US-News

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Der Sturm auf das Rayburn-Gebäude – Medicaid-Proteste enden in Verhaftungen
Washington D.C. – Es war ein Sturm, der sich in den Fluren des Rayburn-Gebäudes entlud – ein Aufstand derer, die sich weigerten, schweigend zuzusehen, wie ihnen die Lebensgrundlage entzogen wird. Demonstranten drangen in das Gebäude ein, während eine Kongressanhörung zu Medicaid-Kürzungen stattfand. Chaos breitete sich aus. In den Gängen hallten Rufe und Sprechchöre, Sicherheitskräfte wurden hektisch, und der Ruf nach Festnahmen lag in der Luft.
Was hier wie ein Akt des Aufruhrs wirkte, war in Wahrheit ein verzweifelter Schrei. Ein Schrei von Menschen, die nicht bereit sind, tatenlos zuzusehen, wie ihnen der Zugang zu medizinischer Versorgung genommen wird. Medicaid – das Gesundheitsprogramm für Millionen bedürftiger Amerikaner – soll gekürzt werden, und für viele bedeutet das den Verlust der letzten Rettung in einem Land, das oft nur den Starken hilft.
Am 13. Mai 2025 wurden bei diesem Protest in Washington D.C. 26 Menschen verhaftet, die sich weigerten, das Gebäude zu verlassen. Sie gehörten zur Gruppe National ADAPT und protestierten gegen die geplanten Kürzungen. Die US Capitol Police begründete die Festnahmen mit „Blockierung, Behinderung oder Belästigung“. „No cuts to Medicaid“, hallte es durch die Flure, und die Demonstranten, viele von ihnen Menschen mit Behinderungen, machten deutlich, dass diese Kürzungen ihr Leben bedrohen.

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[Ivo2]

Ben Cohen ist Jude
Während Rede von Robert F. Kennedy Jr.
Mitbegründer von Ben & Jerry’s nach Zwischenrufen im Kapitol festgenommen
Ben & Jerry’s ist für seinen Aktivismus bekannt, inklusive der Unterstützung für die Menschen in Gaza. Nun hat Mitbegründer Ben Cohen eine Rede von US-Gesundheitsminister Kennedy für Protest genutzt. Das hatte Folgen.
Der US-Gesundheitsminister war mitten in einer Rede vor dem US-Senat, als Ben Cohen zum Zwischenruf ansetzte. »Sie töten arme Kinder in Gaza und bezahlen dafür, indem Sie den Kindern hier die Medicaid-Leistungen kürzen«, rief Cohen von der Zuschauertribüne. Der 74-Jährige ist Mitbegründer der Eiscreme-Marke Ben & Jerry’s und für sein politisches Engagement bekannt.

Für den Protest gegen Robert F. Kennedy Jr. ist er nun jedoch festgenommen worden. Videoaufnahmen zeigen, wie die Kapitolpolizei Cohen mit gefesselten Händen abführt. »Lasst Lebensmittel nach Gaza«, fügte er noch hinzu, als er abgeführt wurde.

Mitbegründer von Ben & Jerry’s nach Zwischenrufen im Kapitol festgenommen

Ben & Jerry’s ist für seinen Aktivismus bekannt, inklusive der Unterstützung für die Menschen in Gaza. Nun hat Mitbegründer Ben Cohen eine Rede von US-Gesundheitsminister Kennedy für Protest genutzt. Das hatte Folgen.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

Bruce Springsteen: was in den USA gerade passiert

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[Ivo2]

Anhörung im Supreme Court zu US-Geburtsrecht
Im Streit über den Versuch von US-Präsident Donald Trump, das verfassungsrechtlich verankerte Geburtsrecht einzuschränken, hat sich seine Regierung kritischen Fragen des obersten US-Gerichts gestellt.

Richterinnen und Richter gespalten
In der Anhörung zeigten sich die Richterinnen und Richter gespalten – zwischen klarer Ablehnung und grundsätzlicher Offenheit für die Argumente der Regierung. Auch Vertreter klagender Bundesstaaten und Bürgerrechtsorganisationen wurden befragt.

Im Mittelpunkt der Anhörung stand nicht die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Dekrets, sondern die Frage, ob Bundesgerichte es landesweit vorläufig stoppen dürfen – wie in diesem Fall geschehen. Die Regierung fordert, dass solche Anordnungen künftig nur für direkt beteiligte Kläger gelten.

