schrumpft. Bei der nächsten Bundestagwahl könnte die Mehrheit der staatstragenden Parteien verschwunden sein. Die AfD führt derzeit in den Umfragen, auch wenn ihre Verfassungstreue seit langem in Frage steht, nicht erst seit dem Gezerre um die Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ und ein mögliches Parteiverbot.
Immer mehr Länder verwandeln sich schleichend in Autokratien. Bürgerliche Freiheiten und Mitwirkungsrechte sind auf dem Rückzug. Und Leute lassen all das mit sich geschehen? Wie kann das eigentlich sein?
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