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US-News

Zehntausende bei Burning Man gestrandet
Beim diesjährigen Burning Man Festival in der Black-Rock-Wüste im US-Bundesstaat Nevada sorgen Regenfälle für offenbar chaotische Zustände. Nachdem sich die Wüste in „dicken, schleimigen Schlamm“ verwandelt hatte, wurden die Straßen in der für das Festival errichteten „temporären Stadt“ Black Rock City (BRC) und auch die Zufahrtswege komplett gesperrt, wie US-Medien am Samstag berichteten. Die rund 73.000 Besucherinnen und Besucher konnten somit das Festivalgelände nicht verlassen – und seien zudem aufgefordert worden, Wasser, Lebensmittel und Treibstoff zu sparen.

Ein- und Ausreise seien bis auf Weiteres gestoppt, teilten die Veranstalter am Samstag mit. Das Befahren der Straßen sei nur Rettungs- und anderen Einsatzfahrzeugen gestattet. „Reisen Sie nicht nach Black Rock City. Der Zugang zur Stadt ist für den Rest der Veranstaltung geschlossen“, hieß es zudem für all jene, die noch zum großen Burning-Man-Finale anreisen wollten. „Wenn Sie in BRC sind, suchen Sie bitte Schutz und bleiben Sie in Sicherheit“, so die Veranstalter via Twitter (X).

Auf dem weitläufigen Festivalgelände sei den als Burners bezeichneten Besucherinnen und Besuchern etwa auch davon abgeraten worden, Fahrräder zu benutzen. „Selbst das Gehen war tückisch, denn der dicke, schleimige Schlamm klebte an den Schuhen und allem, was er berührte“, berichtete die Regionalzeitung „Reno Gazette Journal“. Nichts gehe mehr, hieß es „Guardian“-Angaben zufolge etwa auch bei der Entleerung Tausender mobiler Toiletten. Und laut dem Onlineportal SFGate habe wohl auch ein „extrem eingeschränkter“ Zugang zum Mobilnetz dazu beigetragen, dass manche offenbar so schnell wie möglich Black Rock City wieder verlassen wollten.

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Ist in den USA leider nicht verboten.
White supremacists march on Orlando, waving swastika flags and raising Heil Hitler salutes - just days after racist Dollar General store attack in Jacksonville that left three dead
Social media videos showed the groups - known as 'Blood Tribe' and 'The Goyim Defense League' - marching through the Orlando area
The marchers, caught on video by several social media users, were raising the Nazi salute and chanting 'we are everywhere' around Orlando and even at Disney
It came just days after racist shooter Ryan Palmeter killed three black people at a Dollar General store in Jacksonville
 
BURNING MAN
Konzertierter Auszug aus der Gatschwüste
Nachdem sie tagelang festgesessen waren, haben die Zehntausenden Besucher und Besucherinnen des Wüstenfestivals Burning Man die Heimreise angetreten. Nach heftigen Regenfällen hatte sich der Boden in der Black-Rock-Wüste im US-Bundesstaat Nevada in Gatsch verwandelt, die Zufahrtswege waren tagelang unpassierbar. Zwischenzeitlich mussten auch Essen und Wasser rationiert werden.

„Das Fahrverbot ist aufgehoben“, teilten die Veranstalter Montagnachmittag (Ortszeit) mit – und gaben damit den Startschuss für eine Kolonne aus Pkws und Wohnmobilen, die nun endlich das Festivalgelände verlassen konnten. Davor war der Boden dermaßen aufgeweicht und verschlammt, dass die Gefahr bestand, dass gerade schwere Fahrzeuge stecken bleiben könnten.

 
Wenn man Trump-Fan ist, ist man ein politischer Fanatiker
22 Jahre Haft für „Proud Boys“-Drahtzieher
Ein weiterer früherer Anführer der rechtsradikalen Miliz „Proud Boys“, Enrique Tarrio, ist am Dienstag wegen des Sturms auf das US-Kapitol zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Richter Timothy Kelly vom Bundesbezirksgericht der Hauptstadt Washington bezeichnete Tarrio als den „ultimativen Anführer der Verschwörung“. Vor der Strafmaßverkündung hatte sich der 39-Jährige reuig gegeben. Die Geschehnisse vom Jänner 2021 bezeichnete er als „nationale Peinlichkeit“.

Er sei kein „politischer Fanatiker“, sagte Tarrio am Dienstag in einer emotionalen Rede vor Gericht. „Es war nicht mein Ziel, Schaden anzurichten oder die Wahlergebnisse zu ändern“, fuhr er fort. „Ich hätte nicht gedacht, dass es überhaupt möglich wäre, die Wahlergebnisse zu ändern.“ Mit „Politik, Bewegungen, Aktivismus oder Kundgebungen“ wolle er nichts mehr zu tun haben, sagte Tarrio.

 
Trump erleidet weitere Niederlage in Fall E. Jean Carroll
Ex-US-Präsident Donald Trump hat in den juristischen Auseinandersetzungen mit der Schriftstellerin E. Jean Carroll erneut eine Schlappe einstecken müssen. Der Bundesrichter Lewis Kaplan entschied gestern, dass in dem derzeit laufenden zweiten Verfahren die Frage, ob Trump Carroll sexuell genötigt habe, nicht mehr geklärt werden muss. Das sei in einem ersten Prozess bereits entschieden worden.