Die liberalen Richterinnen Sonia Sotomayor, Elena Kagan und Ketanji Brown Jackson äußerten deutliche Bedenken – sowohl an der Argumentation der Regierung als auch am Dekret selbst. Die konservativen Richter – insbesondere Brett Kavanaugh und Clarence Thomas – zeigten sich dagegen grundsätzlich offen, stellten aber Fragen zur praktischen Umsetzung.

Entscheidung dauert noch

Anhörung im Supreme Court zu US-Geburtsrecht

orf.at

 

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Staatsbankrott bedroht USA nach Trumps Zöllen – Deutschland Teil des Rettungsplans
Trumps Zölle belasten die USA und könnten die Wirtschaft ins Chaos treiben. Sogar ein Staatsbankrott droht. Der Präsident will das Horrorszenario abwenden.

Washington D.C. – Kaum hat sich die Welt vom US-Zollschock erholt, könnte bald der nächst Hammer folgen. Mit seiner Zollpolitik hat Trump nicht nur einen Handelskrieg losgetreten, der die globale Wirtschaft ins Chaos stürzte und auch der US-Wirtschaft schadet. Die Zölle könnten einen Hinweis darauf geben, dass die USA große wirtschaftliche Probleme haben und Trump nun mit den Zöllen einen Rettungsplan bezwecken will. Falls dieser fehlschlägt, hätten nicht nur die USA das Nachsehen.

Trumps Zölle sollen US-Wirtschaft retten: „Pfeifen aus dem letzten Loch“
Derzeit spielen die Aussichten für die amerikanische Wirtschaft nicht unbedingt ins Trumps Karten. Die US-Wirtschaft musste wegen Trumps Zöllen einen Rückschlag hinnehmen und ist im ersten Quartal des Jahres überraschend geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) fiel in den ersten drei Monaten annualisiert um 0,3 Prozent, wie das Handelsministerium in Washington laut einer ersten Schätzung mitteilte.

Staatsbankrott bedroht USA nach Trumps Zöllen – Deutschland Teil des Rettungsplans

Trumps Zölle belasten die USA und könnten die Wirtschaft ins Chaos treiben. Sogar ein Staatsbankrott droht. Der Präsident will das Horrorszenario abwenden.

www.fr.de

Der unfähigste, korrupteste und rassistischste Präsident den die USA je hatten

 

[Ivo2]

Kid Rock’s Restaurant in Nashville – Wenn Angst die Küche schließt
Es war ein Samstagabend in Nashville, wie er hektischer kaum sein könnte. Die Straßen voller Menschen, die Honky-Tonk-Bars entlang der Broadway Avenue laut und lebendig, die Luft erfüllt vom Klang von Country-Musik. Doch in der Küche von Kid Rock’s Big A-- Honky Tonk Rock N’ Roll Steakhouse herrschte Stille. Die Pfannen blieben kalt, die Töpfe leer, und der Service versank im Chaos. Denn Angst hatte die Türen geschlossen.
Angst vor ICE, der US-Einwanderungs- und Zollbehörde, die an diesem Wochenende durch den Süden Nashvilles zog wie ein Schatten. Mit Unterstützung der Tennessee Highway Patrol hielten die Beamten Fahrzeuge an, durchsuchten Straßen und griffen gezielt nach Menschen, deren einziger Fehler es war, ohne gültige Papiere zu arbeiten. 196 Menschen wurden festgenommen, wie die Behörde später stolz verkündete.
Doch während draußen die Razzien liefen, zog drinnen die Panik ein. Mitarbeiter, die keine Arbeitserlaubnis hatten, waren erst gar nicht erschienen. Andere, die gekommen waren, wurden von einem Manager angewiesen, nach Hause zu gehen. „Jeder ohne legalen Status sollte das Lokal verlassen“, so ein Mitarbeiter, der anonym bleiben wollte. Um 21:30 Uhr, zur Hauptstoßzeit, war die Küche plötzlich leer.
„Es war wahnsinnig voll, aber es war niemand in der Küche, um das Essen zuzubereiten“, erzählte der Mitarbeiter. Und Kid Rock’s Restaurant war nicht das einzige, das die Türen verschloss. Auch The Diner und Honky Tonk Central, zwei weitere Lokale im Besitz von Stephen Smith, wurden vom ICE-Schrecken erfasst.

