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Nachrichten aus Europa

Durchschnittlich liegt das Renteneintrittsalter in Europa bei 64,7 Jahren. đź§“
Quelle: HanseMerkur

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Interessant die TĂĽrkei mit 52 Jahren :mrgreen:
 

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Bestechungsvorwürfe in Parlament: Vier Verdächtige in U-Haft
Nach Ermittlungen wegen Bestechungsvorwürfe im Europaparlament haben die belgischen Behörden vier Verdächtige in Untersuchungshaft genommen. Ihnen wird „Korruption und organisierte Kriminalität“ vorgeworfen, wie die belgische Staatsanwaltschaft gestern mitteilte.

Eine fünfte Person wurde unter Auflagen entlassen, gegen sie ermitteln die Behörden den Angaben zufolge wegen Geldwäsche. Am Montag durchsuchten die Beamtinnen und Beamten demnach weitere Büros im Europaparlament in Brüssel.

„Bestechung zugunsten Huaweis“
Die belgische Bundesstaatsanwaltschaft hatte in der vergangenen Woche den Verdacht der Bestechung „zugunsten des Unternehmens Huawei“ bestätigt. Lobbyisten des chinesischen Telekomkonzerns sollen seit 2021 EU-Abgeordnete oder Assistentinnen und Assistenten mit Geld oder Geschenken bestochen haben.

 
"Autoritäres Zeitalter"
Historiker: Orbánisierung "das Mindeste, was uns droht"
Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk rechnet mit einem Ende der westlichen Demokratien. "Meine Prognose ist, dass wir an der Schwelle zum autoritären Zeitalter stehen und das Mindeste, was euch hier in Österreich und uns in Deutschland und in vielen anderen Ländern droht, ist die Orbánisierung", meinte er.

"Ich glaube allerdings, wenn es dabei bliebe, hätten wir noch Glück gehabt", sagte Kowalczuk im APA-Interview in Wien. Doch wünsche er sich, dass er sich "komplett irre".

"Der Weg, der angezeigt wird, der wird gerade in den USA gegangen", fügte Kowalczuk mit Blick auf US-Präsident Donald Trump hinzu. Was dort passiere, habe eine "enorme Strahlkraft" für viele politische Kräfte in Europa. "Überall gibt es Leute von Einfluss, die davon träumen, solche Verhältnisse auch zu haben", sagte der gebürtige DDR-Bürger, der sich in den 1980er Jahren gegen sein staatstreues Elternhaus aufgelehnt und deshalb von höherer Schulbildung ausgeschlossen wurde.

Deutsche "GroKo" wird "nicht funktionieren"
Der künftigen schwarz-roten deutschen Bundesregierung sagt Kowalczuk keine rosige Zukunft voraus. "Das wird nicht mehr lange funktionieren", sagte er. Beide Parteien müssten nämlich Kompromisse eingehen, was bei den Wählern für weitere Enttäuschung bei den eigenen Anhängern sorgen werde.

 
"Autoritäres Zeitalter"
Historiker: Orbánisierung "das Mindeste, was uns droht"
Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk rechnet mit einem Ende der westlichen Demokratien. "Meine Prognose ist, dass wir an der Schwelle zum autoritären Zeitalter stehen und das Mindeste, was euch hier in Österreich und uns in Deutschland und in vielen anderen Ländern droht, ist die Orbánisierung", meinte er.

"Ich glaube allerdings, wenn es dabei bliebe, hätten wir noch Glück gehabt", sagte Kowalczuk im APA-Interview in Wien. Doch wünsche er sich, dass er sich "komplett irre".

"Der Weg, der angezeigt wird, der wird gerade in den USA gegangen", fügte Kowalczuk mit Blick auf US-Präsident Donald Trump hinzu. Was dort passiere, habe eine "enorme Strahlkraft" für viele politische Kräfte in Europa. "Überall gibt es Leute von Einfluss, die davon träumen, solche Verhältnisse auch zu haben", sagte der gebürtige DDR-Bürger, der sich in den 1980er Jahren gegen sein staatstreues Elternhaus aufgelehnt und deshalb von höherer Schulbildung ausgeschlossen wurde.

Deutsche "GroKo" wird "nicht funktionieren"
Der künftigen schwarz-roten deutschen Bundesregierung sagt Kowalczuk keine rosige Zukunft voraus. "Das wird nicht mehr lange funktionieren", sagte er. Beide Parteien müssten nämlich Kompromisse eingehen, was bei den Wählern für weitere Enttäuschung bei den eigenen Anhängern sorgen werde.

So siehts aus. Allerdings erzeugt jede Bewegung auch eine Gegenbewegung, nichts ist fĂĽr die Ewigkeit.

Die USA waren Europa mit Trump mal wieder voraus. Aber wenn in Frankreich und England nächstes Mal die Rechten Populisten gewinnen wird es in den USA schon wieder in die andere Richtung gehen, sofern Trump kein epochales wirtschaftliches Wunder vollbringt.
 
Verteidigungsstrategie für Europa präsentiert
Die EU-Kommission hat heute in Brüssel ihre konkreten Vorschläge für die Aufrüstung Europas vorgestellt. Laut Kommission besteht etwa bei Luftverteidigung und Raketenabwehr, Drohnensystemen sowie elektronischer Kriegsführung Aufholbedarf.

Deren gemeinsame europäische Beschaffung sowie Verteidigungspartnerschaften mit Drittstaaten sollen gefördert werden. Die EU-Schuldenregeln sollen für Verteidigungsausgaben bis zu 1,5 Prozent des BIP aufgeweicht werden.

Europa müsste gerüstet für eine Konfrontation mit Russland sein: „Russland stellt eine große strategische Bedrohung auf dem Schlachtfeld dar“, warnt die Kommission in ihrem Weißbuch zur Verteidigung. Das Land sei bereits der mit Abstand am stärksten bewaffnete europäische Staat und betreibe nun eine Kriegswirtschaft.

„Zeit der Friedensdividende vorbei“
Wenn Russland seine Ziele in der Ukraine erreiche, würden seine territorialen Ambitionen noch weiter reichen, so die Kommission. Das Weißbuch will „konkrete Optionen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten aufzeigen, um ihre Bestände an Munition, Waffen und militärischer Ausrüstung dringend aufzufüllen“.

 
Warnung vor Russland
EU-Gipfel im Zeichen der AufrĂĽstung
Am Donnerstag und Freitag kommen die EU-Spitzen in Brüssel zusammen, um über Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union zu debattieren. Anlass sind die russische Aggression gegen die Ukraine und die Rolle der USA im geopolitischen Spektrum. „Unsere anhaltende Unterstützung für die Ukraine, die Notwendigkeit, in unsere Verteidigung zu investieren, und unsere Wettbewerbsfähigkeit sind eng miteinander verknüpft“, sagte EU-Ratspräsident Antonio Costa vorab.

„Die beste Sicherheitsgarantie, die wir bieten können, besteht darin, die Selbstverteidigung der Ukraine zu stärken und ein glaubwürdiges und robustes Europa der Verteidigung aufzubauen“, so Costa weiter. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schraubte ihre Forderungen nach Hilfen für die Ukraine allerdings einen Tag vor dem Gipfel zurück.

 
Also damit war ja nun überhaupt nicht zu rechnen, dass NGOs dem den Arsch lecken könnten der sie finanziert

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