Somit geht es in der zweiten Klage Carrolls gegen den früheren Präsidenten nur noch um Schadensersatz. Die Schriftstellerin fordert von Trump mindestens zehn Millionen US-Dollar.

Autorin warf Trump Vergewaltigung vor
Carroll hat in einem ersten Verfahren gegen Trump recht bekommen. Vergangenen Mai war der 77-Jährige wegen sexueller Nötigung verurteilt worden. Die Autorin hatte Trump vorgeworfen, sie Ende 1995 oder Anfang 1996 im New Yorker Luxuskaufhaus Bergdorf Goodman in einer Umkleidekabine vergewaltigt zu haben. 2019 ging sie unter dem Eindruck von Berichten über sexuelle Übergriffe des Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein mit den Vorwürfen an die Öffentlichkeit.

 
Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt
Der einstige Berater von Ex-US-Präsident Donald Trump, Peter Navarro, ist vor einem Bundesgericht in Washington wegen Missachtung des Kongresses verurteilt worden, wie Medien gestern meldeten. Die Geschworenen befanden den 74-Jährigen demzufolge für schuldig, weil er sich weigerte, Dokumente herauszugeben und vor einem Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zum Angriff auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 auszusagen.

Ein Strafmaß soll erst zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. In beiden Punkten drohen ihm jeweils zwischen 30 Tage und einem Jahr Haft.

„Peter Navarro hat eine Entscheidung getroffen“, zitierte unter anderem die „Washington Post“ aus dem Schlussplädoyer von Staatsanwältin Elizabeth Aloi. „Er hat sich entschieden, einer Vorladung des Kongresses nicht Folge zu leisten. Unsere Regierung funktioniert nur, wenn die Menschen sich an die Regeln halten. Und sie funktioniert nur, wenn sie zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie es nicht tun.“

Navarro hatte argumentiert, er sei der Vorladung nicht nachgekommen, weil Trump ihn angewiesen habe zu sagen, er sei aufgrund des Exekutivprivilegs davon befreit.

Auch Bannon bereits verurteilt

 
Georgia: Geschworene empfahlen Anklage gegen Senator Graham
Im Fall des Strafverfahrens gegen Ex-US-Präsident Donald Trump wegen Wahlbeeinflussung im Bundesstaat Georgia hat ein Geschworenengremium ursprünglich Anklagen gegen deutlich mehr Personen empfohlen. Das geht aus dem Bericht der Sonder-Grand-Jury hervor, der gestern vom zuständigen Gericht in Atlanta veröffentlicht wurde. Demnach empfahl die Sonderjury vor Monaten Anklagen gegen 39 Personen, unter ihnen der prominente Senator Lindsey Graham aus South Carolina, ein enger Vertrauter Trumps.

Auf der Liste der Empfehlungen standen auch die ehemaligen republikanischen Senatoren aus Georgia, David Perdue und Kelly Loeffler, ebenso der einstige Trump-Berater Michael Flynn. Sie wurden bisher nicht von der Justiz belangt. Angeklagt wurden Trump und 18 weitere Beschuldigte.

Das Gremium hatte den Fall über Monate untersucht und Dutzende Zeuginnen und Zeugen angehört. Die Sonderjury hatte jedoch keine Befugnis, über mögliche Anklagen zu entscheiden, sondern sollte lediglich Empfehlungen zur Strafverfolgung von Personen abgeben, die an den Einflussversuchen beteiligt waren. Später wurde in Georgia eine reguläre Grand Jury eingesetzt, die die Anklagen gegen Trump und die 18 anderen beschloss. Eine Grand Jury untersucht in den USA nach der Vorlage von Beweismitteln durch die Staatsanwaltschaft Straftaten und entscheidet, ob Anklage erhoben werden soll.

 
Juristische Niederlage für Trumps Ex-Stabschef Meadows
Nach der Anklage wegen Wahlbeeinflussung im US-Bundesstaat Georgia hat der frühere Stabschef von Ex-Präsident Donald Trump, Mark Meadows, vor Gericht eine juristische Niederlage erlitten. Meadows war Mitte August gemeinsam mit Trump und weiteren Beschuldigten in Georgia angeklagt wegen seiner Versuche, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 in dem Bundesstaat umzukehren.

Der 64-Jährige hatte daraufhin die Verlegung des Falles an ein Bundesgericht beantragt, weil er sich davon Vorteile erhoffte. Diesen Antrag lehnte der mit der Sache betraute Richter Steve Jones nun ab, wie aus einem gestern veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.

Die Verlegung des Falles an ein Bundesgericht hätte nach Auffassung von Rechtsfachleuten praktische Auswirkungen gehabt: Die Auswahl der Geschworenen hätte ein größeres Gebiet umfasst als nur den demokratisch geprägten Bezirk Fulton County. Gerichtstermine hätten nicht fotografiert oder ins Fernsehen übertragen werden können, denn dies ist an Bundesgerichten nicht erlaubt.

 
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