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[Ivo2]

Weiße Farmer aus Südafrika

Der Präsident Südafrikas machte eine Erklärung, in der er sagte, dass diese Menschen weiße Kolonialisten und keine Flüchtlinge seien!
Ihre Behauptungen seien eine Beleidigung und sehr respektlos gegenüber den Menschen in Afrika, die tatsächlich unter Kolonialismus, Rassismus, Gewalt und Unterdrückung gelitten haben.

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[Ivo2]

Sprachlos
Der betreffende Fragebogen wurde im Rahmen eines Spanischunterrichts an der Walled Lake Northern High School in Michigan verteilt. Eltern berichteten, dass dieser Fragebogen Teil einer Unterrichtseinheit zum Thema Einwanderung war - Die Eltern sind entsetzt darüber - Ich auch - "Quo Vadis Amerika?"
Frage 2:
„Denke an jemanden, den du kennst, der aus einem anderen Land hierhergekommen ist, um in diesem zu leben – vielleicht ein Familienmitglied, ein Nachbar, ein Klassenkamerad, vielleicht du selbst? Woher kommt diese Person? Warum ist diese Person in die USA gekommen? Weißt du, ob sie legal hier ist oder nicht?“
Frage 3:
„Wenn du herausfinden würdest, dass jemand, den du kennst und für den du dich sorgst, illegal in diesem Land ist, was würdest du tun?“
Frage 4:
„Deiner Meinung nach, welche Standards sollte eine Person erfüllen, um legaler Staatsbürger dieses Landes zu werden? Was sollte sie tun müssen, um die Staatsbürgerschaft zu erhalten?“

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Das 4. Reich

 

[Ivo2]

Wieder Systemausfall an US-Airport
In den USA ist es erneut zu einem Systemausfall an einem Flughafen gekommen, bei dem der Kontakt zu Piloten verloren ging. Diesmal passierte es Medienberichten von gestern zufolge am Denver International Airport.

Piloten, die am Montag den Flughafen anflogen, hätten aufgrund von Funksenderausfällen etwa zwei Minuten lang nicht mit Lotsen kommunizieren können. Dies habe ein führender Mitarbeiter der US-Luftfahrtbehörde FAA vor einem Kongressausschuss erklärt, berichtete der Sender NPR.

Erst vor einer Woche war es zum zweiten Mal zu einer ähnlichen Panne am Flughafen Newark unweit der Millionenmetropole New York gekommen. Die Fluglotsen verloren für etwa 90 Sekunden den Kontakt zu den Flugzeugen. Bereits zuvor hatte es einen ähnlichen Blackout auf dem Flughafen gegeben.

Auch Reservefrequenz ausgefallen

Wieder Systemausfall auf US-Flughafen

orf.at

 

[Ivo2]

Wie nahe sind die USA am Techno-Faschismus?
Der Begriff wird seit Trumps zweiter Amtszeit immer wieder in den Raum geworfen. Eine Bestandsaufnahme

Es ist unübersehbar, dass die aktuelle US-Regierung unter Trump wesentlich autoritärer agiert als jene unter seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021. Besetzte er damals noch viele Posten mit konservativen Institutionalisten, die ihm zwar ideologisch nahestanden, aber auch grundlegende demokratische Prinzipien wahrten, hat er sich nun mit Loyalisten umgeben. Und diese stellen im Zweifel Parteiinteressen vor Rechtsstaatlichkeit. Auch ein Grund, warum nun schon mehrfach Gerichte eingeschritten sind, deren Anordnungen die Regierung aber kaum mehr als halbherzig befolgt.

Doch noch etwas ist anders. Infolge des Sturms auf das Kapitol im Jänner 2021 durch eine aufgebrachte und teils bewaffnete Meute, die auf Trumps Erzählung vom gestohlenen Wahlsieg hereingefallen war, wurden Trumps Auftritte auf diversen großen Social-Media-Plattformen stillgelegt. Vier Jahre später saßen deren Chefs bei seiner Angelobung. Manche von ihnen, besonders Mark Zuckerberg, schwenkten auch ideologisch auf seinen Kurs ein. Und Elon Musk hatte nicht nur mit Geld, sondern mit der Übernahme und dem Umbau von Twitter, heute X, bereits seine Kampagne tatkräftig unterstützt. Und wurde dafür unter anderem mit dem Posten als De-facto-Chef der für massive Kahlschläge verantwortlichen Pseudobehörde Doge belohnt.

Wie nahe sind die USA am Techno-Faschismus?

Der Begriff wird seit Trumps zweiter Amtszeit immer wieder in den Raum geworfen. Eine Bestandsaufnahme

www.derstandard.at